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Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Aufgabe des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu), der nach § 30 MuSchG eingesetzt wurde, ist es, praxisgerechte Regeln zu entwickeln, die es Arbeitgebern erleichtern, bei der Umsetzung des Mutterschutzes den jeweils aktuellen Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 3 Nach § 30 Abs. 1 Satz 1 besteht die Verpflichtung, beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend einen Ausschuss für Mutterschutz einzurichten. Ihm sollen als Mitglieder geeignete Personen der öffentlichen und privaten Arbeitgeber, der Ausbildungsstellen, der Gewerkschaften, der ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   20.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 31 Die Aufzählung in Nr. 2 erfasst Blei und Bleiderivate, soweit die Gefahr besteht, dass diese Stoffe vom menschlichen Körper aufgenommen werden. Zwar sind Blei und alle Bleiderivate grundsätzlich als karzinogen nach der Kategorie 1A eingestuft, sodass sie insoweit auch von der Regelung des Satzes 2 Nr. 1 ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   26.01.2021 4 Wochen testen

Rz. 2 Abs. 1 bestimmt, dass der Sachverständigenbeirat seine Aufgaben nicht in einem rein schriftlichen Verfahren wahrnehmen darf, sondern zu Sitzungen zusammentritt, an denen auch Vertreter des BMAS teilnehmen. Entscheidend für die Qualität der Beratungen sind die offene Meinungsbildung und der freie ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   13.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Der Aufbau des Mutterschutzgesetzes ist in Abschnitt 2 "Gesundheitsschutz" unterteilt in den "arbeitszeitlichen Gesundheitsschutz" (Unterabschnitt 1) sowie den "ärztlichen Gesundheitsschutz" (Unterabschnitt 3). Wichtigster und umfangreichster Regelungsteil ist jedoch der "betriebliche Gesundheitsschutz", der im ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   20.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 95 Für die Gefährdungsbetrachtung und der Abschätzung der Folgen für die Frau reicht die Möglichkeit einer Gefährdung. Der Arbeitgeber hat daher bei seiner Gefährdungsbeurteilung nicht nur die systemkonformen Arbeitsschritte zu erfassen und zu beurteilen. Er muss auch systemwidrige Konstellationen etwa durch ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   20.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 59 Neben den allgemeinen und den biologischen Gefahrstoffen, hat der Gesetzgeber auch eine Beschreibung gefährlicher physikalischer Einwirkungen ins Gesetz aufgenommen. Die unzulässigen Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen wegen der Gefährdung schwangerer Frauen durch physikalische Schadfaktoren entsprechen im ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   26.01.2021 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat bereits vor Inkrafttreten dieser Regelungen die Arbeit des Sachverständigenbeirats in begrenztem Umfang unterstützt. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen an die wissenschaftlichen Grundlagen von Berufskrankheiten ist ein immer größerer Arbeitsaufwand ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   15.11.2025 4 Wochen testen

Rz. 52 Arbeitshilfe der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR): "Stufenweise Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess" (Stand: April 2023). Broschüre der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin: "Stufenweise Wiedereingliederung. Eine integrative Maßnahme der Rückkehr". Rz. 53 Die Gewährung von ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional   01.05.2022 4 Wochen testen

Rz. 3 Die Bundesregierung hat nach § 25 Abs. 1 Satz 1 dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat alljährlich bis zum 31.12. des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres einen statistischen Bericht über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der BRD zu ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2021 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Einrichtung der Geschäfts- und Informationsstelle für den Mindestlohn erfolgt nach Abs. 2 bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Sie ist eine selbstständige Organisationseinheit. Aufgabe der Geschäftsstelle ist es, die Mindestlohnkommission bei ihren Aufgaben zu unterstützen. Dies ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   09.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 In § 31 ist geregelt, dass die Bundesregierung befugt ist, mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmten Sachverhalten des MuSchG Rechtsverordnungen zu erlassen. Durch das Zustimmungserfordernis des Bundesrates ist die Beteiligung der Länder ausreichend gewährleistet, da diese für die Überwachung der ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   22.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 33 Anders als in § 11 MuSchG, der in den Sätzen 3 und 4 des ersten Absatzes das Vorliegen einer unverantwortbaren Gefährdung bei Einhaltung von Grenzwerten ausschließt, verwendet § 12 diese gesetzliche Vermutung für den Ausschluss einer unzumutbaren Gefährdung nicht ausdrücklich. Gleichwohl ist auch beim Schutz ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   22.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 28 Nach § 12 Abs. 1 Satz 2 liegt eine unverantwortbare Gefährdung i. S. v. Satz 1 insbesondere dann vor, wenn die stillende Frau Tätigkeiten ausübt oder Arbeitsbedingungen ausgesetzt ist, bei denen sie den in den Nrn. 1 und 3 benannten Gefahrstoffen ausgesetzt ist. Satz 2 nimmt damit eine Konkretisierung für die ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin   09.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 4 Bei dieser Ermächtigung geht es um Rechtsverordnungen zur Ausgestaltung der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 10 MuSchG. Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung ist von zentraler Bedeutung für die Einschätzung der Situation und der vom Arbeitgeber zu veranlassenden Schutzmaßnahmen bis hin zu einem ...mehr