6.318 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgabenordnung: Wirksamkeit einer Einspruchsrücknahme Leitsatz (amtlich) 1. Die Zurücknahme eines eigenständig vom Steuerpflichtigen eingelegten Einspruchs durch Mitarbeitende eines im Außenverhältnis beschränkt bevollmächtigten Vertreters (Steuerberatungsgesellschaft) ist unwirksam. 2. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkommensteuerliche Behandlung von Veräußerungsgeschäften mit Kryptowerten – Wirtschaftsguteigenschaft, Realisation und Besteuerbarkeit virtueller Signaturketten Leitsatz (redaktionell) 1. Kryptowerte in Form von Currency Token wie Bitcoin, Ether und vergleichbare digitale Einheiten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft Orientierungssatz 1. Der Grundsicherungsträger hat gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB 2 lediglich die abstrakt angemessenen Unterkunftskosten zu übernehmen. Bei deren Ermittlung ist nicht auf eine Nettokaltmiete zuzüglich der tatsächlichen ...mehr

BMF, Schreiben v. 7.8.2013, IV C 5 - S 2363/13/10003, BStBl I 2013, 951 Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für den Lohnsteuerabzug ab dem Kalenderjahr 2013 im Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale Folgendes: I. Verfahren der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalemehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtigkeitsklage. Beschluss 2008/633/JI. Zugang der benannten Behörden der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zweck der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten. Weiterentwicklung ...mehr

rechtskräftig Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 4.000,– EUR vorläufig vollstreckbar. Die Sicherheit kann auch durch schriftlichen, unwiderrufliche, unbedingte und unbefristete Bürgschaft eines im Inland ...mehr

Basis für die Erstellung der Betriebsanweisungen für Gefahrstoffe sind die Informationen im Sicherheitsdatenblatt des Gefahrstoffs. Weitere Informationen zum Umgang mit Gefahrstoffen enthalten die Datenbank "International Chemical Safety Cards" und die GESTIS-Stoffdatenbank. Vorlagen für Betriebsanweisungen, die noch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Klagefrist bei Entschädigungen nach § 15 AGG. Rechtsmissbrauch bei Stellenbewerbungen. Gesetzliche Grundlage für ein Beweisverwertungsverbot im Zivilprozess. Personenbezogene Daten i.S.d. Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Persönlichkeitsrecht und Recht auf informationelle Selbstbestimmung. ...mehr

Rz. 6 Die durch das RegVBG eingeführte Neuerung besteht darin, dass das Grundbuch selbst (nicht die Grundakten, siehe hierzu § 10a GBO Rdn 1 ff.) "in maschineller Form[6] als automatisierte Datei" geführt werden kann, d.h. nicht durch Ausdruck auf Papier verkörpert werden muss, denn der Inhalt des Datenspeichers ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tönnies Holding GmbH & Co. KG, Rheda-Wiedenbrück. Erwerb von 70% der Anteile an der Heinz Tummel GmbH & Co. KG, Schöppingen, der Schlachthof Heinz Tummel GmbH & Co. KG, Scöppingen, sowie deren Komplementärgesellschaften Tenor Das mit Schreiben vom 9. März 2011 angemeldete ...mehr

Während das Budget für Arbeit also eine Alternative für den Arbeitsbereich der WfbM darstellt, schafft § 60 SGB IX n.F. Flexibilität sowohl für das Eingangsverfahren und den Berufsbildungsbereich (§ 57 SGB IX n.F.) als auch für den Arbeitsbereich (§ 58 SGB IX n.F.). Denn Menschen mit Behinderungen, die Anspruch auf ...mehr

Rz. 7 Gemäß Art. 13 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 a. F. unterlag eine Person, die im Gebiet eines Mitgliedstaates abhängig beschäftigt wird oder im Gebiet eines Mitgliedstaates eine selbständige Tätigkeit ausübt, grundsätzlich den Sozialrechtsvorschriften dieses Staates. Von diesem Grundsatz waren in der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schlüssigkeit des KdU-Konzepts für das Stadtgebiet Hannover (Einpersonen-Haushalt. Februar 2019 bis November 2020) Tenor Die Urteile des Sozialgerichts Hannover vom 25. März 2024 zu den Aktenzeichen S 5 AS 162/24, S 5 AS 164/24, S 5 AS 165/24 und S 5 AS 1931/20 werden aufgehoben. Die ...mehr

Leitsatz (amtlich) Anweisungen, die zwar die (visuelle) Informationswiedergabe betreffen, bei denen aber nicht die Vermittlung bestimmter Inhalte oder deren Vermittlung in besonderer Aufmachung im Blickpunkt steht, sondern die Präsentation von Bildinhalten in einer Weise, die auf die physischen Gegebenheiten der ...mehr

Von Rechtsanwalt Norbert Schneider und VRiOLG Dr. Werner Dürbeck, 2. Aufl., 2021. Verlag C.H.Beck, München. 700 S., 69,00 EUR Die zweite Aufl. des bewährten Werks berücksichtigt sämtliche Änderungen des RVG und des FamGKG infolge des KostRÄG 2021. Das Handbuch bietet eine praktische Anleitung zur Berechnung der ...mehr