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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Erwerbsminderungsrente bei einer psychischen Erkrankung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Solange zumutbare Behandlungsmöglichkeiten auf psychischem bzw. psychiatrischem Gebiet noch nicht versucht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einhaltung des Beschaffungswegs als Voraussetzung eines Kostenerstattungsanspruchs. berufliche Weiterbildungsmaßnahme Orientierungssatz 1. Eine dem Kostenerstattungsanspruch des § 13 Abs. 3 SGB 5 entsprechende Regelung gibt es im Recht der Grundsicherung des SGB 2 und der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.07.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Busfahrers bei beantragter Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Ein Busfahrer, der über keine Ausbildung als Berufskraftfahrer verfügt, ist in Anbetracht der regelmäßig kurzen Ausbildungs- oder Anlernzeit der Gruppe der angelernten Arbeiter zuzuordnen. Damit ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Vorschrift stellt die grundlegende Organisationsnorm für die Trägerschaft der Arbeitsförderung dar, die selbst erst in § 368 bestimmt wird. Bei der Neufassung des Elften Kapitels wollte der Gesetzgeber auch eine Aufbruchstimmung im Innenverhältnis der Bundesagentur für Arbeit für den Umbau der Behörde zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Europarechtskonformität. bulgarischer und rumänischer Staatsbürger. keine Verletzung des EuFürsAbk. Aufenthaltsrecht. Unionsbürger. Freizügigkeit. Zugang zum ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.05.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Erziehungszeiten. Verfassungsmäßigkeit. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) Es verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, wenn das Arbeitslosengeld im Anschluss an Erziehungszeiten nach ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung bei einer Schmerz- bzw. Somatisierungsstörung. Wegefähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Psychische Erkrankungen (hier: Schmerz- bzw. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.04.1990 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zu zahlen hat. Die 1951 geborene Klägerin leidet an einer frühkindlichen Hirnschädigung nach Meningitis. Einen Beruf hat sie nicht erlernt. Seit Juni 1970 war sie mit kurzer Unterbrechung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 04. September 2001 wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte hat dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Z... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 25. April 2002 wird aufgehoben, soweit darin dem Kläger Leistungen wegen Berufsunfähigkeit zuerkannt worden sind. Die Klage wird auch insoweit abgewiesen.... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Arbeitslosen auf Bewilligung von Krankengeld Orientierungssatz 1. Die Gewährung von Krankengeld setzt nach § 44 Abs. 1 SGB 5 den Nachweis der Arbeitsunfähigkeit des Versicherten voraus. Entscheidend für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.09.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 06.05.1998 geändert. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 21.11.1996 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 20.05.1997 ... mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   28.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für ein arbeitsloses behindertes Kind Leitsatz (NV) 1. Die Behinderung eines Kindes braucht nicht die alleinige Ursache für die Unfähigkeit des Kindes sein, sich selbst zu unterhalten; die Mitursächlichkeit der Behinderung muss allerdings erheblich sein. 2. Die Frage, ob eine ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    06.04.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0406.L14R67.05.0A I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 21. Dezember 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist eine Rente wegen Berufs- bzw. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSH:2006:0904.L8R44.06.0A Berufsunfähigkeit Vorarbeiter mit der Qualifikation zur Ausbildereignung Verweisbarkeit auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Ein Vorarbeiter, der in einem kurzem Lehrgang die Ausbildereignungsprüfung (ADA-Schein) abgelegt hat, ist nicht mit dem Berufsbild eines Facharbeiters und eines ... mehr