26.712 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit. Berufsberücksichtigung Leitsatz (redaktionell) 1. Zur Frage aller in Betracht zu ziehenden Umstände und der notwendigen Sachaufklärung. 2. Die Beurteilung des Grades einer Minderung der Erwerbsfähigkeit kann sich nicht in erster Linie auf ... mehr

Rz. 58 Mit dem Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze (SchfAVNOG) v. 5.12.2012 (BGBl. I S. 2467) sind für die Zeit ab 1.1.2013 im Wesentlichen redaktionelle Unrichtigkeiten beseitigt worden, die im Zuge der sog. Instrumentenreform durch das Gesetz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) Der Leistungsausschluss des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 ist mit der Gleichbehandlungsgebot des Art 4 EGV 883/2004 vereinbar. ... mehr

Mit dem "Ersten und Zweiten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" vom 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607 und S. 4621) wurden zum einen die Regelungen zur versicherungs- und beitragsrechtlichen Beurteilung geringfügiger Beschäftigungen neu gefasst und die Bestimmungen über die Beitragsberechnung in der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Ordnungsgemäße Beschäftigung. Zugang der Kinder eines türkischen Arbeitnehmers zum Schulunterricht. Aufenthaltsrecht. Verweigerung Normenkette Assoziierungsabkommen EWG-Türkei; Beschluss Nr. 1/80 Art. 6-7, 9 Beteiligte Tenor Art. 9 Satz 1 des Beschlusses ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschäftigung in Berlin (West) Leitsatz (amtlich) Das Tatbestandsmerkmal "Beschäftigung in Berlin (West)" in den §§ 28 Abs.1 Satz 1 und 23 Nr.4 a Sätze 1 und 2 BerlinFG ist ein offener Typusbegriff. Beschreibende Kriterien dieses Begriffes sind die hauptsächlich ortsgebundene Erbringung ... mehr

(1) Inklusionsbetriebe sind rechtlich und wirtschaftlich selbständige Unternehmen oder unternehmensinterne oder von öffentlichen Arbeitgebern im Sinne des § 154 Absatz 2 geführte Betriebe oder Abteilungen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, deren Teilhabe an einer sonstigen ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 18. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der 1956 in B./Polen geborene Kläger ... mehr

Rz. 15 Ziel des Einsatzes der Innenrevision SGB II ist die Erschließung von Verbesserungspotenzialen für rechtmäßiges Verwaltungshandeln sowie eine Zunahme von Effektivität und Effizienz (performance der Jobcenter). Daher sind die gesetzlich aufgelisteten Prüffelder, zu erschließen, inwieweit Leistungen nach dem SGB ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen hat nur unter den Voraussetzungen von § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b EStG Anspruch auf Kindergeld Leitsatz (redaktionell) Ein aufenthaltsberechtigter oder geduldeter Ausländer hat nur dann Anspruch auf Kindergeld, wenn er in den ... mehr

Rz. 220 Der Gesetzgeber hat sich beim Gesetz zur Einführung des SGB II (Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt und Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch) davon leiten lassen, dass – wie auch das SGB III – der gesetzliche Handlungsrahmen allein den ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrates. Art. 7 Abs. 1. Aufenthaltsrecht der Familienangehörigen eines türkischen Arbeitnehmers, der dem regulären Arbeitsmarkt eines Mitgliedstaats angehört. Thailändische Staatsangehörige, die mit einem türkischen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gründungszuschuss. Vereinbarung einer selbständigen Tätigkeit als Eingliederungsziel. Ermessensreduzierung auf Null. unzumutbare Beschäftigung. Ausbildung als Golflehrer. sozialgerichtliches Verfahren. Kostenauferlegung. Verschuldenskosten. Missbräuchlichkeit der Rechtsverfolgung. ... mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Kassel vom 4. Oktober 1993 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger streitet um die Gewährung von Verletztenre... mehr

ECLI:DE:LSGMV:2026:0304.L2AL27.22.00 1. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Neubrandenburg vom 6. September 2022 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte erstattet der Klägerin ihre notwendigen außergerichtlichen Kosten auch für das Berufungsverfahren. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten ... mehr