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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Beweiswürdigung. Gutachter Leitsatz (amtlich) Zur Beweiswürdigung bei einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 21. Mai 2007 wird zurückgewiesen. Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.02.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 11.08.2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der am .... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.03.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei Strafgefangenen trotz Vollzugslockerung bzw Freigang. fehlende tatsächliche Ausübung einer Erwerbstätigkeit. keine Pflicht der Strafvollzugseinrichtung zur Gewährung von Geldleistungen. möglicher Anspruch auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Linienbusfahrer. Berufsschutz. oberer Angelernter. Ausbildung. tarifliche Eingruppierung. Verweisungstätigkeit. Pförtner Orientierungssatz Zur Verweisbarkeit eines Linienbusfahrers auf die Tätigkeit eines Pförtners. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.09.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) aufschiebende Wirkung. Eingliederungsvereinbarung. Belehrung. Bestimmtheit. wiederholte Pflichtverletzung. Anhörung Leitsatz (redaktionell) Zu erwägen ist, dass eine “wiederholte” Pflichtverletzung im Sinne des § 31 Abs. 3 Satz 1 SGB II nur vorliegt, wenn die erste zu sanktionierende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Ermessensleistung. Ablehnung wegen Vorranges der Vermittlung in abhängige Beschäftigung. Ermessensfehlgebrauch Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Entscheidung über die Bewilligung eines Gründungszuschusses darf die Agentur für Arbeit im Rahmen ihres Ermessens der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 36 Nach Abs. 1 Satz 2 sind unter Transfermaßnahmen alle Maßnahmen zur Eingliederung von Arbeitnehmern in den Arbeitsmarkt zu verstehen, an deren Finanzierung sich Arbeitgeber angemessen beteiligen. Weder im Gesetz selbst noch in einer diesbezüglichen Verordnung sind die hierunter fallenden Maßnahmen beschrieben. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.11.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Für die Zeit ab 1. Januar 1992 kommt eine nachträgliche Zulassung zur freiwilligen Beitragszahlung auf der Grundlage eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs nicht in Betracht, weil dieses Rechtsinstitut neben § 197 Abs. 3 SGB VI nicht anwendbar ist. Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.02.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellungszuschuss bei Neugründung. kurzzeitige Unterbrechung des Arbeitslosenhilfebezugs im 3-Monats-Zeitraum Orientierungssatz Ein Arbeitnehmer hat auch dann unmittelbar vor der Einstellung insgesamt mindestens 3 Monate Leistungen iS von § 226 Abs 1 Nr 1 Buchst a SGB 3 bezogen, wenn ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilhaberecht. Selbstbeschaffung einer Sozialleistung. Kostenerstattung bei unrechtmäßiger Leistungsablehnung als allgemeiner Rechtsgrundsatz. Arbeitsförderungsrecht. Weiterbildung zum Immobilienfachwirt. Anmeldung mit Rücktrittsrecht. keine dem Erstattungsanspruch entgegenstehende ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.06.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Geltendmachung von Leistungen für Unterkunft und Heizung für einen Hilfebedürftigen durch den Sozialhilfeträger gegenüber dem Grundsicherungsträger im Wege der Prozessstandschaft. notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten Leistungsausschluss nach § 7 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. keine Förderung einer beruflichen Weiterbildung. Abgrenzung der Ausbildung zum Arbeitserzieher. schulische Ausbildung. Förderung durch AFBG Leitsatz (amtlich) Bei der Ausbildung zum Arbeitserzieher gemäß der Verordnung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2004:1111.L1RA46.03.0A Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit bei verschlossenem Arbeitsmarkt Die wesentlichen Leistungseinschränkungen des Versicherten sind nach der Beurteilung des Sachverständigen in wenigen Monaten besserbar. Die Behandlungsfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit vorhandener ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.1980 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungspflichtige Beschäftigung für bisherigen Beruf maßgebend Orientierungssatz Bei der Feststellung welcher Berufsgruppe ein Versicherter zuzuordnen ist, ist nicht nach seiner letzten (beamteten) Tätigkeit als Oberlokomotivführer auszugehen, sondern nach der Tätigkeit, die er ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Annahme eines außergerichtlichen Vergleichs ohne Erledigungserklärung. Leistungsminderung bei einer Fibromyalgie. Verweisung einer Industriekauffrau auf eine Tätigkeit im öffentlichen Dienst Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen voller ... mehr