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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 05.08.1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rent... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Gleichstellung. Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes. vorhandene Beschäftigung in einem sicheren Arbeitsverhältnis. angestrebter Arbeitsplatzwechsel. beruflicher Aufstieg. Diskriminierungsverbot. Berufswahlfreiheit. Gesundheitliche Eignung für die Übernahme ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Bewilligung von Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Zur Bewilligung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung ist nach § 43 SGB 6 erforderlich, dass der Versicherte neben den notwendigen medizinischen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Verfügbarkeit. Arbeitsbereitschaft. Eigenbemühung. Erklärungen auf dem Formblattantrag. keine Tatbestandswirkung. Ermittlung der tatsächlichen Umstände Leitsatz (amtlich) 1. Die Frage der Arbeitsbereitschaft bei einer geplanten Inanspruchnahme von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2005 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe (Alhi) über den 31.12.2004 hinaus. Der am 00.00.1944 geborene Kläger bezog ab dem 27.11.2001 Alhi, aufgrund seiner Erklärung gegenüber der Beklagten vom 22.02.2002 unter den Voraussetzungen des § 428 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.08.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Beitragsnachforderung. Altersteilzeitvereinbarung. Absenkung des Arbeitsentgelts. Berechnung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge nach der Gleitzonenformel Leitsatz (amtlich) Die Gesamtsozialversicherungsbeiträge sind nach der Gleitzonenformel zu berechnen, wenn sich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Anwartschaftszeit. Wanderarbeitnehmer. unechter Grenzgänger. Beitragspflicht begründende Beschäftigung in anderem Mitgliedsstaat. Wohnen. Auslandsintegration. Inlandsbindung Orientierungssatz Von einem fortbestehenden "Wohnen" im Inland iS des Art 71 Abs 1 Buchst b ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Rentenrechtliche Relevanz psychischer Erkrankungen. Summierung von ungewöhnlichen Einschränkungen. Feststellung von Arbeitsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz 1. Psychische Erkrankungen werden erst ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Türkei. türkische Staatsangehörige. Assoziationsrecht. assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht. Aufenthaltserlaubnis. Ausstellung einer Aufenthaltserlaubnis. Raumpflegerin. Arbeitnehmer. Arbeitnehmereigenschaft. geringfügige Beschäftigung. Lebensunterhalt. Bezug öffentlicher Leistungen. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.1998 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 4. Juni 1996 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von vorzeitigem Altersg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.07.1972 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Entscheidung über die Berufsunfähigkeit eines Versicherten nach RVO § 1246 Abs 2 erfordert nach der ständigen Rechtsprechung des BSG die Zuordnung der bisherigen Tätigkeit des Versicherten in die obere, mittlere oder untere Gruppe der Arbeiterberufe. An dieser Rechtsprechung hält der Senat ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Anspruchsvoraussetzung. Beendigung der Arbeitslosigkeit. Verfügbarkeit. Begriff der Arbeitslosigkeit. Beschäftigungslosigkeit ungenügend. fehlerfreie Ermessensausübung. Vermittlung in abhängige Beschäftigung Orientierungssatz 1. Die Gewährung eines Gründungszuschusses ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Eintritt der Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung; Eintritt der Erwerbsminderung Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2, 4, § 241 Abs. 2 Tenor I. Die Berufung gegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2008 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 06.10.2006 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Zahlung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Die 1951 geborene ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bindungswirkung eines Grundurteils über die Verpflichtung des Trägers der Arbeitslosenversicherung zur Gewährung von Leistungen der beruflichen Rehabilitation. Berufliche Weiterbildung. Behinderung. Auswahl einer Maßnahme. Ermessen. Beschäftigungsprognose. Musikwissenschaftler. ... mehr