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Relevanz Datum
Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   24.03.2022 4 Wochen testen

Als Konsumenten umweltbewusste und klimaschonende Kaufentscheidungen zu treffen, ist gar nicht so einfach. Wer hat sich beim Kauf eines Autos, eines Smartphones oder einer Tube Zahnpasta nicht schon gewünscht zu erfahren, wie hoch die CO2-Emissionen bei der Herstellung genau dieses Produkt waren? Mit dieser ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.02.2023 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 31. März 2022 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsrec...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2026 4 Wochen testen

Die meisten Unternehmen stellen ihren Arbeitnehmern zur Erreichbarkeit und zur Erledigung der Arbeitsaufgaben Mobilgeräte (z. B. Smartphones, Laptops etc.) zur Verfügung. Im Hinblick auf die immer flexibler werdenden Arbeitsmethoden haben sich in der Praxis unterschiedliche Bereitstellungsmodelle für Mobilgeräte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) "Tagesschau-App" Leitsatz (amtlich) 1. Die "Tagesschau-App" stellt lediglich eine mobile Übertragungsform des Online-Angebots "tagesschau. de" dar und ist deshalb von dem im Jahr 2010 gem. § 11f RStV durchgeführten Drei-Stufen-Test erfasst, durch den das Telemedienangebot als nicht ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   13.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 44 Nach § 277 Abs. 1 HGB sind unter den Umsatzerlösen sämtliche Erlöse aus dem Verkauf und der Vermietung oder Verpachtung von Produkten sowie aus der Erbringung von Dienstleistungen der Kapitalgesellschaft nach Abzug von Erlösschmälerungen und der Umsatzsteuer sowie sonstiger direkt mit dem Umsatz verbundener ...mehr

Betriebsvereinbarung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.08.2024 4 Wochen testen

Muster-Betriebsvereinbarung zur mobilen Arbeit und zum Gebrauch von Smartphones, Tablets und Notebooks außerhalb des Betriebs mit Regelungsvorschlägen für die Erfassung von mobiler Arbeit, die offline und online erfolgen kann, und mit Vorschlägen für die nur eingeschränkte Nutzung von mobilen Arbeitsmitteln mit dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.01.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfügungsgrund für erneuten Eilantrag; Irreführung durch Alleinstellungsbehauptung Leitsatz (amtlich) 1. Ist ein Verfügungsantrag rechtskräftig zurückgewiesen worden, kann ein erneuter Eilantrag nicht auf Gesichtspunkte gestützt werden, die in der vorangegangenen Entscheidung zur ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   20.11.2020 4 Wochen testen

Leitsatz Das FG München entschied, dass es keinen Gestaltungsmissbrauch darstellt, wenn ein Arbeitnehmer sein Handy für einen symbolischen Preis (zwischen einem und sechs Euro) an seinen Arbeitgeber veräußert, letzterer das Gerät dem Arbeitnehmer dann zur dienstlichen und privaten Nutzung überlässt und fortan die ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.2019 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 11.7.2019, IV A 4 - S 0316/19/10003 :001 Hinweis: Das BMF hat dieses im Juli auf der Internetseite des BMF veröffentlichte Schreiben zurückgezogen, da weiterer Abstimmungsbedarf besteht. Bis auf Weiteres sind daher die Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Bedingungen für die Zulassung von Drittstaatsangehörigen. Ablehnung der Zulassung. Begriff der ‚Bedrohung für die öffentliche Sicherheit’. Beurteilungsraum Normenkette Richtlinie 2004/114/EG Art. 6 Abs. 1 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2024 4 Wochen testen

Rz. 58 Zunehmend hinterlassen Erblasser auch in der digitalen Welt Spuren, indem sie E-Mail-Accounts und Mitgliedschaften bei Messengerdiensten sowie in sozialen Netzwerken unterhalten oder auch nur Mobilfunk nutzen. Der Nachlass beschränkt sich also nicht mehr allein auf dingliche Ansprüche und Rechte, sondern es ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Programmzeitschriften Tenor I. Das mit Schreiben vom 22. November 2013 angemeldete Vorhaben wird freigegeben. Die Freigabe erfolgt mit den folgenden Nebenbestimmungen: A. Veräußerungsverpflichtung 1. Veräußerung Die Freigabe erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass die Beteiligte ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2025 4 Wochen testen
Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.11.2019 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 28.11.2019, IV A 4 – S 0316/19/10003 :001, BStBl I 2019, 1269 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung dieser Grundsätze Folgendes:mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.2025 4 Wochen testen

Verfahrensgang LG Dresden (Entscheidung vom 16.07.2025; Aktenzeichen 15 KLs 386 Js 60474/24) Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 16. Juli 2025 wird a) von der Einziehung der Tatwerkzeuge „Ziffer 11 - 40 aus dem Asservatenverzeichnis Band I der Akte ‚Anlage über den ...mehr