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Rz. 36 Der Datenabruf soll auf Gegenseitigkeit beruhen. Dies ist aber nicht i. S. eines Datentauschs zu verstehen. Für bereitgestellte Daten besteht ein Abrufrecht der anderen zuständigen Stellen. Die Gegenseitigkeit bezieht sich auf die Bereitstellung "eigener Daten" zum Datenabruf und damit auch auf die Berechtigung ...mehr

Welche Stoffe bzw. Gemische werden eingesetzt? Sind verwendete Stoffe bzw. Gemische wassergefährdend? Liegt bereits eine Einstufung vor? Oder muss eine Selbsteinstufung durchgeführt werden (Dokumentationsformblätter, s. Anlage 2 AwSV)? Wichtig Informationen zur Einstufung Zentrale Informationsquelle ist das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Staatenimmunität. Arbeitnehmerüberlassung. Abgrenzung zur Tätigkeit aufgrund eines Dienstvertrags. Befristung. Anwendbarkeit des deutschen Befristungsrechts auf Befristungsvereinbarung mit ausländischem Arbeitgeber. Sachgrunderfordernis bei befristeter Beschäftigung leitender ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs des Apothekers gegenüber der Krankenkasse des Versicherten Orientierungssatz 1. Rechtsgrundlage für den Zahlungsanspruch des Apothekers gegenüber der Krankenkasse des Versicherten ist § 129 SGB 5 i. V. m. den vertraglichen Regelungen des ...mehr

Rz. 3 Fraglich ist, wie dieses andere Begründungsmittel auszusehen hat. Zunächst kommen Urteile bzw. Sachverständigengutachten in Betracht, in denen die ortsübliche Vergleichsmiete für vergleichbaren Wohnraum festgestellt wurde (Schmidt-Futterer/Börstinghaus, § 558a Rn. 153). Aber auch Mietsammlungen, die weder als ...mehr

Rz. 17 Als Grund für die Einführung eines missbrauchsgeschützten Auszahlungswegs gibt der Gesetzgeber die für die 20. Legislaturperiode geplante Kompensation über die Abschaffung der EEG-Umlage hinaus (Klimageld) an, will hierauf aber den Anwendungsbereich der Regelung nicht beschränken.[1] Abhängig von den jeweils ...mehr

Die multidimensionale Analyse erlaubt dem Endanwender eine flexible Navigation in einem modellierten, multidimensionalen Datenraum, der häufig als "Würfel" oder "Cube" bezeichnet wird. Das multidimensionale Datenmodell hat den Vorteil der schnellen Sichtänderung auf die angezeigten Daten. Häufige Analyseoperationen ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Rückabwicklung eines Kaufvertrages, wenn das erworbene Fahrzeug wegen eines Diebstahlverdachts behördlich beschlagnahmt wird. Normenkette CISG; BGB § 434 Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Einzelrichters der Zivilkammer IV des LG Detmold vom 02.12.2013 wird ...mehr

Nachhaltigkeit entwickelt sich in immer mehr Bereichen zu einem Kriterium, an dem man nicht mehr vorbeikommt. Wer für die eigene Kanzlei eine Nachhaltigkeitsstrategie entwickeln und später die Früchte ernten möchte, muss vor allem Zuständigkeiten und messbare Ziele definieren. Dieser Artikel liefert Ihnen dazu Anregungen.mehr

1Die zuständigen Finanzbehörden haben die nach den Ergebnissen von Außenprüfungen ermittelten branchenbezogenen Kennzahlen der jeweils zuständigen vorgesetzten Finanzbehörde zur Weiterleitung an das Bundeszentralamt für Steuern zur Aufnahme in eine zentrale Datenbank zu übermitteln. 2Gleiches gilt für Änderungen ...mehr

Ein weiteres Kernstück ist die Verpflichtung, dass Wertpapierdienstleistungen mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit erbracht werden müssen (§ 31 Abs. 1 Nr. 1 WpHG). Es dürfen nur Mitarbeiter mit der Anlageberatung betraut werden, die sachkundig sind, d.h. spezifische fachliche und ...mehr

Tz. 753 Stand: EL 80 – ET: 04/2014 In der Praxis erfolgt entspr den gesetzlichen Vorgaben in § 1 AStG idR der Versuch, zur Bestimmung des angemessenen Zinssatzes die Preisvergleichsmethode (§ 1 Abs 3 S 1 AStG, s Tz 211ff) anzuwenden. Hierzu erfolgt alternativmehr

Überblick Bei Beendigung einer Beschäftigung hat der Arbeitgeber seinen bisherigen Arbeitnehmer bei der Krankenkasse abzumelden. Aber nicht immer ist klar, zu welchem Zeitpunkt das versicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis tatsächlich endet. Beispielsweise deshalb, weil der Arbeitnehmer bis zum Ende der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Soldatenversorgung. Wehrdienstbeschädigung. Colitis ulcerosa als Folge einer posttraumatischen Belastungsstörung. ursächlicher Zusammenhang. Kann-Versorgung Leitsatz (amtlich) Zur Kann-Versorgung bei Colitis ulcerosa. Orientierungssatz 1. Auch wenn ...mehr

Projekte sollten dann aufgesetzt werden, wenn die Lösung der gestellten Aufgabe wirklich ein Projekt erfordert. Das trifft zu, wenn es sich um sehr komplexe und vor allem fachübergreifende Themen handelt, die von einem Mitarbeiter (und sei er noch so ein Allrounder oder ein Zeitgenie) in dem vorgegebenen Zeitfenster ...mehr