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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Altenpflegers. Verweisungsberufe Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. 2. Zur Verweisbarkeit eines Altenpflegers. 3. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.01.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die der Arbeitsagentur bei der Bewilligung eines Gründungszuschusses eingeräumte Ausübung von Ermessen Orientierungssatz 1. Bei der Ermessensentscheidung der Agentur für Arbeit über einen beantragten Gründungszuschuss nach § 93 Abs. 1 SGB 3 ist der allgemeine Vorrang der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 09. Februar 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung ein... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 12. August 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen Erwerbsminderung. Der 1947 geborene, in ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Persönliche Arbeitslosmeldung des Arbeitslosen als Voraussetzung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Ausnahme Orientierungssatz 1. Nach § 141 Abs. 1 S. 1 SGB III hat sich der Arbeitslose persönlich bei der für ihn zuständigen Agentur für Arbeit zu melden. 2. Kann sich ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen der Grundsicherung bei dauerhafter voller Erwerbsminderung. Transsexualität. unvollendet gebliebene Geschlechtsumwandlung. Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung wegen voller Erwerbsminderung, wenn es wegen einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen keine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Relevanz einer psychischen Erkrankung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Psychische Erkrankungen werden regelmäßig erst dann rentenrechtlich relevant, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 18. Oktober 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streit... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.07.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 28. April 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Ren... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.06.2014 4 Wochen testen

Tenor Der Bescheid der Beklagten vom 06.04.2010 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 28.09.2010 wird abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger für die Zeit vom 01.12.2009 bis zum Beginn der Regelaltersrente eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit zu gewähren. Im Übrigen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.1989 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. minderjähriges Kind. Schulausbildung. externer Hauptschulabschluß. Vorbereitungskurs an der VHS. Berufsschulpflicht. überwiegende Inanspruchnahme. Bestreitung des Unterhalts Leitsatz (amtlich) Einem minderjährigen Kind, das an einem von der Volkshochschule abgehaltenen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung. Zuordnung zur Qualifikationsgruppe. Prognoseentscheidung. Vermittlungsmöglichkeit auch ohne formale Qualifikation. individuelles Leistungsprofil Orientierungssatz Bei der Zuordnung in die Qualifikationsgruppen des § 132 Abs 2 SGB 3 zur Ermittlung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 20. Juli 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewä... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. Praktikum als Berufsausbildungsmaßnahme. Bemühen um Ausbildungsplatz. Außerstandesein zum Selbstunterhalt. Darlegungs- und Beweislastumkehr Leitsatz (redaktionell) 1. Auch bei einem behinderten Kind erfordert die Anerkennung eines Praktikums als Berufsausbildungsmaßnahme den ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung. Anforderung an die Annahme einer Erwerbsminderung bei einer psychischen Erkrankung. Zuordnung eines Schichtleiters zu einer Berufsgruppe im Rahmen der Prüfung einer Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) ... mehr