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Die Blockchain ist eine dezentrale Datenbank, bei der alle Datensätze als Kopien auf den Rechnern aller Teilnehmer gespeichert werden. Jeder Nutzer kann direkt Einträge vornehmen (Peer-to-Peer-Prinzip). Einträge wie NFTs oder Finanztransaktionen werden in Blöcken gespeichert, die durch kryptografische Hashes ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil der 12. Zivilkammer des LG Düsseldorf vom 8.10.2014 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten auferlegt. Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar. Gründe I. Die Klägerin bietet Bildmaterial zur ...mehr

Mit dem Jahressteuergesetz (JStG) 2022 wurden die rechtlichen Voraussetzungen für die Speicherung einer Kontoverbindung zur Identifikationsnummer-Datenbank geschaffen. Die zentrale Speicherung dieser Daten bildet die Grundlage für den Aufbau eines Direktauszahlungsmechanismus (DAM). Dieser soll eine schnelle und ...mehr

Tenor wird mitgeteilt, dass die Entscheidung in die NRWE-Datenbank eingestellt ist. Dort kann die Entscheidung eingesehen werden. Unterschriften Mit freundlichen Grüßen Auf Anordnung Albay-Öksüz Justizbeschäftigte –automatisiert erstellt, ohne Unterschrift gültig Fundstellenmehr

Für Leistungen im unternehmerischen Bereich (B2B, Business to Business) ist zur Bestimmung des Leistungsorts generell § 3 a Abs. 2 UStG anzuwenden. Somit sind lediglich Leistungen an im Inland ansässige Unternehmen auch im Inland steuerbar und steuerpflichtig. Dagegen können die Leistungen ohne Umsatzsteuerbelastung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Kosten der Unterkunft. Erforderlichkeit eines Umzugs wegen Lärmbelästigungen in einer Wohnung. Wirksamkeit eines schlüssigen Konzepts zur Feststellung der abstrakten Angemessenheitsgrenze für Unterkunftskosten auf Basis von Angebotsmieten ...mehr

Im Januar erwartet die Leser nicht nur die erfreuliche Gebührenerhöhung nach dem Kostenrechtsänderungsgesetz 2021, auch die Zeitschrift "AGS" erscheint neu gestaltet und unterstützt Sie noch mehr in den gebührenrechtlichen Fragen. Der Verlag und die Herausgeber haben sich Gedanken darüber gemacht, wie die Zeitschrift ...mehr

Als Abonnent/in von "AGS mit RVGreport" erhalten Sie einen kostenfreien Online-Zugang zur juris-Datenbank, um dort auf die Zeitschrift, ihr Archiv und auch auf die darin verlinkten gerichtlichen Entscheidungen im Originaltext zugreifen zu können.mehr

Normenkette ZPO § 719 Abs. 1 S. 1, § 707 Abs. 1 S. 1, § 709 S. 1 Verfahrensgang Tenor I. Auf Antrag der Beklagten wird die Zwangsvollstreckung aus dem am 13. Mai 2008 verkündeten Urteil der 4a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 250.000,-- Euro einstweilen eingestellt. II. ...mehr

Rz. 1 Das Datenschutzrecht ist ein relativ junges Rechtsgebiet. Erst Mitte der 1960er Jahre geriet der Datenschutz mit der zu dieser Zeit entstehenden Großrechnertechnologie erstmalig in den Fokus der Öffentlichkeit. Als in den Vereinigten Staaten von Amerika die elektronische Datenverarbeitung in breitem Maße Einzug ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Änderung eines nichtigen Steuerbescheids. Mittelpunkt der Lebensinteressen. keine Bindung von FA und FG an Bescheinigung des Arbeitgebers über beruflich bedingte Nichtrückkehrtage. keine Schätzug von Nichtrückkehrtagen Leitsatz (redaktionell) 1. Ein Steuerbescheid ist wegen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung eines Arbeitsverhältnisses. Projektbezogener Mehrbedarf Leitsatz (redaktionell) 1. Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ist nach § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG wegen projektbedingten erhöhten Arbeitsbedarfs gerechtfertigt, wenn der Arbeitgeber eine zureichende Prognose des ...mehr

Musterdokument öffnen Sehr geehrte Frau …, sehr geehrter Herr …, als Arbeitgeber gilt für Sie das Verfahren der Elektronischen Lohn-Steuer-Abzugsmerkmale (abgekürzt: ELStAM). Für die Teilnahme an ELStAM haben Sie sich als Arbeitgeber bereits im ElsterOnline-Portal registriert und authentifiziert....mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Migration. Pflege sowie Weiterentwicklung der Verfahrenssoftware. Vergabe „Migration der Verfahrenssoftware des … (…), Pflege der … Verfahrenssoftware sowie deren Weiterentwicklung”, Bekanntmachung: … Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die ...mehr