3.192 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Google" in allen Themenbereichen.

Zunehmend wird vor dem Hintergrund der zum Thema des digitalen Nachlasses kontrovers geführten Diskussionen der Ruf nach dem Gesetzgeber laut. Wie bereits vorstehend aufgezeigt, bedarf es eines Tätigwerdens des Gesetzgebers im Grunde genommen nicht, denn den Erben steht ein Anspruch auf Zugang zum gesamten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Marken. Verfall. Marke, die infolge des Verhaltens oder der Untätigkeit ihres Inhabers im geschäftlichen Verkehr zur gebräuchlichen Bezeichnung einer Ware oder einer Dienstleistung, für die sie eingetragen ist, geworden ist. Wahrnehmung des Wortzeichens KORNSPITZ durch die Verkäufer und ...mehr

Immer öfter suchen Menschen in den Chats der großen KI-Anbieter nach Informationen. Und auch in der klassischen Suche hat Künstliche Intelligenz längst Einzug gehalten – so bietet Google auf seiner Suchseite seit geraumer Zeit einen KI-Modus an, der statt einer Linkliste umfassende Antworten liefert. Im Idealfall wird ...mehr

Die auf die digitale Mandatsakquise gerichteten Geschäftsmodelle von Online-Plattformen begegnen in verfassungs- und europarechtskonformer – und somit letztlich auch zeitgemäßer – Auslegung keinen berufsrechtlichen Bedenken. Weder beim Entgelt-, Provisions- noch Auktionsmodell handelt es sich bei dem Akquiseprozess ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein Foto, das eine prominente Person zeigt und von einem breiten Publikum als Symbolbild (hier: für eine Kreuzfahrt) angesehen wird, darf - selbst in einem redaktionellen Kontext - nicht schrankenlos zur Bebilderung eines Presseartikels (hier: über ein Gewinnspiel, dessen Hauptgewinn eine Kreuzfahrt ...mehr

Leitsatz (amtlich) I. Wird im Internet ein Tonträger angeboten, auf dem sich nach dem Inhalt des Angebots "Nr. 1 Hits" aus einer bestimmten Zeitperiode befinden sollen, so erwartet der angesprochene Verkehr mangels entgegenstehender Hinweise, dass alle auf dem Tonträger enthaltenen Musiktitel den Versionen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Unionsmarke. Wort- und Bildmarken mit dem Wortbestandteil ‚Darjeeling’ oder ‚Darjeeling collection de lingerie’. Widerspruch des Inhabers von Unionskollektivmarken. Kollektivmarken, die aus der geografischen Angabe ‚Darjeeling’ bestehen. Wesentliche Funktion. Kollision mit ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Die Werbung eines Online-Vergleichsportal damit, dass es "objektiven Preisvergleiche" biete, versteht der Verkehr mangels entgegenstehender Hinweise dahin, dass mit dem angebotenen Preisvergleich die Preise von Anbietern verglichen werden, die nach ihrer Anzahl für den jeweiligen Markt zumindest ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzulässige Sondervergütung aus einem Versicherungsvertrag (hier: 50 EUR-Amazon-Gutschein) Leitsatz (amtlich) Nach dem Wortlaut von § 48b VAG ist entscheidend, dass der Gesamtwert von 15 EUR pro Versicherungsverhältnis und Kalenderjahr nicht überschritten wird. Das bedeutet, dass sich ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Die Berufungen der Klägerinnen und die Anschlussberufung der Beklagten gegen das Urteil des LG München I vom 31.05.2016 werden zurückgewiesen. II. Von den Gerichtskosten und den außergerichtlichen Kosten der Beklagten im Berufun...mehr

Nachdem eine bestehende VP-Struktur im ersten Schritt auf Risiken untersucht worden ist und etwaige Risiken durch eine veränderte, nunmehr wertschöpfungsadäquate Verteilung des Konzernergebnisses auf die Konzerngesellschaften reduziert worden sind, stellt sich nun die Frage, welche Chancen sich aus einer optimierten ...mehr

Der Zeitraum, in dem sich das Wissen der Menschheit verdoppelt, wird immer kürzer. Die Verdoppelungszeit des Weltwissens hat sich in den letzten fünfzig Jahren von mehreren Jahrzehnten auf ein bis zwei Jahre verkürzt. Wir können aus der Informationsexplosion zwei Erkenntnisse ableiten: 1. Entscheidungsgremien unter ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des LG Hamburg, Zivilkammer 10, vom 26.2.2010 abgeändert. Der Beklagten wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu EUR ...mehr

Leitsatz (amtlich) Die Auslegung darf auch im Prozessrecht nicht am buchstäblichen Sinn des Ausdrucks haften, sondern hat den wirklichen Willen der Partei zu erforschen. Im Zweifel ist zugunsten einer Partei davon auszugehen, dass sie mit ihrer Prozesshandlung das bezweckt, was nach den Maßstäben der Rechtsordnung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grays Anatomy Leitsatz (amtlich) 1. Die generelle Kenntnis des Diensteanbieters, dass über seinen Dienst in erheblichem Umfang Urheberrechtsverletzungen begangen werden, reicht auch bei einer besonderen Gefahrgeneigtheit des Dienstes in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen aufgrund der ...mehr