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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Ob ein Wechselmodell dem Kindeswohl ent- oder widerspricht, kann immer nur im konkreten Einzelfall festgestellt werden. Eine schematische Betrachtungsweise verbietet sich, wie das OLG Karlsruhe (FamRZ 2015, 1736) herausstellt. Zwar liegen die Vorteile eines Wechselmodells auf der Hand, da es die Aufrechterhaltung ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 32 Neben dem Recht auf Wahl des Namens begründet die Ehe weitere persönliche Rechte und Pflichten der Ehegatten, die in Art. 31 FGB geregelt sind. Das Recht jedes Ehegatten auf freie Wahl der Tätigkeit, des Berufs, des Aufenthaltsorts und des Wohnsitzes wird durch die Ehe nicht eingeschränkt (Art. 31 Abs. 1 FGB). ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

(BVerfG, Beschl. v. 11.1.2017 – 1 BvR 2322/16) • Um in Deutschland die Feststellung der Vaterschaft an im Ausland aufbewahrten Embryonen zu erreichen, müsste der Antragsteller plausibel aufzeigen, dass die pränatale Zuordnung seines Vaterschaftsstatus‘ oder eines vergleichbaren Status‘ zum Schutz der im Ausland ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzung von § 1598a Abs. 1, Abs. 2 BGB (Anordnung der Duldung von Probeentnahmen) Verfahrensgang: Normenkette BGB § 1598a Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin zu 2) gegen den Beschluss des AG - Familiengericht - Eschwege vom 27.5.2015 wird zurückgewiesen. Di... mehr

Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2021 4 Wochen testen

Ein Versicherter oder seine Familienangehörigen, die in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat wohnen, erhalten in dem Wohnmitgliedstaat Sachleistungen, die vom Träger des Wohnorts nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften für Rechnung des zuständigen Trägers erbracht werden, als ob sie nach diesen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.10.1994 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Will ein deutsches Ehepaar ein fast drei Jahre altes Kind peruanischer Staatsangehörigkeit, das sich seit seiner Geburt bei dem Ehepaar in Pflege befindet, als gemeinschaftliches Kind annehmen, so ist aus Gründen des Kindeswohls hinsichtlich der Zustimmung des Kindes und der Personen, zu denen das ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Rz. 12 Liegen die Voraussetzungen des S. 1 vor, so hat die werdende Mutter einen Anspruch auf angemessenen Unterhalt aus dem Nachlass oder aus dem Erbteil des Kindes bis zur Entbindung. Dieser Anspruch steht nicht nur der werdenden Mutter eines ehelichen Kindes, sondern, wie die unterschiedslose Formulierung des ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Gründe: I. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer von ihnen getroffenen Vereinbarung über den Ausschluss des Versorgungsausgleichs. Die Parteien schlossen am 15.8.1992 die Ehe, aus der ein am 28.10.1992 geborener Sohn hervorgegangen ist. Am 14.8.1992 – einen Tag vor der Eheschließung – hatten die Parteien ... mehr

Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) Ein Versicherter und seine Familienangehörigen, die in einem anderen als dem zuständigen Mitgliedstaat wohnen oder sich dort aufhalten, haben Anspruch auf Geldleistungen, die vom zuständigen Träger nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften erbracht werden. Im Einvernehmen zwischen dem zuständigen Träger und ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

Ist der Mitgliedstaat, in dem der ehemalige Grenzgänger zuletzt eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, nicht mehr der zuständige Mitgliedstaat und begibt sich der ehemalige Grenzgänger oder ein Familienangehöriger dorthin, um Sachleistungen nach Artikel 28 der Grundverordnung zu erlangen, so legt er dem Träger des ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.07.2026 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2019 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) § 109 Abs. 1 Nr. 4 FamFG steht der Anerkennung eines ausländischen Urteils, das eine Ehe (hier: zwischen zwei Libanesen) bestätigt, entgegen, wenn diese Ehe in Deutschland weder vor dem Standesamt noch vor einer von der Regierung des Staates, dem einer der Verlobten angehört, ordnungsgemäß ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Zitat "Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber im letzten Jahr einen klaren Auftrag gegeben: Die Regeln für die Vaterschaftsanfechtung im BGB müssen überarbeitet werden. Das geltende Recht verletzt in bestimmten Fallkonstellationen Väter in ihren Grundrechten. Wir werden diesen Auftrag jetzt umsetzen. Dabei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Besteht der Verdacht, dass die elterliche Sorge der gem. § 1626a Abs. 2 BGB allein sorgeberechtigten Mutter wegen Geschäftsunfähigkeit ruht und kommt daher die Übertragung der elterlichen Sorge auf den Vater gem. § 1678 Abs. 2 BGB in Betracht, ist der Richter für das gesamte Verfahren ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:BFH:2025:U.211025.VIIIR19.23.0 Rückwirkendes Ereignis vorzeitige Berücksichtigung im Jahr der Rückwirkung keine rückwirkende Beseitigung einer vGA durch Anrechnung auf den Kaufpreis nach Bestellung eines "Vorkaufsrechts" Rückwirkendes Ereignis vorzeitige Berücksichtigung im Jahr der Rückwirkung keine ... mehr