3.192 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Google" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschine im Sinne von § 4 Nr. 4 LTV für gewerbliche Arbeitnehmer in Betrieben der Holzindustrie und des Serienmöbelbaus in Westfalen-Lippe Leitsatz (amtlich) Zum Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschinen (wie LAG Hamm, Urteil vom ...mehr

Sieben Mal wird das Thema Blockchain im Koalitionsvertrag erwähnt. Die Bundesregierung plant eine umfassende Strategie in diesem Bereich. Die Auswirkungen auf die Immobilienbranche werden zahlreich sein.mehr

Die Digitalisierung macht auch vor der Wohnungswirtschaft nicht halt. Sie beeinflusst, wie die Unternehmen Bestände bewirtschaften, Services ausrichten oder Energieeffizienz organisieren.mehr

Eine strategische Krise ist durch den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit gekennzeichnet. Innovationen wurden vernachlässigt, neue Wettbewerber ignoriert. Im Titelbeitrag erfahren Sie, wie die Früherkennung strategischer Krisen umgesetzt und rechtzeitig Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können.mehr

Die Bodenpreise schießen vielerorts durch die Decke. Doch damit wird bezahlbarer Wohnraum noch vor der ersten Planungsidee verhindert. Werden Wertzuwächse zukünftig abgeschöpft?mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wegeunfall. versicherter Weg. Verlassen der Fahrbahn in einen Waldweg. Verlassen des Fahrzeugs. objektivierte Handlungstendenz. Nachweis im Vollbeweis. etwaiger Weg zur Verrichtung der Notdurft. ungeklärter Sachverhalt. Beweislast. Überrollen durch das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz. Beschäftigteneigenschaft. vertragliche Vereinbarung. Arbeitsunfall. Betriebsweg. sachlicher Zusammenhang. objektivierte Handlungstendenz. versicherter Weg. Wahlfreiheit hinsichtlich des Übernachtungsortes und der Wegstrecke. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Chinesische Limited Liability Company mit Kapitalgesellschaft vergleichbar. unbeschränkte Steuerpflicht bei langjährigem berufsbedingten überwiegenden Aufenthalt des Steuerpflichtigen ohne seine Familie in China, aber jährlichem Aufenthalt von mehr als 90 Tagen in Deutschland. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wegeunfall. Unterbrechung des versicherten Weges. sachlicher Zusammenhang. private Tätigkeit. Verrichten der Notdurft. Aufhalten des während der Unterbrechung wegrollenden Fahrzeugs. kein vorzeitiges Aufleben des Versicherungsschutzes. Nichtanwendung: ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schutz von Computerprogrammen (Dekompilierung; Entfernung des google-codes auf Quellcodeebene) Leitsatz (amtlich) 1. Nimmt der Unterlassungsantrag auf das kopierte Produkt Bezug, genügt dies der Beschreibung der konkreten Verletzungsform im Hinblick auf die im Raum stehende identische ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des LG München I vom 14.10.2009, Az. 21 O 22196/08, abgeändert wie folgt: "I.1. Es wird festgestellt, dass die Hauptsache in Richtung auf den gegenüber dem Beklagten zu 1) verfolgten Unterlassungsantrag der Klägerin zu 1) zu Ziffer I.1. er...mehr

Tenor I. Die einstweilige Verfügung vom 24.05.2012 wird bestätigt. II. Dem Verfügungsbeklagten werden die weiteren Kosten des einstweiligen Verfügungsverfahrens auferlegt. Tatbestand Die Verfügungsklägerin (im Folgenden "Klägerin") nimmt den Verfügungsbeklagten (im Folgenden "Beklagter") im Wege der einstweiligen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grenzgänger. regelmäßige Rückkehr in das Inland. Ermittlung der Nichtrückkehrtage - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: VI R 14/24) Leitsatz (redaktionell) 1. Eine regelmäßige Rückkehr im Sinne von Art. 15a Abs. 2 DBA Schweiz kann auch vorliegen, wenn der Arbeitnehmer nur einmal ...mehr

Normenkette StGB § 306a Abs. 1 Nr. 2, § 306 Abs. 1 Nr. 1, §§ 22-23, 30 Abs. 2 Alt. 3, § 53 Tenor Der Angeklagte wird wegen Verabredung einer schweren Brandstiftung und wegen versuchter Brandstiftung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Der Angeklagte trägt die Kosten des ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrechtsverletzender Begriffe bei Eingabe des Namens des Betroffenen in Anspruch, setzt die Haftung des Betreibers die Verletzung zumutbarer Prüfpflichten ...mehr