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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.1966 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Bei der Prüfung der Frage, welche Tätigkeiten zumutbar sind, ist bei einem Selbstversicherten dessen bisheriger Beruf nur insoweit zu berücksichtigen, als die entrichteten Beiträge zur Rentenversicherung ihm entsprechen. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23; RVO § 1243 Fassung: ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.01.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Angemessenheit der Frist für eine Antragstellung nach § 109 SGG Leitsatz (amtlich) Wird ein Kläger mit der Übersendung eines von Amts wegen eingeholten Gutachtens gefragt, ob er die Berufung zurücknimmt, beginnt die Frist zur Stellung eines Antrages nach § 109 SGG. Wird die Streitsache ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. regelmäßige Arbeitsunfähigkeit. Apheresebehandlung Orientierungssatz Die regelmäßige Arbeitsunfähigkeit von einem Tag pro Woche in Folge einer Apheresebehandlung führt zur Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.1973 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) 1. Arbeitszeit im Sinne des AFG § 103 Abs 1 Halbs 1 ist nur die Dauer der Arbeitszeit, nicht auch deren Lage und Einteilung. 2. AFG § 103 Abs 1 S 2 Halbs 1 verstößt nicht gegen GG Art 6. Es liegt auch kein Verstoß gegen GG Art 14 vor. 3. Eine Versicherte, die aus familiären Gründen nur in ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.10.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit bei Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Orientierungssatz 1. Der Versicherte, der nach § 43 Abs. 1 S. 2 SGB 6 teilweise erwerbsgemindert ist, hat nach der Rechtsprechung des BSG Anspruch auf eine Rente wegen voller ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Frage der Einstufung einer Tätigkeit als Stewardess Bordgastronomie Bistro/1. Restaurantstewardess bei der DB Fernverkehr AG in das Stufenschema des Bundessozialgerichts. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2019 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Rentenversicherung - SGB VI) streitig. Die am ... 1963 geborene Klägerin hat von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.10.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Maschinenschlossers bei beantragter Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung hat nach § 240 Abs. 1 SGB 6 ein vor dem 2. 1. 1961 geborener Versicherter, wenn er ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.10.2010 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den medizinischen Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung. Tenor I. Die Beklagte wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 29. Mai 2009 und unter Aufhebung des Bescheids der Beklagten vom 12. April 2007 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 7. September ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben. besondere Leistung. schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung. Fernausbildung zum Webdesigner. Eignung und Neigung. verwertbare Arbeitsleistung. schwere körperliche Einschränkungen. überdurchschnittlich ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.09.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Ermittlung eines in der Vergangenheit eingetretenen Leistungsfalles. Beweiswert einer rückschauenden Leistungsbeurteilung Orientierungssatz Der Beweiswert einer rückschauenden Leistungsbeurteilung ist umso ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   23.11.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25. September 1992 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Klägerin macht als Witwe und Sonderrechtsnachfolgerin ihres am ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.07.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) schwere spezifische Leistungsbehinderung. Fehlbildung der Hände. Umschulung. IHK-Abschluss. Verweisbarkeit. Rente wegen Erwerbsminderung. Zeitliches Leistungsvermögen. Medizinische Beweiswürdigung. Mediengestalter. Beweiswert einer erfolgreichen Umschulung. Bedienung einer Tastatur. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Berufung. Erfolg des beklagten Sozialversicherungsträgers hinsichtlich des Hauptantrags. Entscheidung über einen Hilfsantrag im Berufungsverfahren. Beweiserhebung durch Gutachten. Recht auf Anwesenheit einer Begleitperson während der Begutachtung. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.02.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. sachgerechte sozialmedizinische Beurteilung von Schmerzerkrankungen Orientierungssatz 1. Zur sachgerechten sozialmedizinischen Beurteilung von Schmerzerkrankungen. 2. Eine manifeste psychiatrische ... mehr