6.318 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) 1. Zum Verhältnis der Haftungsprivilegierungen des Betreibers einer Internetplattform nach § 8 TMG und § 10 TMG 2. Zur Haftung des Betreibers eines Internetportals nach den Grundsätzen zu einem Vertrag zugunsten Dritter Normenkette TMG § 8 Abs. 1 S. 1, § 10 Verfahrensgang Tenor Der Senat ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Diskriminierung wegen des Geschlechts bei Einstellung Leitsatz (amtlich) 1. Eine Stellenanzeige „Hotelfachfrau (Hotelfachmann, – frau)” genügt dem AGG. 2. Wendet sich der Personal suchende Arbeitgeber an die Bundesagentur für Arbeit und schaltet diese daraufhin eine Internetanzeige ...mehr

Arbeitnehmern ist es nicht gestattet, den Arbeitgeber über den Umfang seiner Urlaubsansprüche zu täuschen. Hat der Arbeitnehmer durch die Erschleichung weitere Pflichtverletzungen begangen, etwa durch Zugriff auf eine Datenbank mit beschränktem Zugriff und damit Einsicht in vertrauliche Daten, sollte diese gesondert ...mehr

(1) 1Im Land Brandenburg wird ein Bodeninformationssystem, bestehend aus dem Fachinformationssystem Altlasten/Bodenschutz und dem Fachinformationssystem Bodengeologie, geführt. 2In diesem werden Daten gespeichert, die für die Aufgabenerfüllung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz, nach Artikel 1 § 4 Absatz 3 des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zahlungen einer Schweizer AG an ihren im Inland ansässigen Direktor nach § 7 AStG. - Revision eingelegt (Aktenzeichen des BFH: I R 38/22) Leitsatz (redaktionell) 1) Für Wirtschaftsjahre bis einschließlich 2010 besteht im Verhältnis zu Schweiz kein unionsrechtlich begründeter Anspruch, im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. keine Kostenerstattung für stationär durchgeführte autologe Chondrozytenimplantation an einem Hüftgelenk in der Türkei Leitsatz (amtlich) Versicherte haben keinen Anspruch auf Erstattung von Kosten für eine in der Türkei stationär durchgeführte autologe ...mehr

BZSt v. 17.2.2017, St II 2 - S 0305-SE/17/0002-1, BStBl I 2017, 432 Weisung nach V 11 DA-KG zu Festsetzungen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 Abgabenordnung) I. Festsetzung des Kindergeldes unter dem Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 AO) Die Identifizierung des Kindes und des Berechtigten durch die an diese ...mehr

Rz. 98 [Autor/Stand] Die Beschreibung einer Mietdatenbank erfolgt in R B 186.5 Abs. 5 ErbStR 2019[2] in enger Anlehnung an die gesetzliche Definition des BGB. Danach handelt es sich bei einer Mietdatenbank nach § 558e BGB um eine zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete fortlaufend geführte Sammlung von Mieten, ...mehr

BMF, Schreiben v. 06.03.2025, IV C 1 - S 2256/00042/064/043, BStBl I 2025, 658 Nach Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 10. Mai 2022 (BStBl 2022 I S. 668) wie folgt neu gefasst. Ausführungen zu Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und zum Lohnsteuerabzug im ...mehr

Dieser Digitalreport schließt sich an den Report des vergangenen Jahres (Herberger, ZAP 2024, 49) an. Wie im letzten Digitalreport werden die beiden Facetten der Digitalisierung aufgegriffen. Zunächst werden zahlreiche Rechtsfragen der Digitalisierung betrachtet; dies sowohl in Bezug auf das geltende Recht als auch in ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bestimmung der angemessenen Kosten der Unterkunft - alleinstehende Mutter Orientierungssatz 1. Übersteigen die tatsächlichen Kosten der vom Grundsicherungsberechtigten angemieteten Wohnung die abstrakt ermittelte angemessene Referenzmiete, so haben Grundsicherungsträger bzw. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Anspruch auf Löschung des Eintrags über Restschuldbefreiung Normenkette EUV 2016/679 Art. 17 Verfahrensgang LG Gießen (Urteil vom 04.10.2021; Aktenzeichen 5 O 457/20) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der Einzelrichterin des Landgerichts Gießen vom 04.10.2021 wird ...mehr

Bereits im Jahr 1951 begann die Koordinierung der europäischen Sozialsysteme. Schon im Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl[1] wurde vereinbart, dass die auf der Staatsangehörigkeit beruhenden Beschränkungen der Beschäftigung abzuschaffen sind, um die Mobilität zu fördern und ...mehr

Steuerkanzleien wünschen sich eine Wissenskultur, in der Mitarbeiter gerne bereit sind, ihre Expertise zu teilen. Doch das Etablieren und Leben einer solchen Kultur ist eine Herausforderung, die eine strategische Herangehensweise erfordert.mehr