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Relevanz Datum
Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2012 4 Wochen testen

BZSt v. 13.11.2012, St II 3 - S 2257 c - 27/12 Rentenbezugsmitteilungen, bei denen dem Mitteilungspflichtigen die Identifikationsnummer und/oder das in der Identifikationsnummern-Datenbank gespeicherte Geburtsdatum des Leistungsempfängers nicht bekannt sind 2 Anlagen Mit meinen o.g. Schreiben info...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2025 4 Wochen testen

Verfahrensgang LG Meiningen (Aktenzeichen 2 O 427/22) Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Meiningen vom 24.05.2023, Az. 2 O 427/22, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil und das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   13.05.2024 4 Wochen testen

Bei der Verwendung von Importmodellen erfolgt die Implementierung eines Datenmodells und die Transformation der Daten in der SAC. Nach dem Aufbau eines Modells können sowohl Fakten- als auch Dimensionsdaten (inkl. Hierarchien) über Importverbindungen in das Modell geladen werden. Die SAP stellt umfangreiche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigungsgründe für eine verhaltensbedingte ordentliche Kündigung. Feststellung der Schlechtleistung des Arbeitnehmers. Darlegungslast des Arbeitgebers bei qualitativer Minderleistung des Arbeitnehmers Leitsatz (redaktionell) 1. Als verhaltensbedingte Gründe gelten solche im Verhalten ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.2025 4 Wochen testen

Dieser Anhang enthält alle in den ESRS vorkommenden Abkürzungen (Tabelle 1) sowie alle Begriffsbestimmungen der ESRS (Tabelle 2).mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office   30.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 20 Bevor die zentralen Definitionen des ESRS E2 vorgestellt werden, ist zunächst der Begriff "Emissionen" zu definieren, welcher sich aus der Industrieemissionsrichtlinie ergibt (Rz 7). Hiernach sind Emissionen die "direkte oder indirekte Freisetzung von Stoffen, Erschütterungen, Wärme oder Lärm in die Luft, das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2020 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1.) Die gegen das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Koblenz vom 12. September 2019 gerichtete Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. 2.) Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Beklagte zu tragen. 3.) Sowohl das vorliegende als auch das angegriffene Urteil ist ...mehr

Gesetz aus Arbeitsschutz Office Professional   18.11.2023 4 Wochen testen

Die Bundesregierung errichtet ein Energieeffizienzregister für Rechenzentren, in dem die von den Rechenzentren nach § 13 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 3 übermittelten Informationen gespeichert und in eine europäische Datenbank über Rechenzentren übertragen werden.mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.03.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Namensrechtsverletzung. einstweilige Verfügung Tenor 1. Die einstweilige Verfügung vom 20.02.1996 – 7-O-60/96 – wird bestätigt. 2. Die Antragsgegner tragen die weiteren Kosten des Verfahrens. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob die Verfügungsbeklagten (Beklagten) das Namensrecht ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats. Öffentliche Lieferaufträge. Richtlinie 93/36/EWG. Vergabe öffentlicher Aufträge ohne Veröffentlichung einer vorherigen Bekanntmachung. Leichte Hubschrauber für die Polizei und die Feuerwehr Beteiligte Tenor 1. Die Italienis...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterlassung der Offenlegung und Nutzung von Geschäftsgeheimnissen. Verfügungsgrund bei befürchteter Weitergabe geheimer Geschäftsunterlagen Leitsatz (redaktionell) 1. Muss der Verfügungskläger befürchten, dass der Verfügungsgegner Excel-Tabellen und E-Mail-Korrespondenz nutzen oder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2006 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Abschlusszwang nach § 11 Abs. 1 UrhWG kann im Einzelfall mit Rücksicht auf entgegenstehende berechtigte Interessen der Verwertungsgesellschaft und/oder des Berechtigten aufgehoben sein. Normenkette UrhWG § 11 Abs. 1; UrhG § 42 Abs. 1; UrhG § 77 Abs. 2 S. 1; UrhG § 79; BGB § 242 Verfahrensgang LG ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   12.01.2026 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.11.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der am ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2021 4 Wochen testen

Gleichlautende Ländererlasse vom 19.7.2021, S 2447, BStBl I 2021, 1014 Elektronisches Verfahren zum Kirchensteuerabzug bei Kapitalerträgen (§ 51a Absatz 2b bis 2e und 6 des Einkommensteuergesetzes (EStG) in Verbindung mit den Kirchensteuergesetzen der Länder) Zum Einbehalt von Kirchensteuer auf Kapitalerträge gilt ...mehr