3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Der Begriff der Nutzung ist von der Rechtsprechung zum alten Recht weit ausgelegt worden (Nachw. bei Burhoff/Burhoff, OWi, Rn 2802 ff. sowie Burhoff ZAP F. 9, S. 977, 980 f.) Das Verbot des § 23 Abs. 1a StVO a.F. galt nach der obergerichtlichen Rechtsprechung für alle (Bedien-)Funktionen des Mobiltelefons, wenn das ...mehr

Rz. 10 Die gematik entwickelt Komponenten der Telematikinfrastruktur, die den Versicherten einen Zugangsweg zur Anwendung für die elektronische Übermittlung ärztlicher Verschreibungen (§ 360) über mobile Endgeräte ermöglichen (Smartphones; § 311 Abs. 1 Nr. 10). Die entsprechenden Komponenten sind bis zum 30.6.2021 ...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Zolltarifliche Einreihung von sog. Kfz-Ladesets. Warenzusammenstellungen Leitsatz (redaktionell) 1. Soweit die streitgegenständlichen sog. Ladeadapter, Ladekabel und Ladesets, mit denen mobile Geräte (z. B. Smartphones) über die in Kfz eingebauten Bordspannungsbuchsen ...mehr

Rz. 108 Ergänzend zu den allgemeinen Angabepflichten zu Ressourcenabflüssen nach ESRS E5-5 beinhaltet der Abschnitt "Produkte und Materialien" weitere Vorgaben zu Ressourcenabflüssen für Produkte und Materialien. Konkret ist dieser Abschnitt den Angaben nach ESRS E5.34(a) inhaltlich zugeordnet. Während ESRS E5.34(a) ...mehr

Rz. 81 Im digitalen Zeitalter ist es bequem, von überall auch auf die Kanzleidaten zuzugreifen. So z.B. bei Gericht, im Unternehmen des Mandanten, aber auch im Café. Doch dabei lauern Gefahren, besonders in öffentlichen WLAN-Netzwerken, wie sie auch in Hotels oder Bahnhöfen angeboten werden. Diese Netzwerke sind in ...mehr

In der Praxis der Verteidigung spielt das Einlassungsverhalten des Betroffenen eine nicht unerhebliche Rolle (s. unten IX. 1.). Zudem ist darauf zu achten, dass sich aus dem tatrichterlichen Urteil insbesondere ergibt, dass das Mobiltelefon im Straßenverkehr benutzt worden ist (s. unten IX. 2. sowie Herrmann NStZ-RR ...mehr

Rz. 28 Handels- oder Geschäftsbriefe und Buchungsbelege, die in Papierform empfangen werden, können entweder in Papierform oder als elektronisches Dokument aufbewahrt werden. Entscheidet sich der Steuerpflichtige, die Papierbelege elektronisch bildlich zu erfassen (scannen oder fotografieren), ist das hierdurch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesamtschau beim Vorsatz im Wehrdisziplinarverfahren Leitsatz (amtlich) 1. Bestreitet ein Soldat, einen für ein Dienstvergehen wesentlichen Umstand gekannt zu haben, ist über das Vorliegen des Vorsatzes aufgrund einer Gesamtschau aller subjektiven und objektiven Umstände zu entscheiden ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine wirksame Einstellungsmitteilung des Berufsunfähigkeitsversicherers, die auch im laufenden Rechtsstreit erfolgen kann, erfordert im Falle der beabsichtigten Verweisung des Versicherungsnehmers auf eine andere, konkret ausgeübte Tätigkeit, dass der Versicherer die nach seiner Meinung ...mehr

Die interaktive Grafik gibt einen Überblick über die verschiedenen Konstellationen und die steuerrechtliche Beurteilung von Arbeitsmitteln wie z.B. Smartphones, Tablets, Laptops, Software, abhängig von der Ausgestaltung der Eigentumsverhältnisse und Nutzung durch die Arbeitnehmer.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolglose normunmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen landespolizeirechtliche Ermächtigungen zur Telekommunikationsüberwachung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung. keine Subsidiarität des IT-System-Grundrechts gegenüber anderen Grundrechten (insoweit Aufgabe von BVerfGE 120, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verpflichtung des Arbeitgebers der Zurverfügungstellung von Tablets oder Notebooks für den Betriebsrat zur Abhaltung von Betriebsratssitzungen in Form von Videokonferenzen Leitsatz (redaktionell) Ein Betriebsrat kann die unentgeltliche Überlassung von drei für Videokonferenzen geeigneten ...mehr

Verfahrensgang LG Aurich (Entscheidung vom 11.06.2024; Aktenzeichen 11 KLs 26/23) Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten K. gegen das Urteil des Landgerichts Aurich vom 11. Juni 2024 wird von der Einziehung abgesehen, soweit die bei der Durchsuchung der Wohnräume dieses Angeklagten am 1. November 2022 ...mehr

Thema des Monats: Qualität am Bau - Planung, Ausführung, Abnahmemehr

Viele Wohnungsunternehmen beschäftigt die Frage, ob sie - angesichts der Herausforderungen der Energiewende, der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und der steigenden Belastungen  für ihre Mieter - in die Energieerzeugung und -verteilung einsteigen sollen oder müssen. Damit geraten die bisherigen Fronten zwischen Wohnungswirtschaft und Energiewirtschaft in Bewegung.mehr