93 Rechtsquellen zu Ihrem Suchbegriff "Bundesdatenschutzgesetz" in allen Themenbereichen.

Oberste Finanzbehörder der Länder v. 07.02.2025 - S 0720, BStBl 2025 I, 574 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. April 2025 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 16. Oktober 2023 (BStBl 2023 I S. 1798) Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) - AStBV (St) 2025 - ...mehr

Gleichlautende Ländererlasse vom 14.3.2022, S 0720, BStBl I 2022, 251 Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und treten mit Wirkung vom 1. Mai 2022 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 1. Dezember 2019 (BStBl 2019 I S. 1142). Einführung (1) Die ...mehr

Gleichlautende Ländererlasse vom 4.1.2023, S 0720, BStBl I 2023, 103 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. Februar 2023 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 14. März 2022 (BStBl 2022 I S. 251). Einführung (1) Die nachfolgenden Anweisungen sollen der einheitlichen Handhabung der ...mehr

Gleichlautende Ländererlasse vom 16.10.2023, S 0720, BStBl I 2023, 1798 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. Dezember 2023 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 4. Januar 2023 (BStBl 2023 I S. 103). Einführung (1) Die nachfolgenden Anweisungen sollen der einheitlich...mehr

Oberste Finanzbehörden der Länder v. 23.10.2025 - S 0720, BStBl I 2025, 1858 Diese Erlasse treten mit Wirkung vom 1. Januar 2026 an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom 7. Februar 2025 (BStBl 2025 I S. 574). Einführung (1) Die nachfolgenden Anweisungen sollen der einheitlichen Handhabung ...mehr

Eine Überarbeitung des Rundschreibens ist aufgrund der zahlreichen Gesetzesänderungen seit der letzten Veröffentlichung im Bereich des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) nötig geworden. Während die vorherige Ausgabe des Rundschreibens sich noch an dem Stand des am 22. Mai 2001 verkündeten Gesetzes zur Änderung ...mehr

BMF, Schreiben v. 13.1.2020, IV A 3 – S 0130/19/10017 :004 (DOK 2019/1129406), BStBl I 2020, 143 Neuregelungen durch die Datenschutz-Grundverordnung und Änderungen der AO durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2017 1 Anlagen Seit dem 25. Mai 2018 ist die ...mehr

BMF, Schreiben v. 12.1.2018, IV A 3 - S 0030/16/10004-07, BStBl I 2018, 185 Neuregelungen durch die Datenschutz-Grundverordnung und Änderungen der AO durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften vom 17.7.2017 Bezug: TOP 3 der Sitzung AO IV/2017 1 Anlage Ab dem 25.5.2018 ist die ...mehr

[1] Die durch das Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze vom 18.05.2001 (BGBl. I S. 904) eingeführte Vorschrift der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit entspricht § 3a BDSG. Der Grundsatz der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit ist nicht von der EU-Datenschutzrichtlinie ...mehr

BZSt v. 22.8.2016, St II 2 - S 2280-DA/16/00005, BStBl I 2016, 826 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG 2016). Der Regelungsumfang der DA-KG 2016 ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen sind für die Familienkassen im ...mehr

BZSt, Schreiben vom 27.8.2020, St II 2 – S 2280-DA/19/00001, BStBl I 2020, 702 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2020. Der Regelungsumfang ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die folgenden Weisungen des BZSt sind gegenstandslos geworden und werden ...mehr

BMF, Schreiben v. 6.3.2001, IV B 2 - S 7420 - 31/01 Angesichts der Tatsache, daß die Umsatzsteuer in besonderem Maße betrugsanfällig ist und unter Hinweis auf die festgestellten erheblichen Umsatzsteuerausfälle, ist es von besonderer Bedeutung, daß die Finanzbehörden der Länder eng zusammenarbeiten. Insbesondere setzt ...mehr

BZSt, Schreiben vom 17.9.2021, St II 2 – S 2280-DA/20/00001, BStBl I 2021, 1598 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2021. Der Regelungsumfang ergibt sich aus ihrem Vorwort. Weisung vom 26. Februar 2020, St II 2 – S 2280-PB/19/00021, BStBl 2020 I ...mehr

BZSt v. 9.7.2019, St II 2 - S 2280-DA/19/00002, BStBl I 2019, 654 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2019. Der Regelungsumfang der DA-KG 2019 ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die wichtigsten inhaltlichen Änderungen wird das Bundeszentralamt für ...mehr

BZSt, Schreiben vom 30.6.2022, St II 2 - S 2280-DA/21/00002, BStBl I 2024, 1010 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2022. Der Regelungsumfang ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die folgenden Weisungen des BZSt sind gegenstandslos geworden und werden ...mehr