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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2024 4 Wochen testen

I. [1] Das Kind A., geboren am … 2011, ist die gemeinsame Tochter des Antragstellers und der Antragsgegnerin. Die gemeinsam sorgeberechtigten Eltern und A. sind ukrainische Staatsangehörige. Die Eltern sind nicht verheiratet; sie lebten seit Oktober 2011 in der Ukraine in der Stadt Sumy mit dem Kind in einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschwerde, Grundschule, Internet, Verfahren, FamFG, Anordnung, Rechtsweg, Vater, Zulassung, Hauptsacheverfahren, Rechtsbeschwerde, Rechtsschutzziel, Behandlung, Pflicht, einstweiligen Anordnung, Kosten des Verfahrens, Zulassung der Rechtsbeschwerde Verfahrensgang AG ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2020 4 Wochen testen

Rz. 58 Der mittellose und unverschuldet[73] erwerbslose Ehegatte hat einen Unterhaltsanspruch gegenüber seinem Ehegatten (Art. 100 Abs. 1).[74] Die Beurteilung der fehlenden Versorgung des Ehegatten umfasst auch eine Prognose der sozialen Sicherheit und somit eine Beurteilung von Umständen, deren Vorliegen in der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.01.2004 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ersetzung der Einwilligung des nichtehelichen Vaters in die Adoption durch die Pflegeeltern in einem Fall, in dem das Kind ab seinem zehnten Lebensmonat seit ca. sechs Jahren ohne Unterbrechung in die Familie der Pflegeeltern wie ein leibliches Kind integriert ist. Verfahrensgangmehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob in einem Sorgerechtsverfahren, in dem ein Erörterungstermin nicht stattfindet und das Gericht ohne Termin entscheidet, eine Terminsgebühr gemäß RVG-VV Nr. 3104 Abs. 1 Nr. 1 entstehen kann. Sachverhalt Der Kindesvater beantragte, ihm die elterliche Sorge für das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.01.2018 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Darmstadt vom 25.1.2018 - L 8 KR 115/17, das vollständig dokumentiert ist. Tenor Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Kassel vom 19. Januar 2017 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2016 4 Wochen testen

Neu und von grundsätzlicher Bedeutung sind die Ausführungen des BGH zum Umgangsbestimmungsrecht, deren Kernaussage im zweiten Leitsatz der Entscheidung enthalten ist.[1] Sowohl dieser Leitsatz als auch die Entscheidungsgründe gehen über den entschiedenen Sachverhalt hinaus, da sie sich nicht auf die Bestimmung des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Die Erinnerung ist gem. § 56 RVG zulässig und auch begründet. Der Verfahrensbevollmächtigten steht eine Terminsgebühr gem. Nr. 3104 VV zu, da sie an einem Termin im Sinne dieser Vorschrift teilgenommen hat. Entgegen der in der Stellungnahme des Bezirksrevisors zum Ausdruck kommenden Auffassung galt für das Verfahren ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtschutz. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Glaubhaftmachung des Leistungsanspruchs. Beweisvereitelung. Einreichung von Unterlagen durch den Antragsteller. Mitwirkungspflicht der Behörde. Vorlage von angeforderten Verwaltungsvorgängen ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    06.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 13 Während sich die Kostenerhebung nach § 90 Abs. 1 allein auf eine öffentlich-rechtliche Forderung bezieht, beziehen sich die Vorschriften über den Erlass oder die Übernahme sowohl auf die öffentlich-rechtlichen Kostenbeiträge als auch die privatrechtlich ausgestalteten Teilnahmebeiträge. Dies ist auch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Beratungsauflage gemäß § 156 Abs. 1 S. 4 FamFG darf nur als Zwischenentscheidung in einem anhängig bleibenden Kindschaftsverfahren ergehen, nicht aber als instanzabschließende Endentscheidung im Sinne des § 58 Abs. 1 FamFG. 2. § 1684 BGB ist keine hinreichende Rechtsgrundlage für den Erlass ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Altrogge, Das Urteil des BVerfG zur zwangsweisen Durchsetzung der Umgangspflicht und die Ordnungsmittel des FamFG, FPR 2009, 34 ff. Borth, Einführung in das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit vom 17.12.2008 (FGG-Reformgesetz), FamRZ 2009, 157 Büte, ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    13.03.2025 4 Wochen testen

Rz. 22 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. c dürfen auch Sozialdaten erhoben werden, sofern diese vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen betreffen (§§ 42 bis 42f – vgl. Erster Abschnitt im Dritten Kapitel – Andere Aufgaben der Jugendhilfe) bzw. sofern dies dem Schutz von Kindern und Jugendlichen in ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2016 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2003 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Tatbestand I. Mit der Verfassungsbeschwerde wendet sich die Mutter zweier im Mai 1989 beziehungsweise Mai 1993 ehelich geborener Töchter gegen eine psychiatrische Begutachtungsanordnung ihrer Kinder im Rahmen eines elterliche...mehr