15 Rechtsquellen zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Zum Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung gehören nach § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV alle laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer Beschäftigung, gleichgültig, ob ein Rechtsanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden oder ob sie unmittelbar oder im ...mehr

BMF, Schreiben v. 27.2.2018, III C 3 - S 7160-b/13/10001, BStBl I 2018, 316 EuGH-Urteil vom 22.10.2015, C-264/14, Hedqvist Mit Urteil vom 22.10.2015 hat der EuGH entschieden, dass es sich bei dem Umtausch konventioneller Währungen in Einheiten der sog. virtuellen Währung Bitcoin und umgekehrt um eine Dienstleistung ...mehr

FinMin Hamburg, Erlass vom 1.12.2021, S 7279 – 2021/005 – 51 Auf Bund-Länder-Ebene wurde die Anwendung des § 13b Abs. 2 Nr. 10 UStG auf die verschiedenen Formen von Smartwatches und Convertibles thematisiert. Im Ergebnis muss zwischen den Funktionen und technischen Eigenschaften der Geräte unterschieden werden. ...mehr

§ 78a SGB X Anlage – Nr. 5 – ... zu gewährleisten, dass nachträglich überprüft und festgestellt werden kann, ob und von wem Sozialdaten in Datenverarbeitungssysteme eingegeben, verändert oder entfernt worden sind (Eingabekontrolle) [1] Die Eingabekontrolle ergänzt die Zugriffskontrolle (Nr. 3) und stellt hierfür eine ...mehr

OFD Frankfurt/M, Verfügung v. 02.11.2023, S 2334 A - 32 - St 210 Überlässt der Arbeitgeber oder auf Grund des Dienstverhältnisses ein Dritter dem Arbeitnehmer ein betriebliches Fahrrad zur privaten Nutzung, gilt vorbehaltlich der Regelung des § 3 Nummer 37 EStG für die Bewertung dieses zum Arbeitslohn gehörenden ...mehr

BMF, Schreiben v. 24.1.2017, IV C 1 - S 2401/08/10001 :017 Elektronische Übermittlung von Steuerbescheinigungen Mit Schreiben vom 2.11.2016 haben Sie eine Reihe von Fragen zur praktischen Umsetzung durch die Änderung des § 45a EStG im Rahmen des Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens gestellt. Im ...mehr

BMF, Schreiben v. 11.7.2019, IV A 4 - S 0316/19/10003 :001 Hinweis: Das BMF hat dieses im Juli auf der Internetseite des BMF veröffentlichte Schreiben zurückgezogen, da weiterer Abstimmungsbedarf besteht. Bis auf Weiteres sind daher die Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, ...mehr

BMF, Schreiben v. 28.11.2019, IV A 4 – S 0316/19/10003 :001, BStBl I 2019, 1269 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung dieser Grundsätze Folgendes:mehr

Oberste Finanzbehörder der Länder v. 07.02.2025 - S 0720, BStBl 2025 I, 574 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. April 2025 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 16. Oktober 2023 (BStBl 2023 I S. 1798) Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) - AStBV (St) 2025 - ...mehr

Gleichlautende Ländererlasse vom 14.3.2022, S 0720, BStBl I 2022, 251 Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und treten mit Wirkung vom 1. Mai 2022 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 1. Dezember 2019 (BStBl 2019 I S. 1142). Einführung (1) Die ...mehr

Gleichlautende Ländererlasse vom 4.1.2023, S 0720, BStBl I 2023, 103 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. Februar 2023 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 14. März 2022 (BStBl 2022 I S. 251). Einführung (1) Die nachfolgenden Anweisungen sollen der einheitlichen Handhabung der ...mehr

Gleichlautende Ländererlasse vom 16.10.2023, S 0720, BStBl I 2023, 1798 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. Dezember 2023 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 4. Januar 2023 (BStBl 2023 I S. 103). Einführung (1) Die nachfolgenden Anweisungen sollen der einheitlich...mehr

Gleichlautende Ländererlasse v. 1.12.2019, S 0720, BStBl I 2019, 1142 Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und treten mit Wirkung vom 1. Januar 2020 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 1. Dezember 2016 (BStBl 2016 I S. 1338). Hinweis: Die ...mehr

Oberste Finanzbehörden der Länder v. 23.10.2025 - S 0720, BStBl I 2025, 1858 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. Januar 2026 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 7. Februar 2025 (BStBl 2025 I S. 574). Einführung (1) Die nachfolgenden Anweisungen sollen der einheitlichen Handhabung ...mehr

Gleichlautende Ländererlasse v. 1.12.2018, S 0720, BStBl I 2018, 1235 Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und treten mit Wirkung vom 1.1.2019 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 1.12.2016 (BStBl 2016 I S. 1338). Hinwe...mehr