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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.01.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 29. September 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligte... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.05.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. ungewöhnliche Leistungseinschränkungen. körperlich leichte Arbeiten Leitsatz (amtlich) 1. Die für die Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bedeutsame Frage, ob die beim Versicherten bestehenden qualitativen Leistungseinschränkungen dessen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Entscheidung ohne mündliche Verhandlung. depressive Symptomatik. Somatisierung. antidepressive Medikation. Verschlechterung des Leistungsvermögens. Beginn der Leistungsminderung. versicherungsrechtliche Voraussetzungen Leitsatz (redaktionell) Die Frage, zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.11.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Fortsetzungsfeststellungsklage. Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von Fahrtkosten aufgrund eines Promotionsstudiums. Arbeitsförderung. Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. besondere Leistungen. Teilnahmekosten für eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 10. Dezember 2002 abgeändert: die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten ü... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 14.03.2000 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prognoseentscheidung zur Bewilligung einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme Orientierungssatz 1. Voraussetzung für die Bewilligung einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme nach § 77 SGB 3 ist u. a. , dass die Eingliederungschancen des Arbeitnehmers durch die Gewährung der begehrten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 18. Februar 2000 abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 17. März 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1948 geborene Kläger hat keine ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Das Dritte Kapitel fasst auf Beratungs- und Vermittlungsseite die Berufs- und Arbeitsberatung sowie Ausbildungs- und Arbeitsvermittlung zusammen. Damit wird sprachlich dem internationalen Standard entsprochen. Darüber hinaus enthält das Dritte Kapitel das wesentliche arbeitsmarktpolitische Instrumentarium der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Rentenrelevante Einschränkung der Wegefähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz Im Einzelfall liegt eine rentenrelevante Einschränkung der Wegefähigkeit nicht vor, wenn dem Versicherten ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.08.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Versagung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach Aufforderung zur Rentenantragstellung durch den Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Feststellung der Erwerbsfähigkeit. Amtsermittlungspflicht des Grundsicherungsträgers Leitsatz (amtlich) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.06.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 21. März 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Bete... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Verweigerung einer Begutachtung im sozialgerichtlichen Verfahren. nicht zwingend erforderliche erneute Begutachtung. Zeitliches Leistungsvermögen Leitsatz (amtlich) Es kann offen bleiben, wie eine Weigerung der Klägerin, sich einer Begutachtung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.2010 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 18. Februar 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. ... mehr