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Relevanz Datum
Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.07.2024 4 Wochen testen

Zusammenfassung Begriff Eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann nur unter Einhaltung der einschlägigen Kündigungsfrist erfolgen. Das Gesetz gibt Mindestkündigungsfristen vor, von denen nur unter bestimmten Voraussetzungen abgewichen werden kann. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: ...mehr

Rechner aus TVöD Office Professional   06.02.2025 4 Wochen testen

Arbeitshilfe öffnen Kurzbeschreibung Mit dem Kündigungsfristenrechner kann die gesetzliche, tarifliche oder arbeitsvertragliche Frist zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ausgerechnet werden.mehr

Checkliste aus TVöD Office Professional   15.10.2025 4 Wochen testen

Bei der ordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses muss die maßgebende Kündigungsfrist eingehalten werden. Die Kündigungsfristen des § 34 Abs. 1 TVöD und des § 30 Abs. 5 TVöD gelten für Arbeitgeber und Beschäftigte. Sie binden auch tarifungebundene Parteien, sofern die Geltung des TVöD vertraglich vereinbart ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Durch Tarifverträge können Kündigungsfristen vereinbart werden, die zugunsten oder zuungunsten des Arbeitnehmers von den gesetzlichen Regelungen in § 622 Abs. 1–3 BGB abweichen. Das Benachteiligungsverbot in § 622 Abs. 6 BGB hat auch für die Tarifvertragsparteien Geltung. Ausgenommen hiervon sind Stichtags- und ...mehr

Checkliste aus TVöD Office Professional   15.10.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Die Dauer der Kündigungsfristen für ein unbefristetes Arbeitsverhältn...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 35 Einzelvertraglich können die Parteien die Kündigungsfristen grds. verlängern, solange der von Art. 12 GG gewährte Mindestschutz nicht unterschritten wird (zur Kollision von individualvertraglichen mit tariflichen Kündigungsfristen s. Rz. 18 ff.). Da Abs. 5 Satz 3 nur eine Änderung der Kündigungsfristen erlaubt, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Verlängerung der gesetzlichen Kündigungsfrist Im Arbeitsvertrag können nach § 622 Abs. 5 Satz 3 BGB längere als die gesetzlichen Kündigungsfristen vereinbart werden. Maßgeblich ist dann die im Arbeitsvertrag enthaltene Kündigungsfrist. Achtung Zu lange Bindung kann unangemessene Benachteiligung sein In Kombination mit ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Gemäß § 573c Abs. 4 BGB sind Vereinbarungen zum Nachteil des Mieters unwirksam. Längere Kündigungsfristen gelten für den Mieter nur noch in folgenden Fällen: Die Kündigungsfristen wurden individuell vereinbart. Das gilt auch, wenn der Wortlaut des § 565 BGB a.F. individuell vereinbart wurde. In formularvertraglichen ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Eine vertragliche Vereinbarung über die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Kündigungsfristen liegt nicht vor, wenn eine Formularklausel, die in einem vor dem 1. September 2001 abgeschlossenen Wohnraummietvertrag enthalten ist, auf die "gesetzlichen Kündigungsfristen" und auf eine ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 662 Die Kündigungsfristen/-termine ergeben sich einheitlich für Arbeitnehmer und Angestellte aus § 622 BGB. Im Anstellungsvertrag finden sich dennoch – insofern an sich überflüssig – vielfach Formulierungen wie: Rz. 663 Muster 17.28: Kündigungsfristen/-termine Muster 17.28: Kündigungsfristen/-termine Es gelten die ...mehr

Checkliste aus TVöD Office Professional   15.10.2025 4 Wochen testen

Musterdokument öffnen Nach § 30 Abs. 5 TVöD ist eine ordentliche Kündigung nach Ablauf der Probezeit nur zulässig, wenn die Vertragsdauer mindestens 12 Monate...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Die Kündigungsfristen des § 622 BGB sind Mindestkündigungsfristen. Es steht dem Kündigenden frei, mit einer längeren Frist zu kündigen. Auch muss die Kündigung nicht am letztmöglichen Tag vor dem Beginn der für ihn einzuhaltenden Kündigungsfrist erfolgen. Die Kündigung kann früher ausgesprochen werden. Allerdings darf ...mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   22.12.2005 4 Wochen testen

Die Kündigungsfristen sind unverändert. Die verkürzte Kündigungsfrist für Beschäftigte unter 18 Jahren (§ 53 Abs. 1 BAT/BAT-O, § 57 Abs. 1 MTArb/MTArb-O) ist weggefallen. Hinweis Die Tarifvertragsparteien haben sich im Rahmen der derzeit laufenden Schlussredaktion darauf verständigt, dass zur Berechnung der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2026 4 Wochen testen

Bei einem Mietverhältnis über Wohnraum gelten folgende Kündigungsfristen: Sind seit Überlassung des Wohnraums noch keine 5 Jahre vergangen, ist die ordentliche Kündigung spätestens am 3. Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig, d. h., die Kündigungsfrist beträgt für beide Parteien 3 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 22 Tarifliche Kündigungsfristen sind vielfach in der ersten Zeit der Beschäftigung kürzer als die gesetzlichen Grundkündigungsfristen des § 622 Abs. 1 BGB – so beträgt diese z.B. im Baugewerbe im ersten Beschäftigungsjahr sechs Werktage (§ 11 Nr. 1.11. BRTV-Bau) – oder kürzer als die gesetzliche ...mehr