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Entscheidungsstichwort (Thema) Verhältnis von Arbeitslosengeld zu Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Auslegung. Anerkenntnis Leitsatz (redaktionell) 1. Gezahltes Arbeitslosengeld ist auf die Höhe einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit anzurechnen, solange der Anspruch auf das Arbeitslosengeld besteht. 2. Anstelle von ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für die Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Orientierungssatz 1. Nach § 9 Abs. 2 SGB 6 können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Wegefähigkeit. öffentliche Verkehrsmittel. im Fremdeigentum stehendes Kraftfahrzeug. Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens. Zumutbarer Zeitaufwand für die Bewältigung des Arbeitswegs. Übliche Anforderungen im Straßenverkehr Leitsatz (amtlich) Zur ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind in beiden Rechtszügen nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Der am ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den medizinischen Voraussetzungen einer Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 18. Juni 2010 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 20. Mai 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen voller Erwerbsminderung. Zeitliches Leistungsvermögen. Schwere spezifische Leistungsbehinderung. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Wegefähigkeit. Medizinische Beweiswürdigung. Rente wegen voller Erwerbsminderung: Vorliegen einer schweren spezifischen ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1) Im Falle eines Regresses des Rentenversicherers gegen den Arzt des rentenversicherten Patienten, kommt es für die Höhe des Schadensersatzanspruchs primär auf den zu ermittelnden Erwerbsschaden des Patienten, und nicht auf die Höhe der vom Rentenversicherer erbrachten Leistungen an. 2) Zur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. berufliche Rehabilitation. persönliche Voraussetzungen. Beurteilung der Erwerbsfähigkeit. letzte ausgeübte Tätigkeit. Gärtnereigehilfin Orientierungssatz 1. Die Frage, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen zur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsausbildungsbeihilfe. Förderfähigkeit der Zweitausbildung als Fachinformatiker für Anwendungsentwicklung. dauerhafte berufliche Eingliederung. Erstausbildung zum Kaufmännischen Assistenten für Wirtschaftsinformatik. Überprüfung der Prognoseentscheidung -Nachweis des Ergebnisses ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. An widersprüchliche Tatsachenfeststellungen ist das Revisionsgericht nicht gebunden. 2. Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung handelt es sich bei der Tätigkeit eines "gehobenen" oder qualifizierten Pförtners um einen typischen - regelmäßig den leistungsgeminderten Angehörigen des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Bezugsberuf nach längerer Arbeitslosigkeit. Verschuldenskosten. rechtsmissbräuchliche Fortführung eines Rechtsstreites Leitsatz (amtlich) Der maßgebliche Bezugsberuf für die Feststellung eines Rehabilitationsbedarfs ändert sich nicht durch ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Es liegt eine Summierung von Leistungseinschränkungen vor, wenn der Kläger in seiner Sehfähigkeit, der Einsatzfähigkeit der Hände und seiner Fähigkeit, mehr als 50 Minuten ohne Wechsel der Körperhaltung zu sitzen, beeinträchtigt. 2. Diese Beeinträchtigungen zwingen zur Benennung einer konkreten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßstab der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Orientierungssatz 1. Arbeitsunfähigkeit mit Anspruch auf Krankengeld besteht dann, wenn der Versicherte wegen Krankheit nicht oder nur mit der Gefahr, ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. psychische Erkrankung. Ausschöpfung zumutbarer Behandlungsmöglichkeiten. sozialgerichtliches Verfahren. Anhörung eines bestimmten Arztes. angemessene Antragsfrist Leitsatz (amtlich) Wenn der Beteiligte aufgrund der Terminierung des Rechtsstreits erkennen muss, ... mehr