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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.1986 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückforderung von Ausbildungskosten Leitsatz (amtlich) Die Vereinbarung einer Rückzahlung von Ausbildungskosten, welche vom Arbeitgeber getragen wurden, für den Fall des Ausscheidens des Arbeitnehmers vor Ablauf einer bestimmten Frist darf nicht zu einer unangemessenen Beeinträchtigung ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   13.05.2024 4 Wochen testen

Die Datenmodelle in der SAC folgen dem Konzept der multidimensionalen Datenmodellierung. Ein Datenmodell besteht dabei aus Fakten und Dimensionen. Pro Datenmodell gibt es genau eine Tabelle mit Transaktionsdaten, die Faktentabelle, deren Spaltenanzahl von der Anzahl der Dimensionen abhängt und die pro Transaktion (z. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Durchsuchungsanordnung (§ 102 StPO) verletzt bei mangelnder Verhältnismäßigkeit und unzureichender Begründung eines Auffindeverdachts das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art 13 Abs 1, Abs 2 GG). zudem Verletzung des Rechts auf ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Werden im Rahmen des Teleshoppings sog. Infomercials für das patentverletzende Produkt ausgestrahlt, die ausschließlich dieses Produkt bewerben und durch das Einblenden einer Rufnummer die unmittelbare telefonische Bestellung dieses Produkts ermöglichen ("Direct Response TV"), so stellen die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.10.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Creative Commons-Lizenz "non-commercial" Leitsatz (amtlich) 1. Werden Ansprüche bezüglich eines Bildes sowohl auf das Urheberrecht an einem Lichtbildwerk als auch auf das Leistungsschutzrecht des Fotografen gestützt, so handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand. 2. Das ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2026 4 Wochen testen

Für die Lohnsteuerberechnung muss der Arbeitgeber neu eingestellte Arbeitnehmer bei der ELStAM-Datenbank anmelden und hiermit dessen ELStAM anfordern. Es sei denn, die Lohnsteuer wird ausschließlich pauschal[1] erhoben. Änderungen der ELStAM stellt die Finanzverwaltung dem Arbeitgeber monatlich in elektronischer Form ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungsrecht: Abgrenzung einer selbständigen Tätigkeit von einer abhängigen Beschäftigung bei einer Tätigkeit als freier Unternehmensberater Leitsatz (amtlich) Einmann Unternehmensberater mit speziellem Fachwissen sind dann nicht selbständig, wenn sie im Dreiecksverhältnis ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 10. September 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der B...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   15.01.2026 4 Wochen testen

In der Beziehung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer hat das Thema Datenschutz eine besondere Bedeutung. Bei der Sammlung von Daten im Einsatz von intelligenter persönlicher Schutzausrüstung geht es um den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer. Dieser basiert sinnvollerweise oft auf der individuellen Situation einzelner ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   08.12.2025 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Familiengerichte sind aufgrund ihrer Pflicht zur Gewährleistung eines effektiven Grundrechtsschutzes und ihrer Amtsermittlungspflicht gehalten, den Sachverhalt in Kindschaftssachen dergestalt zu ermitteln, dass eine möglichst zuverlässige Tatsachengrundlage für eine am Wohl des Kindes ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auskunftsanspruch nach dem (mutmaßlichen) Tod eines Informanten. Schwärzung von Akten. Vertraulichkeitszusage Leitsatz (amtlich) 1. Das Wohl des Bundes im Sinne des § 99 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 VwGO kann auch nach dem (mutmaßlichen) Tod eines Informanten die Geheimhaltung seiner ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) E-Mail-Zusendung eines als PDF-Datei angehängten Einigungsstellenspruchs. Verstoß gegen Schriftformerfordernis. keine Befugnis des Vorsitzenden zur nachträglichen Änderung des Spruchs. Anforderungen an die Form der Übermittlung eines Einigungsstellenspruchs. Anforderungen an die Heilung ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 8 Die Verfahrenswerte bestimmen sich nach dem FamGKG. Kennt das FamGKG keine Wertvorschriften, wird auf § 42 Abs 1 FamGKG zurückgegriffen. Der Wert bestimmt sich dann nach billigem Ermessen. Zu berücksichtigen ist dabei, dass keine Wertungswidersprüche zu Wertfestsetzungen in ›normalen‹ Zivilverfahren entstehen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2000 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 3.500,– DM vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Die Klägerin verlegt CD-ROMs mit literarischen texten. Der Beklagte ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehr- und ...mehr