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Relevanz Datum
Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   21.06.2024 4 Wochen testen

Rz. 8 Hauner, Die Einführung von neuen digitalen Anwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung, Die Leistungen 2021, 241. IGES Institut (Herausg.), Wissenschaftliche Evaluation des Produktivbetriebs der Anwendungen der Telematikinfrastruktur 2022, Studienbericht, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.04.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) ist in Rechtsstreitigkeiten, die die Erfüllung der den Rundfunkanstalten zugewiesenen öffentlich-rechtlichen Aufgaben betreffen (hier die Bereitstellung eines Telemedienangebots), nicht gem. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Einrichtung für Abschiebungshaft Hof - Außenstelle der Justizvollzugsanstalt Hof - handelt es sich um eine spezielle Hafteinrichtung i.S.v. Art. 16 der Richtlinie 2008/115/EG. 2. Das in den §§ 102 bis 107 StVollzG geregelte Disziplinarrecht ist aufgrund der Verweisung in § 171 StVollzG ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.2025 4 Wochen testen

Die Nutzung von Social Media während der Arbeitszeit ist nur zulässig, wenn dies der Arbeitgeber gestattet. Die private Internetnutzung mithilfe der Arbeitsplatzrechner des Arbeitgebers ist insgesamt von der Gestattung durch den Arbeitgeber abhängig.[1] Einen Anspruch hierauf hat der Arbeitnehmer nicht. Lässt der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Hilfsmittelversorgung. Versorgung mit zuzahlungspflichtigen Hörgeräten bei einem lediglich um 5%-Punkte besseren Sprachverstehen durch das zuzahlungspflichtige Hörgerät. Freiburger Sprachtest als geeignetes Mittel zur Bewertung der Güte eines Hörsystems ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Wegen der durch die Benutzung von Mobil-/Autotelefonen/Smartphones (im Folgenden kurz: Mobiltelefon) im Straßenverkehr sowohl für den Fahrzeugführer als auch für andere Verkehrsteilnehmer entstehenden Gefahren (vgl. dazu die Begründung zur 33. Änderungs-VO zur StVO v. 11.12.2000 in VBl 2001, 8) hat der Gesetzgeber im ...mehr

Wie die Schweizerische Post das Lernen verankert
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Magazinbeitrag 07.08.2025 Serie: Lernen in der Transformation

Bei der Schweizerischen Post AG ist Learning & Development eine tragende Säule und früh­zeitig in Strategie­prozesse einge­bunden, um möglichst viel Wirksamkeit und Zukunfts­fähigkeit zu erreichen. mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.08.2025 4 Wochen testen

Verfahrensgang LG Koblenz (Entscheidung vom 11.12.2024; Aktenzeichen 3 KLs 2010 Js 40685/23) Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Koblenz vom 11. Dezember 2024, soweit es ihn betrifft, a) mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben aa) im Fall 7 der Urteilsgründe, bb) im ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.2025 4 Wochen testen

Steuerfrei sind auch die zur privaten Nutzung überlassenen System- und Anwendungsprogramme, die der Arbeitgeber auch in seinem Betrieb einsetzt.[1] Hierzu gehören z. B. Betriebssysteme und Virenscanner sowie Office-Lösungen für Smartphones. Typisch ist auch die unentgeltlich oder verbilligte Überlassung sog. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Rechtsschutzbedürfnis. Asylbewerberleistungen. Analogleistungen. Anschaffung eines internetfähigen Computers. Ausstattung mit einem Leihgerät während des Distanzunterrichts in der Coronapandemie. Bedarfsdeckung durch den Regelbedarf und die Leistungen für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2020 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 05.12.2017, Az. 2 O 176/16, im Kostenpunkt aufgehoben, im Übrigen abgeändert und wie folgt neugefasst: 1. Der Klageantrag 1. (Unterlassung) nebst zugehörigem Hilfsantrag (Unterlassung) ist übereinstimmend für erledigt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zweckmäßigkeit betriebsbedingter Kündigung Leitsatz (redaktionell) Von den Arbeitsgerichten ist im Rahmen einer betriebsbedingten Kündigung vollumfänglich zu prüfen, ob eine vorgetragene unternehmerische Entscheidung auch tatsächlich getroffen und umgesetzt worden ist. Eine Prüfung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.02.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wettbewerbsverstoß: Verletzung der Tarifpflicht für Taxis durch Taxivermittler Leitsatz (amtlich) Ein Vermittler von Taxiaufträgen, der einen Teil des zu zahlenden Festpreises für den Fall übernimmt, dass der Fahrgast bestimmte, mit dem Vermittler vertraglich verbundene Taxiunternehmen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch eines an insulinpflichtigem Diabetes mellitus erkrankten Kindes auf Leistungen der Individualbegleitung während des Besuchs einer Kindertagesstätte Orientierungssatz 1. Hat ein an insulinpflichtigem Diabetes mellitus erkranktes Kind nach §§ 99, 102 Abs. 1 Nr. 4 SGB 9 dem Grunde ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium   14.11.2025 4 Wochen testen

Angaben zum Arbeitslohn → eZeilen 4–17 Die geforderten Angaben werden von Ihrem Arbeitgeber elektronisch an die Finanzverwaltung übermittelt und vom Finanzamt übernommen. Gleichzeitig bekommen Sie von Ihrem Arbeitgeber eine LSt-Bescheinigung über die übermittelten Daten. Eintragungen müssen Sie nur noch vornehmen, ...mehr