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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.12.2016 4 Wochen testen

BGH, Beschl. v. 5.10.2016 – XII ZB 280/15 (AG Baden-Baden, Beschl. v. 8.3.2013 – 6 F 80/11; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 1.6.2015 – 20 UF 63/13) Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, dass die beharrliche Weigerung der rechtlichen Eltern, einen Umgang ihres Kindes mit seinem leiblichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Annahme der Kindeswohldienlichkeit beim Umgang des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters setzt voraus, dass die vom Umgang zu erwartenden Vorteile die sich ergebenden Nachteile überwiegen. Grundsätzlich kann Umgang eines Kindes, das bereits einen rechtlichen Vater hat, mit dem leiblichen Vater ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Allgemeines Bedient sich ein von einer Partei beauftragter Detektiv eines heimlich eingesetzten GPS-Senders, um Erkenntnisse über das Bestehen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zu gewinnen, handelt es sich um eine wegen Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung unzulässige Ermittlungsmethode. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.2018 4 Wochen testen

OLG Bremen, Beschl. v. 5.1.2018 – 4 UF 134/17, FamRZ 2018, 689 1. Eltern können das Jugendamt zur Ausübung der elterlichen Sorge bzw. von Teilbereichen der elterlichen Sorge bevollmächtigen, wodurch sich Maßnahmen nach § 1666 Abs. 3 BGB erübrigen können. 2. Durch eine Vollmachtserteilung an das Jugendamt werden die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Alleinige elterliche Sorge des Vaters bei Missbrauch des Aufenthaltsbestimmungsrechts durch Mutter Normenkette BGB §§ 1671, 1696 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des AG – FamG – in Homburg v. 7.6.2001 – 10 F 409/00 – wird zurückgewiesen. Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2002 4 Wochen testen

Normenkette BGB § 1835 Abs. 1, §§ 4, 1836a; BVormVG § 1 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Verfahrenspflegerin gegen denVergütungsfestsetzungsbeschluss des AG Trier vom 24.4.2002 wird mit die Maßgabe zurückgewiesen, dass zusätzlich eine Vergütung i.H.v. 78,84 EUR festgesetzt wird. Gründe Die sofortige Beschwerde ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Das Wohl des Kindes ist auch bei Aufhebung der gemeinsamen Sorge und Übertragung des Sorgerechts gem. § 1671 BGB auf nur einen Elternteil oberste Richtschnur. Dem Willen des betroffenen Kindes ist besondere Beachtung zu schenken. Das BVerfG (FamRZ 2021, 1201) führt hierzu aus, dass das Kind als Wesen mit eigener ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.02.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Wenn das Hauptsacheverfahren noch offen ist, ist im Verfahren der einstweiligen Anordnung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht regelmäßig ausschlaggebend, dass ein mehrfacher Wechsel des Wohnortes und der unmittelbaren Bezugsperson, der das Kindeswohl in nicht unerheblichem Maße beeinträchtigen ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2017 4 Wochen testen

Schlüsselworte: Umgang, Kindeswohl, Alter und Entwicklungsstand des Kindes, Beziehungen und Bindungen des Kindesmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Zwar ist die Störungsfreiheit der Familie von rechtlichen Eltern und Kind auch i.R.v. § 1686a Abs. 1 Nr. 1 BGB zu beachten. Deren sachgerechte Berücksichtigung ist jedoch dann bei der Prüfung der Kindeswohldienlichkeit zu gewährleisten. Eine gerichtliche Umgangsregelung ist demnach zu treffen, wenn der leibliche Vater ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Interview mit Fritz Finke, Vorsitzender Richter am OLG a.D., Gütersloh FF/Schnitzler: Sie waren bis zum Januar 2011 Vorsitzender Richter eines Familiensenats des OLG Hamm. Das OLG Hamm hat die meisten Familiensenate und ist damit wohl auch das größte OLG, das Familiensachen in insgesamt 13 Senaten bearbeiten muss. Sie ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht der Großeltern Leitsatz (redaktionell) 1. Großeltern haben ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn dieser dem Wohl des Kindes dient. 2. Bei Großeltern kann nicht typisiert davon ausgegangen werden, dass der Umgang dem Kindeswohl dient, vielmehr ist die Frage anhand der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht der Großeltern mit dem Enkelkind Leitsatz (redaktionell) 1. Das Umgangsrecht der Großeltern nach § 1685 BGB hängt davon ab, dass die Großeltern den grundsätzlichen Erziehungsvorrang des sorgeberechtigten Elternteils akzeptieren. Dies gilt auch dann, wenn dem Elternteil das ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2010 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine vom High Court of Justice, Accra, Ghana, ausgesprochene Erklärung über eine rechtsgültige Adoption in Übereinstimmung mit dem ghanaischen Gewohnheitsrecht ist in Deutschland als Entscheidung nach § 16a FGG (a.F.) anerkennungsfähig und verstößt nicht gegen den deutschen ordre public. 2. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2017 4 Wochen testen

Der Gesetzeswortlaut trifft hierzu keine eindeutige Aussage.[10] Die herrschende Meinung geht davon aus, dass es im Rahmen von § 1671 BGB kein Regel-/Ausnahmeverhältnis zugunsten der gemeinsamen elterlichen Sorge gibt.[11] Insbesondere gibt es keine sozialwissenschaftlichen Erkenntnisse, dass die gemeinsame elterliche ...mehr