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Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Versicherten auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Nach § 240 Abs. 1 SGB 6 haben Versicherte bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, die vor dem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grenzen der Amtsermittlungspflicht des Sozialgerichts bei beantragter Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Ist der Versicherte noch in der Lage, zumindest leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes in einem zeitlichen Umfang von sechs Stunden arbeitstäglich im Rahmen einer ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Verschlossenheit des allgemeinen Arbeitsmarktes aufgrund qualitativer Einschränkungen des Leistungsvermögens und eines nicht mehr wettbewerbsfähig verwertbaren beruflichen Leistungsvermögens Leitsatz (amtlich) Die medizinischen Einschränkungen des ... mehr

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. November 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf Rente wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. erhebliche Sehbehinderung. schwere spezifische Leistungsbehinderung. Ausübung einer geringfügigen Beschäftigung von zwei Stunden täglich. keine Rückschlüsse auf die Möglichkeit der Ausübung einer täglich ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Versicherten bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema - Melker Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit hat nach § 240 Abs. 1 SGB 6 unter den in Abs. 2 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. keine Nachholung eines Vorverfahrens bei Unerreichbarkeit des Rechtsschutzzieles. Überprüfung eines eine Berufsunfähigkeitsrente nach der bis zum 31.12.2000 geltenden Rechtslage ablehnenden Bescheides. Unerfüllbarkeit der Voraussetzungen der ... mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) streitig. Der 1964 geborene Kläger ... mehr

ECLI:DE:LSGNRW:2026:0508.L4R553.22.00 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Detmold vom 13.05.2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt noch eine Rente wegen Erwerbsminderung nach ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rentenversicherung Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch - Sozialgesetzbuch (SGB VI). Die 1971 geborene Klägerin absolvierte von 1989 bis 1991 eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Mehrstufenschema des BSG. Verweisbarkeit eines Facharbeiters der Stufe 2. Registrator. Hauswart. Telefonist Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (hier: ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Rentenanspruch bei Bestehen von Behandlungsmöglichkeiten Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz Solange Behandlungsmöglichkeiten im Raum stehen, kann von einem dauerhaft eingeschränkten quantitativen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigung krankheitsbedingter Arbeitspausen des Versicherten bei der Entscheidung des Rentenversicherungsträgers über eine beantragte Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Für die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung ist eine Minderung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei Vorliegen einer spezifischen Leistungsbehinderung bzw. einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Rente wegen Erwerbsminderung. Epilepsie. Häufigkeit der Anfälle Orientierungssatz 1. Bei einem noch mindestens ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Quantitatives Leistungsvermögen. Arbeitspausen. Berufsunfähigkeit. Mehrstufenschema. Verweisungstätigkeit. Ausbildung. Tarifvertrag. Angelernter Arbeiter des oberen Bereichs. Fuhrunternehmer. Versandfertigmacher Leitsatz (redaktionell) Ein angelernter ... mehr