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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.07.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnung eines im Betrieb absolvierten Praktikums auf die Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG Leitsatz (amtlich) Absolviert ein Sozialhilfeempfänger auf Veranlassung des Trägers der Sozialhilfe im Rahmen einer berufspraktischen Qualifizierungsmaßnahme ein betriebliches Praktikum, für das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zur Fortbildung des Rechts und zugleich zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung werden dem Großen Senat des Bundessozialgerichts gemäß SGG § 43 folgende Fragen von grundsätzlicher Bedeutung zur Entscheidung vorgelegt: 1. Wird an der Entscheidung festgehalten, daß für die Beurteilung, ob ein ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz Befangenheitsantrages. Erledigung des Ablehnungsgesuchs durch Einlassung des Prozessbevollmächtigten in die Verhandlung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.07.2007 4 Wochen testen

Tenor 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 24.01.2007 aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsrechtsstreits zu unveränderten Arbeitsbedingungen als … weiter zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2011 4 Wochen testen

Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 23. März 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    23.07.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) mit Wirkung zum 1.1.2005 in Kraft getreten. Seither wurde sie mehrfach geändert, zuletzt mit Wirkung zum 1.4.2011 durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.11.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehindertenrecht. Eingliederungshilfe. Budget für Arbeit. Werkstattfähigkeit. Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung. keine berufsbildende Maßnahme. Erwerb der erforderlichen Leistungsfähigkeit durch Praktika und ehrenamtliche Tätigkeiten ausreichend. keine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 4. August 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Rückzahlungspflicht. außerordentliche Kündigung. Handlungsfreiheit. Berufsfreiheit. Gleichheitsgrundsatz. Unterschied zum Eingliederungszuschuss Leitsatz (amtlich) Die Verpflichtung zur Rückzahlung des ABM-Zuschusses gemäß § 268 SGB 3 idF bis 31.12.2003 für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prognoseentscheidung des Leistungsträgers bei der beruflichen Wiedereingliederung des Arbeitslosen Orientierungssatz 1. Eine Ermessensreduzierung auf Null setzt voraus, dass jede andere als die beantragte Entscheidung sich zwingend als ermessensfehlerhaft und damit rechtswidrig ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.11.1989 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) Beteiligte Tatbestand I Streitig ist Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. bis 28. Januar 1984. Die 1925 geborenen Klägerinnen waren seit 1970 bzw. 1949 kaufmännische Angestellte der W. W. AG. Die Kündigungsfristen betrugen jeweils sechs Mo... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   02.08.2001 4 Wochen testen

Beteiligte Tenor Das Verfahren wird ausgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof werden gemäß Art 234 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (idF des Amsterdamer Vertrages vom 2. Oktober 1997, BGBl II, 387) folgende Fragen zur Entscheidung vorgelegt: 1. Ist Art 41 Abs 1 des Zusatzprotokolls zu dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Anspruch auf Altersrente für erwerbsunfähige, berufsunfähige oder schwerbehinderte Menschen. Vorliegen von Berufsunfähigkeit. Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Zum Berufsschutz; hier: Lösung vom ursprünglich erlernten Beruf. ... mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   13.07.2023 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift trat gemäß Art. 85 Abs. 1 des Rentenreformgesetzes 1992 (RRG 1992) v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) am 1.1.1992 in Kraft. Die in § 252 enthaltenen Regelungen zur Anerkennung von Anrechnungszeiten ergänzen die Grundnorm des § 58; sie führten im Wesentlichen das bis zum 31.12.1991 anzuwendende ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 10.11.1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente... mehr