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Was sind die Chancen und Herausforderungen für die Wohnungswirtschaft in Sachsen-Anhalt? Das erklärt der Verbandsdirektor des VdW Sachsen-Anhalt, Jens Zillmann. Er richtet klare Worte an die Politik und freut sich über das Engagement seiner Mitglieder.mehr

In einer 5-teiligen Serie zeigen wir, wie die Abgrenzung zwischen Werklieferungen und Werkleistungen in der Praxis vorzunehmen ist. Im 2. Teil geht es um Leistungen, die teilweise von einem ausländischen Unternehmer, teilweise von einem inländischen Unternehmer erbracht werden.mehr

Der Freistaat Bayern ist bei Wohnungssuchenden beliebt. Wie es der bayerischen Wohnungswirtschaft gelingt, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und welche Hindernisse es dabei gibt, erklärt Verbandsdirektor Hans Maier.mehr

Viele Unternehmen wollen Flüchtlinge beschäftigen-je nach betrieblichem Bedarf möglichst flexibel.  Im dritten Teil unserer Serie gehen die Rechtsanwältinnen Julia Tänzler-Motzek und Deniz Nikolaus auf die rechtlichen Voraussetzungen bei Saisonarbeit, Minijobs und Bundesfreiwilligendienst ein. mehr

Leitsatz (amtlich) Die aufgrund einer gerichtlichen Ermächtigung der Minderheitsaktionäre auf die Tagesordnung zu setzenden Gegenstände müssen bei einer nicht börsennotierten Aktiengesellschaft so rechtzeitig bekannt gemacht werden, dass die Aktionäre ausreichend Zeit haben, sich mit der ergänzten Tagesordnung zu ...mehr

Eine zentrale Controllerfunktion besteht in der Rationalitätssicherung bei Managemententscheidungen. Dazu zählt, auch in guten Zeiten Worst-Case-Szenarien durchzuspielen - und ihnen vorzubeugen. Das aktuelle Controller Magazin widmet sich deshalb diesem Thema.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Geistiges und gewerbliches Eigentum. Ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel. Voraussetzungen für die Erteilung. Begriff ‚Erzeugnis[, das] durch ein in Kraft befindliches Grundpatent geschützt ist’. Beurteilungskriterien Normenkette Verordnung (EG) ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Modifikation eines vorbenutzten Gegenstands, der alle Merkmale eines unabhängigen Schutzanspruchs des Klagegebrauchmusters verwirklicht, jedoch weitere Merkmale, die nach dem Klageantrag zwingend vorgesehen sind, nicht aufgewiesen hat, kann von einem Vorbenutzungsrecht gedeckt sein, wenn mit ...mehr

Folgende Arbeitszeitregime sind charakteristisch: Wochenend- und Schichtarbeit, früher Arbeitsbeginn und spätes Arbeitsende, Feiertagsarbeit und saisonale Schwankungen (z. B. in Abhängigkeit von Schulferien, kulturellen Ereignissen, Ausstellungen und Messen), Arbeiten unter Zeitdruck bei Anforderungen der Gäste zu ...mehr

Rz. 783 Das Erheben von Bedenken ist vom Widerspruch des BR zu unterscheiden und diesem nicht gleichzusetzen.[2050] Macht der BR Bedenken geltend, bevor die Wochenfrist abgeschlossen ist, endet damit auch das Anhörungsverfahren. Einen Katalog von Gründen, derentwegen Bedenken angemeldet werden können, gibt es nicht, ...mehr