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Relevanz Datum
Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   18.09.2025 4 Wochen testen

In Bezug auf die grundsätzliche Doppelverantwortung im Arbeitsschutz besteht eine rechtliche Ausnahme: Für die arbeitsschutzbezogene Unterweisung gemäß § 12 ArbSch der Entleiher zuständig[1]. Er muss die Unterweisung unter Berücksichtigung der Qualifikation und Erfahren der Leiharbeitnehmer vornehmen.mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Feststellung einer rechtsmissbräuchlichen Ausnutzung der Möglichkeit zur sachgrundlosen Befristung beim Wechsel des Vertragsarbeitgebers gem. § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG. Sachgrundlose Befristung. Wechsel des Vertragsarbeitgebers. Vertragsarbeitgeber. Rechtsmissbrauch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2008 4 Wochen testen

keine Angaben zur Anfechtbarkeit Entscheidungsstichwort (Thema) Änderungskündigung. Zustandekommen. Tarifvertragliche Vereinbarung. Rückwirkungsverbot. Präklusion. Sozialauswah. Vergleichbarkeit Leitsatz (amtlich) Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers gegen 2. Änderungskündigung vom Dezember 2004 erfolglos. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Beschäftigung und Sozialpolitik. Leiharbeit. Grundsatz der Gleichbehandlung. Notwendigkeit, bei einer Abweichung von diesem Grundsatz den Gesamtschutz von Leiharbeitnehmern zu achten. Tarifvertrag, der ein gegenüber dem Arbeitsentgelt des vom entleihenden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Leiharbeit. Leiharbeitsunternehmen. Entleihendes Unternehmen. Begriffe. Überlassung einer Arbeitnehmerin. Dienstleistungsvertrag. Grundsatz der Gleichbehandlung. Mutterschaftsurlaub. Nichtige oder ungerechtfertigte Kündigung. ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Der Aufbau des Mutterschutzgesetzes ist in Abschnitt 2 "Gesundheitsschutz" unterteilt in den "arbeitszeitlichen Gesundheitsschutz" (Unterabschnitt 1) sowie den "ärztlichen Gesundheitsschutz" (Unterabschnitt 3). Wichtigster und umfangreichster Regelungsteil ist jedoch der "betriebliche Gesundheitsschutz", der im ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verjährungsfrist bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen Orientierungssatz 1. Nach § 25 Abs. 1 S. 1 SGB 4 verjähren Beiträge in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind. 2. Eine Verjährungsfrist von dreißig Jahren gilt dann, wenn die Beiträge ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vermittlungsgutschein. Vergütungsanspruch des privaten Arbeitsvermittlers. Auszahlung der zweiten Vergütungsrate. sechsmonatige Beschäftigungsdauer. Annahme der Fortdauer des Beschäftigungsverhältnisses bei Wechsel von Zeitarbeit in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis zum ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt (equal pay). Verjährung Leitsatz (redaktionell) Die Kenntnis der Tatsache, dass der Leiharbeitnehmer Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt hat wie vergleichbare Stammarbeitnehmer, ist ausreichend für den Beginn der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Tariföffnungsklauseln für erweiterte Befristungsmöglichkeiten. Wirksamkeit der Verlängerung der Befristungshöchstdauer auf 36 Monate in einem Firmentarifvertrag Leitsatz (amtlich) Die Verlängerung der Befristungshöchstdauer auf 36 Monate durch den vorliegenden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt (equal pay). Ausgleichsklausel. Verwirkung Leitsatz (redaktionell) Bestimmt eine Ausgleichsklausel in einem Aufhebungsvertrag, dass keine Tatsachen vorliegen, aus denen Ansprüche hergeleitet werden können, werden damit keine ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   13.01.2023 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 13. Dezember 2021 wird als unzulässig verworfen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Beschwer...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aussetzung einer „equal-pay” Klage wegen Abhängigkeit von der Tariffähigkeit einer Vereinigung Leitsatz (amtlich) Zur Aussetzung einer „equal-pay” Klage für den Zeitraum 2005 – 2006 nach der Entscheidung des BAG vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – zur Tariffähigkeit der CGZP. Normenkette ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Auftragsnachfolge ohne Betriebsübergang bei der Neuvergabe städtischer Buslinien im Rahmen öffentlicher Ausschreibung. Unbegründete Feststellungsklage des Arbeitnehmers zum Fortbestand seines Arbeitsverhältnisses mit der Übernehmerin bei unzureichenden Darlegungen zur Übernahme von ...mehr

Personalmagazin 1/2014
Personalmagazin   1/2014 Kostenpflichtig

Zwischen Wissenschaft und Praxis klafft eine Lücke. Viele Personalmanager kennen aktuelle Ergebnisse aus der HR-Forschung nicht, wie eine neue Studie zeigt.mehr

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