1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

(1) 1Stehen Tätigkeiten und Einrichtungen im Sinne des § 2 (Betrieb) zur unterirdischen Aufsuchung oder Gewinnung von bergfreien oder grundeigenen Bodenschätzen mit einem Betrieb oder Betriebsteil in unmittelbarem räumlichen und betrieblichen Zusammenhang, in dem andere Bodenschätze übertage aufgesucht oder gewonnen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anerkenntnisurteil im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Leitsatz (amtlich) 1. Der Erlass eines Anerkenntnisurteils ist auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zulässig. 2. In den Fällen des § 87a VwGO ist das Anerkenntnisurteil durch den Vorsitzenden oder den Berichterstatter zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischem Strom. Elektrischer Strom, der bei der Stromerzeugung und zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit, elektrischen Strom zu erzeugen, verwendet wird. Steuerbefreiung. Umfang. Tagebaue. Elektrischer Strom, der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anpassung von Preiskonditionen in Stromlieferungsverträgen, die an den Erzeugungskosten eines Kohlekraftwerks angelehnt sind Leitsatz (amtlich) 1. Will ein Unternehmen Strom zur Weiterverteilung an seine Kunden zu Preiskonditionen beziehen, die sich nicht an den Marktpreisen, sondern an ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 Abs. 1 GWB Tenor 1. Das am 24. Juli 2006 mit Antrag auf vollständige Verweisung des Falles bei der Europäischen Kommission eingereichte und mit Entscheidung der Europäischen Kommission vom 29. August 2006 an das Bundeskartellamt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Schichthandwerkers Produktion in einem Atomkraftwerk wegen Versagung der behördlichen Zuverlässigkeitsbescheinigung Leitsatz (redaktionell) 1. Die auf eine strafrechtliche Verurteilung wegen Körperverletzung gestützte Versagung der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Da die Europäische Kommission im Rahmen eines Verfahrens nach Art. 108 AEUV mit Beschluss vom 28.05.2018 entschieden hat, dass die auf Grundlage des § 19 Abs. 2 StromNEV in der Fassung vom 04.08.2011 für die Jahre 2012 und 2013 gewährte vollständige Befreiung von Netznutzungsentgelten eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mangelnde Umsetzung des Senatsurteils vom 06.12.2016 (1 BvR 2821/11 ua - Atomausstieg - ) verletzt Eigentumsgrundrecht der Kraftwerksbetreiberinnen. 16. AtG-Novelle (juris: AtGÄndG 16) mangels Bedingungseintritts nicht in Kraft getreten. zudem keine Behebung des Grundrechtsverstoßes bei ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorauszahlung für Stromlieferung aus noch zu errichtendem Kraftwerk sowie Heimfallverpflichtung als laufende Verbindlichkeit Leitsatz (amtlich) 1. Eine Verbindlichkeit aufgrund einer Vorauszahlung, die ein Energieversorgungsunternehmen für Stromlieferungen aus einem noch zu errichtenden ...mehr

Die Energiewende im Gebäudesektor stockt. Das serielle Sanieren verspricht mit vorgefertigten Modulen eine Lösung, die Tempo, Qualität und Klimaschutz vereint. Projekte zeigen: Das Verfahren hat das Potenzial, Standards grundlegend zu verändern.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Begriff der stromsteuerbefreiten „Anlage” i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG. Keine Stromsteuerbefreiung für aus mehreren Kraft-Wärme-Kopplungs-Modulen bestehende, zur Versorgung eines Wohngebiets eingesetzte Gesamtanlage mit einer elektrischen Nennleistung von über zwei Megawatt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe der Mineralölsteuervergütung für das im Zusammenhang mit einer KWK-Anlage im Bereich der mit einer sog. Low-Dust-Schaltung ausgestatteten Rauchgasreinigung zum Aufheizen des Rauchgases in einem Brenner verwendete Mineralöl Leitsatz (redaktionell) 1. Wurden die Kesselanlagen einer zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Tenor 1. Das mit Schreiben vom 30. Juli 2003 angemeldete Zusammenschlussvorhaben wird untersagt. 2. Die Gebühr für diese Entscheidung wird unter Anrechung der gesondert festzusetzenden ...mehr

Thema des Monats: 12. Brandenburger Hof-Gesprächmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. betriebliche Voraussetzung. Montagebetrieb. VEB Bergmann Borsig. Stammbetrieb des VEB Kombinat Kraftwerksanlagenbau Berlin Leitsatz (amtlich) Beim VEB Bergmann Borsig - Stammbetrieb des VEB Kombinat ...mehr