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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit. Bisheriger Beruf. Lkw-Fahrer. Klageänderung. Fortsetzungsfeststellungsklage. Feststellungsinteresse. Wiederholungsgefahr. Amtshaftungsanspruch Leitsatz (amtlich) Ein berechtigtes Interesse an der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für den arbeitsuchenden Altunionsbürger durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob die Regelung des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2, die einen Leistungsausschluss ohne entsprechende ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   13.05.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sperrzeit. Lösung des Arbeitsverhältnisses. älterer Arbeitnehmer. Abfindung. wichtiger Grund für eine Lösung des Arbeitsverhältnisses. persönliche Verhältnisse des Arbeitslosen. betriebliche Verhältnisse. wirtschaftliche Verhältnisse des Arbeitgebers. Personalabbau. örtlicher ... mehr

Klavier
Serie 23.04.2025 Kolumne Entgelt

Wer sich derzeit mit dem Thema Statusfeststellungsverfahren beschäftigt, kommt nicht umhin, das "Herrenberg-Urteil" des Bundessozialgerichts (BSG) vom 28. Juni 2022 mit einem gewissen Kopfschütteln zur Kenntnis zu nehmen. Bisweilen erhöhen Urteile eher die Unsicherheit, kritisiert Birgit Ennemoser - und regt in ihrer Kolumne die Überprüfung des Statusfeststellungsverfahrens an. mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Arbeitsmarktverbindung. Arbeitnehmer- oder Erwerbstätigenstatus Leitsatz (amtlich) Reinigungsarbeiten, die üblicher Weise vom Mieter im Rahmen des Mietverhältnisses ausgeübt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Bemessungsentgelt. Bemessungsrahmen. Auslandsbeschäftigung. Nichtberücksichtigung des in den Niederlanden erzielten Arbeitsentgelts. Berücksichtigung des Arbeitsentgelts der letzten Beschäftigung im Inland. keine fiktive Bemessung. europarechtliche Koordinierung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.03.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Freizügigkeit. Artikel 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 39 EG). Begriff des ‚Arbeitnehmers’. Finanzielle Leistung der sozialen Sicherheit für Arbeitsuchende. Wohnorterfordernis. Unionsbürgerschaft Beteiligte Tenor 1. Eine Person in der Situation des Klägers des Ausgang... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Mehrbedarf für behinderte Menschen. Teilnahme an einer Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben. Teilnahme an dem Projekt Aktiv Leitsatz (amtlich) Die Absolvierung einer Maßnahme, die der grundlegenden Vorbereitung auf Anforderungen am Arbeitsmarkt diente und die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 31. Januar 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten ü... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.1977 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Förderung der Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen Fortbildung iS von AFG § 41 ist nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes grundsätzlich zweckmäßig iS von AFG § 36 (Zusammenfassung der Rechtsprechung des 7. Senats des BSG). 2. Die Frage, ob eine Fortbildungsmaßnahme nach AFG § 41 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.04.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 13. Dezember 1988 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zw... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.03.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 18. November 1997 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Bek... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Arbeitslosengeldes nach einem fiktiven Arbeitsentgelt Orientierungssatz 1. Hat der Arbeitslose im maßgeblichen Bemessungszeitraum keine 150 Tage mit dem Bezug von Arbeitsentgelt aufzuweisen, so ist nach § 152 Abs. 1 SGB 3 als Bemessungsentgelt ein fiktives Arbeitsentgelt ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewertung einer allergischen Erkrankung mit Symptomen an der Haut und den Atemwegserkrankungen als Berufskrankheit nach den Nummern 4301 und 5101 der Anlage zur BKV Orientierungssatz 1. Die Höhe der MdE bei einer Hauterkrankung i. S. der Berufskrankheit nach Nr. 5101 BKV richtet sich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.03.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 21. Februar 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerb... mehr