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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.02.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde der weiteren Beteiligten wird der Beschluss des AG - Familiengericht - in Saarlouis vom 29.12.2011 - 22 F 431/11 SO - teilweise abgeändert und der weiteren Beteiligten mit Wirkung vom 17.12.2011 Rechtsanwältin, beigeordnet. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfa...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entziehung der elterlichen Sorge: Kindesschutzmaßnahme für ausländisches Kind Leitsatz (amtlich) 1. Internationale Zuständigkeit für Kindesschutzmaßnahmen für ein tschetschenisches Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland 2. Die hypothetische Zuständigkeit nach Art. 5 KSÜ ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

Rn 6 Nr 1 knüpft an den in § 1626 BGB definierten Begriff der elterlichen Sorge an und erfasst alle Verfahren, die in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht die Bestimmung der Person des Sorgeberechtigten sowie seiner Rechte und Pflichten betreffen oder mit einer solchen Regelung aus sachlichen oder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die befristete Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt. Der Beschwerdewert beträgt 5.000 DM. Tatbestand I. Die Parteien streiten um das Umgangsrecht des Antragstellers mit der gemeinsamen Tochter Clara O. L., geboren am 26. März ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Dauerhafte Einschränkung des Umgangsrechts Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen für einen gänzlichen Ausschluss oder die dauerhafte Einschränkung des Umgangsrechts des Vaters durch die Anordnung nur noch begleiteter Umgangskontakte gemäß § 1684 Abs. 4 BGB (hier: Vorliegen verneint). ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.01.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bedürfnis für gerichtliche Umgangsregelung Normenkette BGB § 1684; GG Art. 6 Abs. 2 S. 1 Verfahrensgang AG Fürth (Beschluss vom 20.10.2023; Aktenzeichen 4 F 180/22 UG) Tenor Der angefochtene Beschluss vom 20. Oktober 2023 wird einschließlich des zugrundeliegenden Verfahrens aufgehoben ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   21.08.2022 4 Wochen testen

Rz. 4 Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten, die an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen (§§ 72 ff.), Einrichtungen (z. B. nach § 119b) sowie zugelassene Krankenhäuser (§ 108) haben eine Mitteilungspflicht gegenüber den Krankenkassen (Satz 1). Die Mitteilungspflicht wird ausgelöst, sobald dem ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2016 4 Wochen testen

Der einstimmige Kammerbeschluss bestätigt die restriktive Haltung des BVerfG bei der Überprüfung und vorläufigen Außervollzugsetzung von Rückführungsanordnungen nach dem Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) vom 25.10.1980.[1] Das im Verhältnis Deutschlands zu fast 90 Staaten, darunter Bosnien-Herzegowina als ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. familiäre Bereitschaftsbetreuerin im Auftrag des Jugendamtes. Aufnahme von Kinder in Krisensituationen. Bereitschaftsbetreuungsvertrag. Pflicht zur 24-stündigen Erreichbarkeit. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Auch die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.04.2020 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Mutter gegen den am 11.12.2019 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Detmold wird verworfen. Die Mutter trägt die Kosten der Beschwerde. Der Beschwerdewert wird auf 3.000 EUR festgesetzt. Gründe I. Die Beschwerdeführerin ist die Mutter des Kindes B, geb. am ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erneuter Antrag auf Änderung der gesetzlichen Sorgerechtsverhältnisse nach rechtskräftiger Zurückweisung eines vorangegangenen Sorgerechtsantrages Leitsatz (amtlich) 1. Eine gerichtliche Anordnung kann auch in einer vorangegangenen Entscheidung gesehen werden, mit der der Antrag auf ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.02.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Sofern ein hochbegabtes Kind aufgrund von Verhaltensauffälligkeiten "unbeschulbar" ist, die allein sorgeberechtigte Kindesmutter eine erforderliche Begutachtung aber verhindert, kann ihr im Wege einer einstweiligen Anordnung u.a. das Aufenthaltsbestimmungsrecht für den Bereich der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Eingriffsschwelle für die sog. additive Einbenennung ist niedriger anzusetzen als bei der sog. ersetzenden Namenserteilung. Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Cottbus - Zweigstelle Guben vom 10. September 2018 - Az. 230 F 94/15 - abgeändert und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2024 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vormundschaftssache. Ersetzung der Einwilligung des Vaters zur Adoption Leitsatz (amtlich) 1. Bei der Stiefkindadoption kann es von Bedeutung sein, daß der sorgeberechtigte andere Elternteil Kontakte zu dem Kind ablehnt, erschwert oder verhindert (im Anschluß an BayObLG vom 23.3.1998, 1Z ...mehr