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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2018 4 Wochen testen

Die vielfältigen heutigen Familienkonstellationen und insbesondere die stetig wachsenden Möglichkeiten der Reproduktionsmedizin stellen das geltende Abstammungsrecht vor ständige Herausforderungen: Konkurrenz von genetischem und sozialem Vater um die rechtliche Vaterschaft, gleichgeschlechtliche Eltern, die Frage nach ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 59 Der Status des Getrenntlebens kann auf Antrag beider Ehegatten oder aufgrund der Klage eines der Ehegatten gerichtlich festgestellt werden, wenn ein Zusammenleben unmöglich oder von einem oder beiden Ehegatten nicht mehr gewünscht ist (Art. 119 Abs. 1 FGB). Der Status des Getrenntlebens endet mit der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 7 Der Minderjährige ist gem § 8 Nr 1 zwar beteiligtenfähig, jedoch jedenfalls vor Vollendung des 14. Lebensjahres nicht verfahrensfähig. Nach § 9 II handeln die gesetzlichen Vertreter. Eine Verfahrensfähigkeit nach Vollendung des 14. Lebensjahres könnte sich aus der nachträglich eingeführten Regelung des § 9 I Nr 3 ... mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) Bei der Anwendung von Artikel 17 der Grundverordnung müssen sich der Versicherte und/oder seine Familienangehörigen beim Träger ihres Wohnorts eintragen lassen. Ihr Sachleistungsanspruch im Wohnmitgliedstaat wird durch ein Dokument bescheinigt, das vom zuständigen Träger auf Antrag des Versicherten oder auf Antrag ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Valorismus § 245 BGB 11 Varianten der Geschlechtsentwicklung § 1631e BGB 1 Vater biologischer § 1747 BGB 2 Vaterschaft § 1592 BGB 2; Art 19 EGBGB 16 Adoption § 1747 BGB 2; § 1748 BGB 10 nichteheliche ~ § 1748 BGB 10 Vaterschaft; Leibliche ~ § 1686a BGB 1 Vaterschaftsanerkennung § 1594 BGB 1; § 1963 BGB 6 ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Gemäß § 1684 Abs. 4 S. 1 und 2 BGB kann das Familiengericht das Umgangsrecht einschränken oder ausschließen, soweit dies zum Wohl des Kindes erforderlich ist. Insbesondere kann das Gericht anordnen, dass der Umgang nur stattfinden darf, wenn ein mitwirkungsbereiter Dritter anwesend ist. Die Anordnung eines nur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beiziehung von Ausländerakten im Verfahren zur Befreiung von der Beibringung ausländischer Ehefähigkeitszeugnisse Leitsatz (amtlich) 1. Im Verfahren betreffend die Befreiung von der Beibringung eines Ehefähigkeitszeugnisses ist der Präsident des OLG verpflichtet, von Amts wegen die ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 5 Leben die Eltern nicht zusammen, so hat der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, ein Recht auf regelmäßigen Umgang mit dem Kind. § 1626 Abs. 3 BGB legt fest, dass der Umgang mit beiden Elternteilen zum Wohle des Kindes gehört. § 1684 Abs. 1 BGB definiert dies als eigenes Recht des Kindes. Zur Umgangspflicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.10.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) In einem Vaterschaftsanfechtungsverfahren ist dem Beteiligten, der nicht Antragsteller ist (hier: die Mutter), im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe nicht stets ein Rechtsanwalt beizuordnen. Die Beiordnung eines Rechtsanwalts nach § 78 Abs. 2 FamFG hängt vielmehr von den Umständen des Einzelfalls ab. ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2018 4 Wochen testen

Als sich eine 1948 in der ehemaligen DDR nichtehelich geborene Beschwerdeführerin im Jahr 2003 erneut an das BVerfG wandte, weil ihr die Erteilung eines Erbscheins nach ihrem Vater, der die Vaterschaft wenige Monate nach ihrer Geburt anerkannt und mit seiner Tochter regelmäßigen (brieflichen) Kontakt gehabt hatte, ... mehr

Gesetz aus Haufe Steuer Office Excellence   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) Diese Verordnung gilt für alle Rechtsvorschriften, die folgende Zweige der sozialen Sicherheit betreffen: mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.09.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Die Beteiligten stritten um die Vaterschaft des Antragsgegners zu dem Kind, das als sein eheliches Kind galt. Der Antragsgegner hat zunächst seiner Einbeziehung in die gerichtlich angeordnete Einholung eines Abstammungsgutachtens zugestimmt. Nachfolgend hat er seine Zustimmung widerrufen. Mit Beschluss vom ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2023 4 Wochen testen

Rz. 480 Wenn die Rechtsverfolgung gegen den vorrangig auf Unterhalt haftenden Verwandten (Primärschuldner) im Inland ausgeschlossen oder erheblich erschwert ist, haftet nach § 1607 Abs. 2 für den – noch – offenen Unterhaltsbedarf der nachrangige Verwandte (Sekundärschuldner). Im Falle der Ersatzhaftung liegen die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.08.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindeswohl vor Kindeswille. Sorgerechtsregelung: Übertragung der Alleinsorge für ein knapp acht Jahre altes Kind auf den in Frankreich lebenden Vater Leitsatz (redaktionell) 1. Leben die ganz oder in Teilbereichen gemeinsam sorgeberechtigten Eltern nicht nur vorübergehend getrennt, ist ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Die Antragstellerin ist das nichteheliche und einzige Kind des Bruders der Erblasserin, ..., geb. am 5. Oktober 1909, der am 10. Juni 1976 verstorben ist. Die Antragstellerin wurde am 25. April 1931 geboren. ... Der Bruder hatte am 22. Mai 1931 die Vaterschaft zu dem Kind anerkannt. Die Erblasserin ist am 5. Februar ... mehr