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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2003 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht ist der Wille eines erst 8 Jahre alten Kindes regelmäßig nicht von Ausschlag gebender Bedeutung. 2. Die Trennung von Geschwistern ist grundsätzlich zu vermeiden und nur bei Vorliegen besonderer triftiger Ausnahmegründe zuzulassen. Gründe ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2019 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerden werden zurückgewiesen. Die Beschwerdeführerin zu. 1) hat die Kosten des Verfahrens bei einem Wert von 5.000 EUR zu tragen. Gründe Die Beschwerden der Mutter und des Jugendamts sind unbegründet. Auf den Hinweis des Senats vom 29.8.2019, zu dem sich die Beteiligten nicht geäußert ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2013 4 Wochen testen

Zu dem Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge, das am 19.5.2013 in Kraft tritt, erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern ist ein wichtiger – und seit Langem überfälliger – Schritt zum Wohl von Kindern, deren ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einschränkung des Umgangs für Eltern eines Pflegekindes Leitsatz (redaktionell) Das elterliche Umgangsrecht mit bei Pflegeeltern lebenden Kindern kann aus Gründen des Kindeswohls dahingehend eingeschränkt werden, dass den Eltern, denen das Sorgerecht entzogen wurde, jeweils nur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.08.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf. unabweisbarer laufender besonderer Bedarf. Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts der Großeltern mit ihrem Enkelkind. Schutz durch Art 6 Abs 1 GG. atypischer Bedarf nach dem Tod der Kindesmutter Leitsatz (amtlich) 1. Der Schutz der Familie nach Art 6 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2022 4 Wochen testen

Tenor 1. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Brandenburg vom 18. Februar 2022 - 40 F 5/22 abgeändert und wie folgt neu gefasst. Der Mutter wird die Entscheidung über die Durchführung einer Erstimpfung gegen COVID-19 für ihren Sohn L... D..., geboren am ... 2015, übertragen. 2. Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsausschluss bei pädophilen Neigungen Leitsatz (redaktionell) Bei pädophilen Neigungen des Vaters in Verbindung mit einer bei ihm diagnostizierten Persönlichkeitsstörung kommt auch ein begleiteter Umgang nicht in Betracht. Vielmehr ist der Umgang zunächst auszuschließen. Normenkette ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.05.2025 4 Wochen testen

Gründe: I. [1] Das Verfahren betrifft den Umgang des rechtlichen Vaters mit seiner am 18.6.2015 geborenen Tochter X. Der Vater hat die Vaterschaft am 21.6.2016 mit Zustimmung der Mutter vor dem Notar A. zu UR-Nr. … anerkannt, in derselben notariellen Urkunde hat er mit der Mutter übereinstimmende Sorgeerklärungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.03.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Senat hält es für mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar, dass ein Kind, das nach einer ärztlich unterstützten künstlichen Befruchtung im Sinne des § 1600d Abs. 4 BGB von einer in gleichgeschlechtlicher Ehe lebenden Mutter geboren wird, kraft Gesetzes nur einen rechtlichen Elternteil hat. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Unterlässt das erstinstanzliche Gericht eine nach § 17a Abs. 3 Satz 2 GVG gebotene Vorabentscheidung, kann die Rechtswegzuständigkeit noch im Rahmen eines Rechtsmittels gegen die Sachentscheidung geprüft werden (im Anschluss an BGHZ 121, 367 = NJW 1993, 1799). Daneben kann die Entscheidung nach ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2013 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Beschluss des AG - Familiengericht - Frankfurt/M. vom 8.9.2011 wird hinsichtlich Ziff. 2 und 3 des Beschlusstenors abgeändert. Das Kind erhält die Rechtstellung eines nach deutschen Sachvorschriften angenommenen Kindes (§ 3 AdWirkG). Die Antragsteller haben die Gerichtskosten zu tragen. Eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2006 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschleunigungsrüge und Beschleunigungsbeschwerde: analoge Anwendung von §§ 155b, 155c auf bereits vor Inkrafttreten des FamFG anhängige Verfahren, Berücksichtigung des (verfahrensverzögernden) Verhaltens der Verfahrensbeteiligten Leitsatz (amtlich) 1. Die Vorschriften über die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Rückführungsanordnung nach Art. 12, 3 HKÜ Normenkette HKÜ Art. 3-4, 12 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main -Familiengericht - vom 14.09.2018 wird zur...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2025 4 Wochen testen

Tenor 1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - ... vom 29.09.2025 unter Ziffern 1 und 2 geändert: Auf den Widerantrag der Antragsgegnerin wird das Aufenthaltsbestimmungsrecht und das Recht zur Regelung von Kindergartenangelegenheiten für die Kinder ..., geboren ...mehr