6.318 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Rz. 52 Der potenzielle Schuldner hat in Beziehungen zum Mandanten gestanden, dem aus diesem Grunde regelmäßig Informationen über den Schuldner vorliegen. Rz. 53 Beispiel So hat der Mandant etwa bei einem Treffen mit dem Schuldner dessen Pkw gesehen und kann diesen näher bezeichnen, d.h. Typ, Farbe und ggf. auch das ...mehr

Tenor 1. Der Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 16. Januar 2020 (Vk 1-93/19) wird aufgehoben. 2. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, das Vergabeverfahren zum Fachlos 42 in den Stand vor Angebotsabgabe zurückzuversetzen und dieses bei fortbestehender Beschaffungsabsicht unter Berücksichtigung der ...mehr

Wird dem Arbeitgeber beim elektronischen Abruf für ein 2. oder weiteres Dienstverhältnis von der ELStAM-Datenbank die Steuerklasse VI mitgeteilt, fallen für den Arbeitslohn ab dem ersten Euro Steuerabzugsbeträge an. Der Arbeitnehmer kann sich für das 2. oder weitere Beschäftigungsverhältnis (Steuerklasse VI) einen ...mehr

Normenkette BGB §§ 823, 831 Verfahrensgang Gründe I. Die Klägerin hat von dem Beklagten 27.397,29 EUR Schadensersatz verlangt, nachdem der Beklagte (bzw. sein Mitarbeiter A) am 28.3.2003 in O1 bei Aushebung von Pflanzlöchern mittels eines Baggers Stromkabel der Klägerin zertrennt hat. Die Aushebung der Pflanzlöcher ...mehr

Rz. 1 Der Jahresabschluss ist – zusammen mit dem in jüngster Zeit immer wichtiger werdenden Lagebericht – für externe Interessenten ein zentrales, oft sogar das einzige Instrument zur Unterrichtung über die wirtschaftliche Lage von Unternehmen.[1] Bei Nichtkapitalgesellschaften besteht er aus der Bilanz und GuV,[2] ...mehr

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 95, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses[1], nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen[2] ...mehr

Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts M. vom 22.04.2021 (8 O 419/19) teilweise abgeändert und unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagten zu 1) und 2) werden verurteilt, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung ...mehr

Wenn Sie bereits im Kundensystem erfasst sind, haben Sie die Möglichkeit, zusätzlich zum bereits bestehenden Angebot das Forum Familienrecht zu nutzen. Sie erhalten nach Abschluss des Bestellvorgangs folgende E-Mail:mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prozesskostenhilfe. Verwaltungsakt. Vorschlag einer "Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandentschädigung ". Anforderungen an den Verwaltungsaktscharakter bei einer behördlichen Äußerung Orientierungssatz 1. Eine hoheitliche Regelung i. S. eines Verwaltungsaktes gemäß § 31 Abs. 1 SGB 10 liegt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. angemessene Unterkunftskosten. schlüssiges Konzept. Überprüfung und ggf Fortschreibung. Beginn der Zweijahresfrist. Nachholung durch das Gericht Leitsatz (amtlich) 1. Wenn zwischen der Erhebung der letzten für die Erstellung eines sog ...mehr

Rz. 114 Die GmbH erlangt auf der Basis der Handelsregistereintragung Rechtspersönlichkeit. Die Eintragung hat konstitutive Wirkung. Rz. 115 Das Handelsregister ist nicht nur eine Datenbank, es hat vor allem auch als öffentliches Register Beweisfunktion. Die Eintragungen erzeugen, bis zum Beweis des Gegenteils, die ...mehr

Wählen Sie das richtige Werkzeug: Ob allgemeiner Chatbot für Brainstorming und Überblick, KI-System mit Anbindung an ein Datenbank-System für spezifische Recherchen oder Websuche für aktuelle Informationen – die initiale Systemauswahl ist entscheidend für die Qualität des Ergebnisses. Das spart Zeit und vermeidet ...mehr

Rz. 6 Um Missverständnissen sogleich vorzubeugen: Die Begründung des Mieterhöhungsverlangens nach § 558 mit einem der Begründungsmittel des § 558a Abs. 2 ist Voraussetzung für ein ordnungsgemäßes Mieterhöhungsverlangen. Wird das Mieterhöhungsverlangen nicht begründet, ist es formell unwirksam und nicht geeignet, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einheitsbewertung des Grundvermögens eines als Warenhaus einzuordnenden Lebensmitteldiscountermarkts im Sachwertverfahren Leitsatz (redaktionell) Bei der Bewertung im Sachwertverfahren ist ein in Serienbauweise errichteter Lebensmitteldiscountermarkt der Gebäudeklasse 4 „Warenhäuser” und ...mehr

Die Kirchensteuer wird auch als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer (Abgeltungsteuer) erhoben. Der Kirchensteuerabzug erfolgt in einem automatisierten Verfahren. Die Banken erhalten vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) das für die Erhebung notwendige Religionsmerkmal aus einer Datenbank. Das Religionsmerkmal wird der ...mehr