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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   12.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 32 Das BSI legt im Einvernehmen mit dem BfArM und im Benehmen mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) erstmals bis zum 1.1.2024 und dann i. d. R. jährlich die von digitalen Gesundheitsanwendungen nachzuweisenden Anforderungen an die Datensicherheit (Abs. 2 Satz 2 Nr. 2) ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   21.06.2024 4 Wochen testen

Rz. 6 Für die Datensicherheit ist die gematik zuständig. Sie hat organisatorisch und technisch dafür zu sorgen, dass die Verfügbarkeit (Erreichbarkeit), Integrität (Sicherheit), Authentizität (Echtheit) und Vertraulichkeit (Zugriffsberechtigung) sowie ein einheitlicher Qualitätsstandard der Daten gewährleistet sind ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   12.03.2026 4 Wochen testen

Rz. 82 Für digitale Angebote sowie andere digitale Anwendungen nach dieser Vorschrift gelten die Anforderungen, die der Spitzenverband Bund der Pflegekassen in seiner Richtlinie nach § 17 Abs. 1a zur Durchführung von Beratungen für den Datenschutz und die Datensicherheit bestimmt hat, Satz 5. Rz. 83 Nach § 17 Abs. 1a ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   30.09.2021 4 Wochen testen

Rz. 8 Die Vorschrift schließt ein Auskunftsrecht der betroffenen Person aus, wenn die personenbezogenen Daten nur deshalb gespeichert sind, weil sie aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsvorschriften nicht gelöscht werden dürfen oder ausschließlich Zwecken der Datensicherung oder der Datenschutzkontrolle dienen. Diese ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   21.06.2024 4 Wochen testen

Rz. 14 Die personenbezogenen Daten in der Telematikinfrastruktur erfordern ein besonders hohes Schutzniveau. Die Sicherung des Datenverarbeitungsvorgangs wird durch technische und organisatorische Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO gewährleistet (BT-Drs. 19/18793 S. 99 f.). Technische und organisatorische Maßnahmen werden ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   12.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 6 Daten dürfen von Berechtigten nur zu den gesetzlichen Zwecken (Abs. 1) verarbeitet werden (Satz 1). Eine anderweitige Verarbeitung ist nicht zulässig. Rz. 7 Die Datenverarbeitung darf nicht die Datensicherheit und den Datenschutz sowie die Verfügbarkeit und Nutzbarkeit der vertragsärztlichen elektronischen ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   12.01.2025 4 Wochen testen

Rz. 7 Die Aufnahme in das Verzeichnis ist durch den Hersteller elektronisch zu beantragen (Satz 1). Adressat ist das BfArM. Der Antrag ist eine öffentlich-rechtliche Willenserklärung, zu deren Wirksamkeit u. a. die Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit (§§ 10, 11 SGB X) des Antragstellers erforderlich sind. Hersteller ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   21.06.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 "Geborene" Mitglieder des Digitalbeirats sind das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Weitere Mitglieder können berufen werden. Der Digitalbeirat berät dauerhaft die Gesellschaft für Telematik (gematik) zu ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2024 4 Wochen testen

Rz. 6 Die Vorschrift schließt an § 126 Abs. 1 S. 1 GBO sowie die zu dessen Nr. 3 ergangene Anlage an und konkretisiert in § 64 Abs. 2 GBV insbesondere den Begriff der Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitung sowie die speziellen grundbuchrechtlichen Anforderungen an Datensicherheit und – insoweit aufgrund der ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   21.08.2022 4 Wochen testen

Rz. 7 Die Norm ordnet an, dass Krankenkassen sowie Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen in Dienstanweisungen Regelungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit aufzustellen haben. Die Anweisungen müssen mindestens die in Nr. 1 bis 4 aufgezählten Punkte beinhalten: zulässige Verfahren der Verarbeitung ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   21.06.2024 4 Wochen testen

Rz. 5 Der Digitalbeirat berät die gematik laufend zu Belangen des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie zur Nutzerfreundlichkeit der Telematikinfrastruktur und ihrer Anwendungen (Satz 1). Er ist außerdem vor der Beschlussfassung der Gesellschafterversammlung der gematik zu Angelegenheiten des Datenschutzes und ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   21.08.2022 4 Wochen testen

Rz. 11 Die Dienstanweisungen enthalten die weiteren zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit zu treffenden Maßnahmen. Dazu gehören Zutritts-, Zugangs-, Zugriffs-, Weitergabe-, Auftrags- und Verfügbarkeitskontrolle sowie Trennungsgebote.mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   19.02.2026 4 Wochen testen

Rz. 19 Hamacher/Katzenbeisser/Kussel/Stammler, Genomische Daten und der Datenschutz, Zeitschrift Datenschutz und Datensicherheit, Ausgabe 2/2020, Zusammenfassung: link.springer.com. Lorenz, Die "ePA für alle" zwischen Gesundheits- und Datenschutz, GuP 2023, 165.mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   05.07.2024 4 Wochen testen

Rz. 4 § 146a Abs. 1 S. 1 AO stellt zunächst allgemein fest, dass bei Verwendung eines elektronischen Aufzeichnungssystems dieses so ausgestaltet sein muss, dass jeder aufzeichnungspflichtige Geschäftsvorfall und andere Vorgänge einzeln, vollständig, richtig, zeitgerecht und geordnet aufgezeichnet werden. Unter den ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   05.09.2024 4 Wochen testen

Rz. 78 Eine Videosprechstunde in der vertragsärztlichen Versorgung kann z. B. hilfreich sein bei langen Anfahrtwegen oder nach einer Operation des Patienten, wenn das Aufsuchen der Praxis unmöglich ist. Die organisatorischen Voraussetzungen der Videosprechstunde regelt die Anlage 31b zum BMV-Ä i.F.v. 13.11.2023. Eine ...mehr