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Entscheidung aus TVöD Office Professional   28.06.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. sachlicher Zusammenhang. objektivierte Handlungstendenz. Teilnahme an betrieblichem Fußballturnier. keine objektiv geschuldete Haupt- und Nebenpflicht aus dem Beschäftigungsverhältnis. kein Betriebssport. keine betriebliche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. sachlicher Zusammenhang. Betriebssport. betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. betriebliche Gesundheitsprävention. organisatorische und finanzielle Unterstützung des Arbeitgebers. Teilnahme an einem Firmenlauf mit Run-Party Leitsatz ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) 1. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB 7 zählt die Teilnahme am Betriebssport unter bestimmten Voraussetzungen zu den durch Unfallversicherungsschutz geschützten Tätigkeiten. (Rn.21) 2. Unfallversicherungsschutz besteht u. a. dann nicht, wenn es an einer unternehmensbezogenen Organisation bzw. am ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.06.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Verantwortung. Schwierigkeit. Bedeutung. Klageabweisung. Eingruppierung in die Entgeltgruppe E 15 TV-L Leitsatz (amtlich) 1. Die für die Eingruppierung in die Entgeltgruppe E 15 TV-L tariflich geforderte besondere Verantwortung, die sich aus der bereits gehobenen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. sachlicher Zusammenhang. Förderung des Zusammengehörigkeitsgefühls. Fußballturnier im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements. Teilnahmemöglichkeit. Einladung an alle fußballinteressierten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Regelungsmöglichkeiten für Parkberechtigung im Sicherheitsbereich. Nachträgliches Koppelungsgeschäft als unerheblicher Einwand des Arbeitgebers gegen Vollstreckungsmaßnahmen des Betriebsrates. Duldung von mitbestimmungswidrigem Verhalten keine Rechtfertigung für formfreie Regelungsabrede ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 2 S 1 Nr 1 SGB 6. Maßgeblichkeit des Tätigkeitsinhalts. Personal-Trainer. Sporttherapeut. Gruppenkurse im Fitness- und Gesundheitsbereich. Abgrenzung zwischen beratenden und lehrenden Tätigkeiten Leitsatz (amtlich) 1. Für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Insolvenzanfechtung: Zur Frage, wann ein Dritter eine Stellung innehat, die wirtschaftlich der eines Gesellschafters gleichkommt Normenkette InsO § 135 Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung des Klägers wird...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sachbearbeiterin an einer Hochschule nach dem TV-L Leitsatz (amtlich) Zur Eingruppierung einer Sachbearbeiterin an einer Hochschule, welche den dem Verwendungszweck entsprechenden Einsatz von Drittmittel prüft, sowie den Haushalt der Studierendenschaft. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.12.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch einer schwerbehinderten Arbeitnehmerin auf Beförderung durch die Arbeitgeberin. Bemessung der Weiterentwickelbarkeit eines Arbeitnehmers Leitsatz (redaktionell) 1. Die Benachteiligungs- und Begünstigungsverbote des § 179 Abs. 2 SGB IX erstrecken sich kraft der ausdrücklichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.12.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch einer schwerbehinderten Arbeitnehmerin auf Beförderung Leitsatz (amtlich) 1. Die Benachteiligungs- und Begünstigungsverbote des § 179 Abs. 2 SGB IX erstrecken sich kraft der ausdrücklichen gesetzlichen Bestimmung auch auf die berufliche Entwicklung der Vertrauensperson der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.2025 4 Wochen testen

rechtskräftig Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin einen Betrag in Höhe von 143.155,36 EUR brutto nebst 5 Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 18.12.2024 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist gegen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Zurückverweisung an das Sozialgericht. wesentlicher Verfahrensmangel. Verbindung zweier Verfahren. Fortführung mit nur einem Beteiligten Leitsatz (amtlich) Ein wesentlicher Mangel des Verfahrens, der zu einer Zurückverweisung an das SG gem § 159 SGG ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Internetnutzung im Mobilfunkvertrag Leitsatz (amtlich) Die Anbieterin eines Mobilfunkvertrages verletzt ihre Nebenpflicht aus dem Dauerschuldverhältnis, das Vermögen ihres Kunden zu schützen, indem sie ihm im Rahmen des Dauerschuldverhältnisses Mobilfunkvertrag durch gesonderten Vertrag ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.08.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Internet für den Betriebsrat Leitsatz (amtlich) Der Betriebsrat kann den Zugriff auf das Internet in der Regel unabhängig von konkreten Darlegungen einzelner Aufgaben verlangen. Normenkette BetrVG § 40 Verfahrensgang ArbG Potsdam (Beschluss vom 10.12.2008; Aktenzeichen 6 BV 37/08) Tenor ...mehr