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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.09.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Nicht jede unfreundliche oder überkritische Äußerung erfüllt den Tatbestand des Mobbing. Etwas anderes gilt, wenn die Vorwürfe System haben und den Mitarbeiter zielgerichtet diffamieren. Sachverhalt Im Rahmen der einzigen vom BAG zum Thema Mobbing ergangenen Entscheidung wird Mobbing als das systematische ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   08.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 148 In zahlreichen Verfügungen und Erlassen vorgesetzter Behörden[1] sind für die Auslegung der Vorschrift über das Steuergeheimnis Verwaltungsanweisungen ergangen. Handelt der Amtsträger oder die gleichgestellte Person[2] aufgrund einer solchen Anweisung oder derjenigen eines Vorgesetzten, so wird dadurch sein ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 112.5 [Autor/Stand] Aus praktischer Sicht ist freilich zu betonen, dass die Rspr. trotz der gerade geäußerten Bedenken von ihrer Auffassung kaum abgehen dürfte. Im Ergebnis ist die Auffassung der Rspr. zudem für diejenigen Personen zutreffend, die nach § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO verpflichtet sind, den FinB die ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   30.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 468 Abkehrwille, also das Treffen von Vorbereitungen, um ein anderes Arbeitsverhältnis einzugehen oder sich selbstständig zu machen, an sich rechtfertigt keine verhaltensbedingte Kündigung.[1] Ausnahmen gelten bei Tätigkeiten für Konkurrenzunternehmen (s. unter "Konkurrenztätigkeit"). Rz. 469 Ablehnung eines ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   09.04.2025 4 Wochen testen

Rz. 18 Die Beschwerde unterliegt keinen Form- und Fristerfordernissen, d. h. sie kann jederzeit mündlich oder schriftlich erhoben werden.[1] Der Arbeitnehmer muss in der Beschwerde auch keine Abhilfemöglichkeit benennen.[2] Form- oder Fristbestimmungen können aber in einer Regelung nach § 86 BetrVG getroffen werden. ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2013 4 Wochen testen

Leitsatz Das LAG Düsseldorf wies eine Schmerzensgeldklage über 893.000 EUR zurück. Die Klägerin konnte nicht beweisen, dass ihre Vorgesetzten sie systematisch angefeindet haben: Eindeutig Schikane war nicht ersichtlich und die Unfreundlichkeiten waren gegenseitiger Natur. Sachverhalt Die Klägerin ist Diplom Ökonomin ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   17.07.2025 4 Wochen testen

Rz. 561 Bei der nachfolgenden alphabetischen Listung von Sachverhalten mit wichtigen Gründen i. S. des Arbeitsförderungsrechts nach Stichworten wird die zugrunde liegende Rechtsprechung zum Teil wörtlich in Leitsatz und/oder einer Auswahl an Entscheidungsgründen wiedergegeben. Rz. 561a Abbruch einer beruflichen ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2009 4 Wochen testen

Leitsatz Das Vorliegen einer Schwangerschaft zum Zeitpunkt einer unterbliebenen Beförderung führt nicht zur Beweislastumkehr zulasten des Arbeitgebers, auch wenn in der Führungsebene des Betriebs Frauen unterrepräsentiert sind. Sachverhalt Das zahlenmäßige Geschlechterverhältnis in der Führungsetage eines Unternehmens ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.05.1997 4 Wochen testen

Kommentar Mitglieder des Betriebsrats sind von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien , wenn und soweit es nach Umfang und Art des Betriebs zur ordnungsgemäßen Durchführung ihrer Aufgaben erforderlich ist ( § 37 Abs. 2 BetrVG ). Aus dieser gesetzlichen Bestimmung hat das BAG in ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 78 Abs. 6 Satz 2 Nr. 3 ermöglicht die Information und Beratung von Partnern und Angehörigen sowie von Vorgesetzten und Kollegen, wenn die Leistungsberechtigten dem zustimmen. Eine solche Zustimmung ist rechtlich aus Datenschutzgründen geboten, ohne solche Beschränkungen insbesondere aber auch wegen der ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   15.01.2023 4 Wochen testen

Rz. 1 Mit der Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers nach § 81 BetrVG korrespondiert das in § 82 BetrVG geregelte Anhörungs- und Erörterungsrecht des Arbeitnehmers. Nach § 82 Abs. 1 Satz 1 hat der Arbeitnehmer das Recht, in betrieblichen Angelegenheiten, die seine Person betreffen, von den nach Maßgabe des ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2010 4 Wochen testen

Leitsatz Die Eheleute hatten im Jahre 1989 geheiratet und lebten seit Anfang 2007 voneinander getrennt. Sie stritten im Ehescheidungsverbundverfahren um die Zahlung nachehelichen Unterhalts, dessen Zahlung der Ehemann beanspruchte. Zentrale Probleme des Verfahrens waren die Berechnung des ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   15.01.2024 4 Wochen testen

Rz. 9 Adressat der Mitteilung ist der Arbeitgeber. Welche Person die Arbeitgeberfunktion i. S. d. Vorschrift ausübt, hängt von der Struktur und der Organisation des Unternehmens ab. So ist die Mitteilung in kleineren Unternehmen gegenüber dem Inhaber bzw. Geschäftsführer abzugeben. Im Übrigen kommt es darauf an, wer ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   20.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 97 Auch für die Prüfung der Folgen aus dem Vorliegen einer unzulässigen Tätigkeit gilt das Nachteilsverbot. Ein Nachteilsverbot (auch Benachteiligungsverbot genannt) ist ein Schutz vor ungerechtfertigter Benachteiligung aufgrund bestimmter Merkmale wie Geschlecht, Alter, Behinderung oder Herkunft. Es besagt, dass ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2007 4 Wochen testen

Leitsatz Immer häufiger erheben Arbeitnehmer vor Gericht "Mobbing"-Vorwürfe gegen ihren Arbeitgeber, um finanzielle Ansprüche zu verfolgen. Das Bundesarbeitsgericht hat nun in einer aktuellen Entscheidung wichtige Rechtsgrundsätze zum Thema "Mobbing" aufgestellt. Sachverhalt Sachverhalt Der klagende Arbeitnehmer war ...mehr