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Wie Rückstellungen handelsrechtlich bewertet werden und wie die Abzinsung handelsrechtlich exakt ermittelt wird, darüber informiert Kapitel 3.mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgericht Hamburg, Zivilkammer 15, vom 21. Januar 1998 wird zurückgewiesen. Die Beklagten tragen die Kosten des Berufungsverfahrens wie Gesamtschuldner. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagten können die Zwangsvollstreckung durch ...mehr

Die Beweislast im Besteuerungsverfahren – Brennpunkt „Einnahmenvollständigkeit“mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Zwangsvollstreckung abwenden gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages, sofern nicht die Beklagte zuvor Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu ...mehr

Tenor 1. Die einstweilige Verfügung vom 19.10.2010 wird aufrecht erhalten. 2. Die Antragsgegnerin trägt auch die weiteren Kosten des Verfahrens. Tatbestand Die Antragstellerin verlangt von der Antragsgegnerin die Unterlassung bestimmter produktbezogener Aussagen bzw. Preisangaben. Die Parteien sind Wettbewerber im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verwendung eines fremden Kennzeichens als Keyword für eine AdWord-Werbung in einer Suchmaschine Normenkette MarkenG § 5 Abs. 2 S. 1, § 15 Abs. 2; UWG §§ 3, 4 Nrn. 9b, 10 Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Antragstellerin gegen das am 18.9.2007 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 ...mehr

Rz. 21 Der Bedeutung der EDV für das Unfallhaftpflichtrecht wird bereits seit der 14. Auflage dieses Buches durch Hinweise z.B. auf elektronische Datenbanken und andere Hilfen und Dokumente Rechnung getragen. Angesichts der schnell wachsenden Verbreitung des Internets auch in Europa und seiner Auswirkungen auf viele ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Unionsmarke. Internationale Zuständigkeit. Verletzungsklage. Zuständigkeit der Gerichte des Mitgliedstaats, in dem eine Verletzungshandlung begangen worden ist oder droht. Von einer Suchmaschine, die eine nationale Top-Level-Domain verwendet, angezeigte ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Schließt der Betreiber eines Online-Presseportals im Rahmen des Betriebs seiner Webseite eine Vereinbarung mit einem Suchmaschinenbetreiber (hier: Google) für die Einbindung der Suchmaschinentechnik in die eigene Suchfunktion, so haftet er für fortdauernde Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die ...mehr

Vor- und Nachteile der Betriebsaufspaltung aus steuerlicher und betriebswirtschaftlicher Sichtmehr

Der Digital Services Act verpflichtet Anbieter vieler Online-Dienste zur Einhaltung zahlreicher Sorgfaltspflichten. Verstöße können – ähnlich wie bei der DSGVO – empfindlich geahndet werden. Dieser Beitrag beleuchtet die Überwachung und Durchsetzung der Verordnung in Deutschland.mehr

Empfehlen Sie mich gern weiter: Was früher den Mandanten bei der Verabschiedung mündlich mit auf den Weg gegeben wurde, geht heute digitale Wege – schneller, vielfältiger und viraler. Es gibt viele Möglichkeiten, sich als Steuerberater einen guten Ruf aufzubauen – und einige Fallstricke.mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten zu 2) wird das Urteil des LG Hamburg, Geschäftsnummer 325 O 145/08, vom 22.5.2009, unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten zu 2) im Übrigen, abgeändert und wie folgt neu gefasst: Auf Antrag d...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Marken. Internet. Werbung anhand von Schlüsselwörtern (‚keyword advertising’). Anhand von Schlüsselwörtern, die mit Marken identisch oder ihnen ähnlich sind, erfolgende Anzeige von Links zu Internetseiten von Mitbewerbern der Inhaber der betreffenden Marken. Richtlinie 89/104/EWG. Art. 5 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Marken. Werbung im Internet anhand von Schlüsselwörtern (‚keyword advertising’). Richtlinie 89/104/EWG. Art. 5 bis 7. Anzeige von Werbung auf ein Schlüsselwort hin, das mit einer Marke identisch ist. Anzeige von Werbung auf Schlüsselwörter hin, die eine Marke mit ‚kleinen Fehlern’ ...mehr