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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfallklausel im Formulararbeitsvertragunangemessene Benachteiligung durch Intransparenz. Arbeitsentgelt. Regelung des Verfalls von Ansprüchen. Transparenzgebot Leitsatz (amtlich) Eine in einem Formulararbeitsvertrag enthaltene Klausel, wonach alle beiderseitigen Ansprüche aus dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Arbeitsverweigerung bei berechtigter Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts. Hinweispflicht bei der Ausübung des urückbehaltungnsrechts durch den Arbeitnehmer Leitsatz (amtlich) Der Schuldner muss vor der Ausübung seines Zurückbehaltungsrecht dem Arbeitgeber klar und eindeutig ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Krankenpfleger in einem Vertragskrankenhaus. Vermittlung über Vermittlungsagentur für medizinische Honorartätigkeit, Zeitarbeit Personal Management GmbH. Honorarvertrag. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit. Abgrenzung Leitsatz ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.01.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aussetzung von Verfahren zur Prüfung der Tariffähigkeit einer Organisation Orientierungssatz 1. § 97 ArbGG sieht vor, dass die Tariffähigkeit einer Organisation in einem besonderen Verfahren, das dann allgemeine Wirkung entfaltet, geprüft wird, wenn es in einem Prozess auf die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aussetzung. Equal-Pay-Klage. Tariffähigkeit der CGZP Leitsatz (amtlich) Da das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – die Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nur gegenwartsbezogen festgestellt hat, sind ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.02.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristeter Arbeitsvertrag - Tarifvorrang vor BeschFG 1985 Leitsatz (redaktionell) Sind die Arbeitsvertragsparteien trotz beiderseitiger Tarifbindung beim Abschluß eines befristeten Arbeitsvertrages rechtsirrtümlich davon ausgegangen, die Protokollnotiz Nr 1 zu Nr 1 SR 2a zum ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines Leiharbeitnehmers auf Abgeltung von Plusstunden auf seinem Arbeitszeitkonto. Zulässigkeit der Verrechnung mit Minusstunden Leitsatz (amtlich) Die arbeitsvertragliche Vereinbarung der Zahlung einer monatlich verstetigten Vergütung in Höhe des jeweils gültgen tariflichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtmäßigkeit der Beitragsnachforderung von Zeitarbeitsfirmen wegen Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP). keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die rückwirkende Nacherhebung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindesunterhalt. Abänderung von Jugendamtsurkunden. Zulässigkeit der Abänderungsklage. Berücksichtigung geänderter Umstände. Unterhaltspflicht des betreuenden Elternteils Leitsatz (amtlich) a) Für die Abänderung einer Jugendamtsurkunde über den Kindesunterhalt ist in Verfahren, die vor ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   25.07.2025 4 Wochen testen

Aufbauend auf der Potenzialanalyse erarbeiten Berater und Mitarbeiter zusammen eine persönliche Marketing- und Suchstrategie. Diese umfasst: Markt- und Zielgruppenanalyse: Welche Berufs- bzw. Branchenchancen gibt es? Welche Qualifikationen werden konkret nachgefragt? Wie sieht das Bewerbungsumfeld in den relevanten ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Der bereits seit mehreren Jahrzeiten fortschreitende Wandel am Arbeitsmarkt, bedingt durch die Zunahme verschiedener Faktoren wie Internationalisierung bzw. Globalisierung, Digitalisierung, demographischen Wandel etc., erzeugt eine Veränderung der Arbeitsformen. Das „Normalarbeitsverhältnis” ist das aktuell (noch) ...mehr

Besprechungsergebnis aus Haufe Steuer Office Excellence   25.09.2008 4 Wochen testen

Im Manteltarifvertrag Zeitarbeit besteht nach § 8.6 die Möglichkeit, Verpflegungsmehraufwendungen anstelle von Tarifentgelten zu zahlen (vgl. Anlage). Da dieser Tarifvertrag nicht der Allgemeinverbindlichkeit unterliegt, sind die Einzelarbeitsverträge für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung maßgeblich (vgl. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aussetzung. Tariffähigkeit. Aussetzung des Verfahrens Leitsatz (amtlich) Vergangenheitsbezogene Zahlungsklagen, mit denen sog. Equal-Pay-Ansprüche geltend gemacht werden, sind gemäß § 97 Abs. 5 ArbGG bis zur Erledigung eines entsprechenden Beschlussverfahrens auszusetzen, da das BAG mit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.05.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungsrecht: Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen nach rückwirkender Aufhebung eines Tarifvertrages für Leiharbeitnehmer. Vertrauensschutz auf Wirksamkeit des Tarifvertrages. Betriebsprüfung. Beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Entstehungsprinzip. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.01.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mitbestimmung bei Einstellung. Eingruppierung von Leiharbeitnehmern Leitsatz (amtlich) Der Betriebsrat des Entleiherbetriebes hat bei der Eingruppierung der dort eingesetzten Leiharbeitnehmer kein Mitbestimmungsrecht nach § 99 BetrVG i:V.m. § 14 Abs. 3 AÜG. Normenkette BetrVG § 99; AÜG § ...mehr