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Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 2. Juni 1992 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streiten über die Gewähr... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Fibromyalgie. Funktionseinschränkungen. Zeitliches Leistungsvermögen. Wegefähigkeit Leitsatz (amtlich) Für die Beurteilung der Erwerbsfähigkeit kommt es nicht auf die genaue Bezeichnung einer Erkrankung an, sondern auf die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Rechtsschutzbedürfnis für eine Rentenklage. Summierung von ungewöhnlichen Einschränkungen. Nachweis von Funktionseinschränkungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Ein Rechtsschutzbedürfnis für eine ... mehr

Rz. 2 Die Vorschrift regelt die persönlichen, individuellen Voraussetzungen für eine Förderung der beruflichen Weiterbildung für Arbeitnehmer und den Bildungsgutschein. Die institutionellen Voraussetzungen für die Förderung der beruflichen Weiterbildung, nämlich die Zulassung von Trägern und Maßnahmen, regelt das ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. bisheriger Beruf. Auslandsbeschäftigung. erhöhter krankheitsbedingter Pausenbedarf. nicht verschlossener Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Im Ausland ausgeübte Beschäftigungen, die nicht der deutschen Versicherungspflicht unterlagen, sind für die Bestimmung ... mehr

Leitsatz (redaktionell) 1. Das Studium an einer Erziehungswissenschaftlichen Hochschule als Teil der Regelausbildung zum Volksschullehrer erfüllt nicht die Voraussetzungen einer förderungsfähigen Maßnahme der beruflichen Fortbildung (AFG § 41 ff) oder der beruflichen Umschulung (AFG § 47). 2. Ein Anspruch auf ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 24. Februar 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist unter den Beteiligten eine R... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilzeitarbeit. Teilzeitbeschäftigung. Nahtlosigkeitsregelung Leitsatz (amtlich) 1. In Rheinland-Pfalz existierte von 1978 bis 1980 kein Teilzeitarbeitsmarkt nennenswerten Umfangs für ohne sonstige Einschränkungen halbschichtig einsatzfähige ungelernte männliche Arbeitskräfte. 2. Die ab ... mehr

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG München vom 25.7.2000 - L 10 AL 392/98, das vollständig dokumentiert ist. Nachgehend Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob die im grenzüberschreitenden Güterverkehr eingesetzten türkischen Arbeitnehmer der Klägerin einer Arbeitserlaubnis bedürfen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Facharbeiter. Heimarbeit Leitsatz (amtlich) Im Rahmen der § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO kann ein Facharbeiter außerhalb seines Berufsfeldes auf Tätigkeiten von Heimarbeitern als lediglich arbeitnehmerähnliche Personen nicht zumutbar verwiesen werden. Normenkette RVO § 1246 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung. sozial zumutbare Verweisung auf eine Tätigkeit eines Registrators Leitsatz (amtlich) Ein Facharbeiter, der in der ehemaligen DDR in dreijähriger Ausbildung den Beruf des Graveurs erlernt hat, kann sozial zumutbar auf eine Tätigkeit ... mehr

nicht rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit. Rente wegen Berufsunfähigkeit. Befristung. Weitergewährungsantrag. Toxisch bedingte Leberzellschädigung. Zirrhose. Delirium tremens. Vollschichtiges Leistungsvermögen. Allgemeiner Arbeitsmarkt. Restleistungsvermögen Leitsatz ... mehr

ECLI:DE:LSGNRW:2025:1008.L8R219.24.00 Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Dortmund vom 11.03.2024 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 21. Mai 1999 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um Rente wegen verminderter Erwerbs... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 11. Oktober 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer R... mehr