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Kommentar aus SGB Office Professional    30.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 2 § 27 ist die zentrale Norm der Hilfen zur Erziehung im ersten Unterabschnitt. Als Grundnorm hat sie die Funktion eines Türöffners für alle Formen der Hilfe zur Erziehung. Sie beschreibt die Grundvoraussetzungen, die für einen Rechtsanspruch auf Unterstützung zwingend erfüllt sein müssen, wenn die Erziehung eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2021 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Beschwerden der Antragsbeteiligten wird der Beschluss des Amtsgerichts Zossen vom 09.06.2020 - 6 F 162/20 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht Zossen zurückverwiesen. 2. Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden nicht erhoben. Im Übrigen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 23. Juli 2012 – 20 UF 770/08 – verletzt die Beschwerdeführerin in ihrem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes. Der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden wird aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an eine...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Mit genauen Vorgaben erläutert das OLG Brandenburg (FuR 2014, 726 – Bearb. Lentz) die Voraussetzungen nach § 1685 BGB für die Einräumung eines Umgangsrechts zugunsten eines nicht mit dem Kind verwandten Dritten auf der Grundlage früherer sozial-familiärer Beziehungen. Es genüge nicht, dass der Umgang nicht dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.10.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Ein Elternteil kann einen Anspruch auf Kindesherausgabe gegenüber dem anderen Elternteil nur geltend machen, wenn ihm das Aufenthaltsbestimmungsrecht alleine zusteht. Normenkette BGB § 1632 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor 1. Der Mutter wird wegen der Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Sind sich die Eltern über die Fortsetzung des Wechselmodells einig, kann der Antrag eines Elternteils, ihm das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das gemeinsame Kind allein zu übertragen, zurückzuweisen sein. Normenkette BGB § 1671 Verfahrensgang AG Bernau (Beschluss vom 04.09.2013; Aktenzeichen 6 F ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 62 a) Die Zustimmung ist formfrei. Es gelten die Ausführungen zu I Nr 1 (s.o. Rn 9). Rn 63 b) Trotz Zustimmung der Mutter findet noch eine negative Kindeswohlprüfung statt. Denn anders als im Fall des I Nr 1 kommt es bei II Nr 1 zu einem vollständigen Austausch des Sorgeberechtigten (BTDrs 17/11048, 19). Freilich ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Rn 9 S 2 enthält eine gesetzliche Vermutung, die den Amtsermittlungsgrundsatz einschränkt. Sie greift ein, wenn der andere Elternteil zum Antrag auf Mitsorge keine Stellungnahme abgibt oder das Vorbringen ohne Bedeutung im Hinblick auf das Kindeswohl ist. So etwa, wenn die Mutter vorträgt, sie wolle lieber auch in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.07.2002 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Mutter gegen den Beschluss des AG Tempelhof-Kreuzberg vom 19.11.2001 wird zurückgewiesen. Die Mutter hat dem Vater die im Beschwerdeverfahren erwachsenen außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 1.000 Euro festges...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 39 Wird das Kind bereits tatsächlich durch einen Verwandten (z.B. Großmutter) zeitweise betreut, ist es durchaus sachgerecht, dieses funktionierende Modell der Kinderbetreuung aufrechtzuerhalten – auch im Interesse des betreuenden Elternteils, der damit seine bisher ausgeübte Erwerbstätigkeit weiter sicherstellen ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.08.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialpädagogin. Arbeitsvorgang. Heraushebungsmerkmal Orientierungssatz 1. Stellt sich bei der Bearbeitung von Fällen durch Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen erst im Verlauf einer Fallbearbeitung heraus, ob und welche Maßnahmen durch diese erforderlich sind, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vaterschaftsanfechtungsklage Leitsatz (redaktionell) 1. Die Anfechtungsfrist gem. § 1600 b BGB läuft für die Vaterschaftsanfechtungsklage des minderjährigen Kindes bei gemeinsamer Sorge der Eltern nach der Scheidung erst ab Bestellung eines Ergänzungspflegers, der das Kind im ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.12.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versagung einer familiengerichtlichen Genehmigung Leitsatz (amtlich) Gegen die Versagung der familiengerichtlichen Genehmigung einer Umgangsvereinbarung ist das Rechtsmittel der befristeten Beschwerde statthaft. Zielt das Begehren des Antragstellers im Kern auf den Erlass einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.08.2015 4 Wochen testen

Verfahrensgang OLG Düsseldorf (Beschluss vom 01.04.2015; Aktenzeichen II-6 UF 195/14) AG Nettetal (Beschluss vom 28.11.2014; Aktenzeichen 7 F 354/14) AG Nettetal (Beschluss vom 27.10.2014; Aktenzeichen 7 F 354/14) Tenor 1. Der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 1. April 2015 – II-6 UF 195/14 – verletzt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Entzug des Sorgerechts ist bei einer Verweigerung des Umgangs durch den betreuenden Elternteil und einer ernsthaft geäußerten Ablehnungshaltung gegen den nicht betreuenden Elternteil durch ein älteres Kind eine ungeeignete und damit unverhältnismäßige Maßnahme, wenn dieser Entzug im Einzelfall ...mehr