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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fiktive Einbeziehung in die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz Orientierungssatz 1. Eine Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz setzt u. a. die Beschäftigung in einem volkseigenen Produktionsbetrieb im Bereich der Industrie, des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Elektrizitätsbinnenmarkt. Vorrangige Inanspruchnahme. Versorgungssicherheit. Freier Zugang Dritter. Garantierter Zugang zu den Übertragungsnetzen. Garantierter Zugang. Staatliche Beihilfen Normenkette Richtlinie 2009/72/EG Art. 15 Abs. 4, Art. 32 Abs. 1; ...mehr

Umwelt Green washing grün Wand Eimer Klimaschutz Energiewende
Kommentierung 24.09.2025 Kurswechsel in der Energiepolitik

Der neue Monitoringbericht von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) schürt Zweifel am Kurs der Energiewende. Für die Immobilienwirtschaft geht es um Kosten, Versorgungssicherheit und Wertstabilität.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.1985 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Tritt ein Steuerpflichtiger nach dem 30.November 1974 in einen Vertrag über die Lieferung oder Herstellung eines schlüsselfertigen Großprojekts i.S. des § 4b Abs.2 Satz 4 InvZulG 1975 ein, so hat er jedenfalls dann keinen Anspruch auf Gewährung der sogenannten Konjunkturzulage für die von ihm ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung weiterer Pflichtbeitragszeiten nach § 5 Abs. 1 AAÜG, VEB GRW Teltow, kein volkseigener Produktionsbetrieb. Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz Orientierungssatz 1. Bei dem VEB Geräte- und Regler-Werke (VEB GRW) Teltow handelte es sich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.1962 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerbesteuer Einkommensteuer/Lohnsteuer/Kirchensteuer Leitsatz (amtlich) Zur Frage einer mehrgemeindlichen Betriebstätte bei einem Wasserkraftwerk (Elektrizitätswerk), das Kraft aus Stauanlagen bezieht, deren Eigentümer die Verfügungsgewalt über diese Anlagen nicht aufgegeben hat. ...mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   13.06.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Konzernklausel des § 4 b Abs. 6 InvZulG 1982 Leitsatz (NV) 1. Der Begriff des "Überlassens zur Nutzung" in § 4 b Abs. 6 InvZulG 1982 erfaßt grundsätzlich alle Überlassungsvorgänge, die es dem nutzenden Unternehmen ermöglichen, über den Einsatz der betreffenden Wirtschaftsgüter im Rahmen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.05.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. § 13c Abs. 3 S. 2 EnWG ermöglicht einen vom Willen des Anlagenbetreibers abhängigen Eintritt in die Netzreserve vor Ablauf der Anzeigefrist des § 13b Abs. 1 S. 1 EnWG. Ein automatischer Eintritt in die Netzreserve erfolgt mit der Systemrelevanzausweisung nicht. 2. Der vorzeitige Eintritt in die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmittel. Staatliche Beihilfen. Beihilfen der ungarischen Behörden zugunsten bestimmter Stromerzeuger. Langfristige Strombezugsverträge zwischen einem staatlichen Unternehmen und bestimmten Stromerzeugern. Entscheidung, mit der diese Beihilfen für mit dem Gemeinsamen Markt ...mehr

DW 07 2012
Die Wohnungswirtschaft   7/2012

Thema des Monats: Energiemehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung im Konzern. Verwirkung eines Rechtsverhältnisses Leitsatz (amtlich) 1. Soweit ein Überlassen von Arbeitnehmern im Konzernbereich vor der ausdrücklichen Klarstellung durch den Gesetzgeber im Beschäftigungsförderungsgesetz 1985 als nicht erlaubnispflichtig nach dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.07.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch des Stromnetzbetreibers auf Belastungsausgleich. Fortsetzung von Altverträgen Leitsatz (amtlich) a) Ein vor dem 1.1.2000 geschlossener Liefervertrag nach § 2 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 KWKG besteht i.S.d. § 3 Abs. 1 S. 1 Halbs. 2 KWKG auch dann noch, wenn er nach diesem Stichtag ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.05.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einsatzwechseltätigkeit Leitsatz (amtlich) Für die Einsatzwechseltätigkeit ist auf die individuelle Situation und nicht auf das abstrakte Berufsbild abzustellen, wenn der Steuerpflichtige seit 19 Jahren immer denselben Einsatzort hatte. Normenkette EStG § 9 Abs. 1 Nr. 4 Nachgehend ...mehr

Gesetz aus Haufe Sustainability Office   04.07.2025 4 Wochen testen

Beschreibung der Tätigkeit Bau oder Betrieb von Stromerzeugungsanlagen, die Strom aus Wasserkraft erzeugen. Die Wirtschaftstätigkeiten in dieser Kategorie können gemäß der mit der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 aufgestellten statistischen Systematik der Wirtschaftszweige mehreren NACE-Codes, insbesondere D.35.11 und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ehebedingter Nachteil. Aufnahme einer Erwerbstätigkeit. Bereits ausgeübte Erwerbstätigkeit. Arbeitsplatzwechsel. Nachehelicher Unterhalt. Schichtleiter. Umschulung. Bauzeichnerin. Tätigkeit im öffentlicher Dienst. Aufstockungsunterhalt. Begrenzung. Erkrankung. Künftige Einkünfte. ...mehr