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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilweise Parallelentscheidung zu LAG 7 Sa 795/18 v. 15.01.2019 sowie 9 Sa 799/18 v. 08.01.2019 u.a.. Auskunftsansprüche in Verhandlungen zum Interessenausgleich Leitsatz (amtlich) Ob eine Arbeitgeberin oder ein Arbeitgeber eine Massenentlassung vor oder nach der Erstattung der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.11.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Massenentlassungsanzeige. Anschlussbeschäftigung gekündigter Arbeitnehmer Leitsatz (redaktionell) Eine Massenentlassungsanzeige muss auch dann gem. §§ 17, 18 KSchG erstattet werden, wenn betroffene Arbeitnehmer bereits ein unmittelbares Anschlussarbeitsverhältnis begründet haben. ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.01.1989 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 15. Mai 1987 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren außergerichtliche Kosten nicht zu erstatten. Tatbestand I Die Beteiligten streiten darüber, ob die Beklagte der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.08.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch der Beschäftigten auf Differenzabfindung gemäß Sozialplan. Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der rechtlichen Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Auslegung von Sozialplänen wie Tarifverträge Leitsatz (redaktionell) 1. Sozialpläne sind als Betriebsvereinbarungen eigener Art wegen ...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional   4 Wochen testen

Die Berechnung der Fristen richtet sich nach den §§ 186 ff. BGB. Die Kündigung muss dem Arbeitnehmer vor Beginn der Kündigungsfrist zugegangen sein. Der Tag des Zugangs ist in die Frist nicht einzubeziehen. Praxis-Beispiel Einem Angestellten soll gekündigt werden mit einer Kündigungsfrist von a) 1 Monat zum ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Stationierungsstreitkräfte. Auflösung einer Dienststelle. Anforderungsprofil. Weiterbeschäftigungsmöglichkeit. Sozialauswahl Orientierungssatz 1. Eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers iSv. § 1 Abs. 2 Satz 2 KSchG ist dem Arbeitgeber selbst bei ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auslauffrist, soziale. Auslegung. Kündigungserklärung. Auslegung einer arbeitgeberseitigen Kündigungserklärung Leitsatz (redaktionell) 1. Die Erklärung einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund muss für den Erklärungsempfänger zweifelsfrei den Willen des Erklärenden erkennen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stilllegung des gesamten Betriebes als Grund für eine betriebsbedingte Kündigung. Betriebsbedingte Kündigung nach Beginn der Maßnahmen zur Stilllegung des Betriebes. Maßgeblicher Zeitpunkt zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer betriebsbedingten Kündigung. Darlegungs- und Beweislast ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.06.1996 4 Wochen testen

Tenor 1. Der Antrag der Antragsteller wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin wird von der Verpflichtung zur Weiterbeschäftigung der Antragstellerin Ziff. 6 entbunden. 3. Im übrigen wird der Antrag der Antragsgegnerin zurückgewiesen. 4. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Antragsteller Ziff. 1, 5 und 7 zu je ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2024 4 Wochen testen

Rz. 1252 § x Dauer des Arbeitsverhältnisses/Probezeit/Kündigung Der Arbeitsvertrag beginnt am […] (Datum) und wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Die ersten sechs Monate gelten als Probezeit. Während der Probezeit kann der Arbeitsvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen gekündigt werden. Nach ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung in Kleinbetrieb bei unzureichenden Darlegungen der Arbeitnehmerin zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes für den gemeinsamen Betrieb eines ambulanten Pflegedienstes und einer Tagespflegeeinrichtung. Kündigungsfrist bei Zugang der Kündigung am Montag nach Probezeitende am ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.02.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit einer ordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung Leitsatz (redaktionell) 1. Wenn die sechsmonatige Wartezeit nach dem § 1 Abs. 1 KSchG noch nicht abgelaufen ist, ist es nicht erforderlich, dass der Arbeitgeber dazu Kündigungsgründe vorträgt. 2. Wenn es keinerlei Anzeichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsstilllegung als dringendes betriebliches Erfordernis für eine betriebsbedingte Kündigung. Differenzierung zwischen Betriebsstilllegung und Betriebsveräußerung. Betriebsbedingte Kündigung wegen beabsichtigter Stilllegung des Betriebs. Betriebsübergang und identitätswahrende ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mietzinsforderung Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Beklagten wird das am 01. April 1998 verkündete Schlußurteil der 5. Zivilkammer des Landgerichtes Magdeburg abgeändert und zur Klarstellung insgesamt neu gefaßt. II. Die Klage wird abgewiesen, soweit über sie nicht in dem a...mehr