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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   12.11.2013 4 Wochen testen

Leitsatz 1. Ist die Warenbeschreibung der Unterpos. 8543 7010 KN so zu verstehen, dass darunter nur solche Geräte einzureihen sind, die ausschließlich über Übersetzungs- oder Wörterbuchfunktionen verfügen? 2. Falls die erste Frage zu verneinen ist: Sind in die Unterpos. 8543 7010 KN auch Geräte einzureihen, bei ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2015 4 Wochen testen

Sachverhalt Die EU-Kommission hatte Frankreich und Luxemburg wegen des dort geltenden ermäßigten Steuersatz auf elektronische Bücher verklagt (der Steuersatz in Frankreich beträgt seit dem 1.1.2012 (normal ermäßigt) 5,5 % und in Luxemburg (super ermäßigt) 3 %. Bei den elektronischen (oder digitalen) Büchern handelt es ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2022 4 Wochen testen

1 Entstehung, Inkrafttreten und Bedeutung der Vorschrift 1.1 Entstehung der Vorschrift Rz. 1 § 12 Abs. 2 Nr. 14 UStG regelt, dass auf die Überlassung der in Nr. 49 Buchst. a bis e der Anlage 2 des UStG und auf die Überlassung der in Nr. 50 der Anlage 2 des UStG bezeichneten Erzeugnisse in elektronischer Form der ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   15.05.2025 4 Wochen testen

Rz. 673 Werden an sich begünstigte Druckerzeugnisse (z. B. Bücher, Zeitschriften) zusammen mit an sich nicht begünstigten Gegenständen (z. B. CD, CD-ROM, Disketten, Schallplatten, Tonkassetten, Diaserien, Arbeitstransparenten für den Schulunterricht, Sammelartikeln, Spielzeug) geliefert, so handelt es sich unter ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 23 Den Nutzern zahlreicher Printmedien, die als Lieferungen unter die Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. Nr. 49 der Anlage 2 des UStG fallen (z. B. gedruckte Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Fachzeitschriften, Kommentare), wird oft auch ein Zugang zu einem elektronischen Medium geboten (z. B. ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium   03.12.2015 4 Wochen testen

Leitsatz 1. Digitale oder elektronische Sprachwerke (E-Books) sind keine Bücher i.S.v. § 12 Abs. 2 Nr. 2 UStG i.V.m. Anlage 2 Nr. 49 Buchst. a zum UStG. 2. Die Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung von Rechten, die sich aus dem UrhG ergeben (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG), erfassen nicht "elektronisch erbrachte ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2014 4 Wochen testen

Sachverhalt Bei dem Verfahren ging es um die Auslegung von Art. 98 Abs. 2 Unterabs. 1 und Anhang III Nr. 6 MwStSystRL in der Fassung der RL 2009/47/EG. Die Klägerin wandte sich gegen einen Vorbescheid zur Besteuerung der Lieferung von E-Books. Die Klägerin ist im Buchverlagswesen tätig. Ihre Verlagstätigkeit umfasst ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   23.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 12 Insbesondere für folgende Bereiche hat der Gesetzgeber bei Einführung der MwSt – teils nach langen Debatten – eine Steuerermäßigung ausdrücklich abgelehnt: Anzeigen in Zeitungen und Zeitschriften, Energie (Gas, elektrischer Strom, Wärme). Allerdings ist nach § 28 Abs. 5 und 6 UStG der ermäßigte USt-Satz von 7 % ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 2 Während die EU-Mitgliedstaaten auf die Lieferung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften in Papierform schon seit vielen Jahren einen ermäßigten MwSt-Satz anwenden konnten[1], war nach dem Unionsrecht bislang auf elektronische Presseerzeugnisse ausdrücklich der Normalsatz anzuwenden. Auf Drängen insbesondere ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 9 Die Umsätze (Veräußerungen, innergemeinschaftliche Erwerbe, Einfuhren) von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften usw. in Papierform werden umsatzsteuerrechtlich als Lieferungen angesehen. Auf diese Umsätze ist regelmäßig der ermäßigte Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. Nr. 49 Buchst. a bis e der Anlage 2 des ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 13 Der ermäßigte Steuersatz kann sowohl auf die dauerhafte als auch auf die zeitlich befristete Überlassung der entsprechenden elektronischen Erzeugnisse angewendet werden. Es kommt auch nicht darauf an, ob der Kunde für ein elektronisch bereitgestelltes Erzeugnis einzeln bezahlt oder ob er ein Abonnement ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 8 Während die Vererblichkeit von Musik-, Film- und E-Book Dateien und auch die Vererblichkeit von Kryptowährungen[13] grundsätzlich als unproblematisch angesehen werden, ist die Rechtslage für E-Mail-Konten und Konten in sozialen Netzwerken nicht unumstritten. Der BGH[14] hat mit Urteil v. 12.7.2018 in Bezug auf ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.04.2026 4 Wochen testen

Rn. 1682a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die ursprüngliche und jetzt rückwirkend geänderte Fassung (s Rn 1672) des § 3 Nr 45 S 1 EStG stellte nur die Vorteile der Privatnutzung betrieblicher "Personalcomputer" steuerfrei. Darunter waren in weiter Auslegung der Vorschrift auch Notebooks zu verstehen (glA Vosskuhl/Wenzel, ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.04.2026 4 Wochen testen

Rn. 1684a Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Die FinVerw stellt eine Liste auf, welche Geräte begünstigt sind und welche nicht (H 3.45 LStH 2023):mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 14 In inhaltlicher Hinsicht sind lediglich die elektronischen Erzeugnisse mit jugendgefährdenden Inhalten (Rz. 19f.) und solche, die vollständig oder im Wesentlichen Werbezwecken – einschließlich Reisewerbung – dienen (Rz. 21) von der Begünstigung ausgeschlossen. Ansonsten sind alle elektronischen Bücher (E-Books) ...mehr