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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.08.2019 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 4. Dezember 2018 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin - 16 O 289/18 - teilweise geändert: Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. haftungsbegründende Kausalität. Nachweis. Fehlen einer Konkurrenzursache. psychischer Stress. Schlaganfall während Geschäftsbesprechung Leitsatz (amtlich) 1. Es gibt keine Beweisregel, dass bei fehlender Alternativursache das angeschuldigte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Arbeitsunfall. Dienstreise. sachlicher Zusammenhang. Unfallereignis. länger anhaltende Einwirkungen: Stress. Tod im Hotelzimmer Leitsatz (amtlich) 1. Während einer Dienstreise ist ein Versicherter nicht bei allen Verrichtungen unfallversicherungsrechtlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzulässige Werbung für ein Nahrungsergänzungsmittel mit gesundheitsbezogenen Angaben Leitsatz (amtlich) 1. Ist eine Produktbezeichnung aus zwei Bestandteilen zusammengesetzt und lautet der erste Bestandteil "Bio", so kann der Verkehr hieraus den Schluss ziehen, dass es sich um ein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Soldatenversorgung. Wehrdienstbeschädigung. Elektromeister im Auslandseinsatz. Hörschaden. Hörsturz. psychischer Stress. wehrdiensteigentümliche Verhältnisse. ziviles Erwerbsleben. Vergleichbarkeit der Umstände. ursächlicher Zusammenhang. Kann-Versorgung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Fiktion eines Arbeitsverhältnisses nach § 10 Abs. 1 i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 1 AÜG n.F.. Prüfung der Vertragsbeziehungen zwischen Vertragsarbeitgeber und Einsatzfirma nach Vertragsvereinbarungen und tatsächlicher Durchführung. Weisungsabhängigkeit des Arbeitnehmers im Drittbetrieb als Indiz ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 28. Februar 2018 wird der Beschluss der Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin vom 8. Februar 2018 - 52 O 19/18 - teilweise geändert: Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.01.2025 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zur Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und zum Rücktritt wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit durch Nichtangabe wiederkehrender Arztbesuche wegen "Erschöpfungssymptomen durch Stress am Arbeitsplatz" und "psychischer Belastungssituation durch Verbalattacke". 2. Von einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsunfall. Unfallbegriff. zeitlich begrenztes Ereignis. beruflicher Stress. Unfallfolge. psychischer Zusammenbruch Orientierungssatz 1. Das Tatbestandsmerkmal der zeitlichen Begrenzung gemäß § 8 Abs 1 S 2 SGB 7 umfasst neben plötzlich eintretenden Ereignissen solche Einwirkungen auf ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soldatenversorgung. Wehrdienstbeschädigung. Hörsturz. Tinnitus. Kannversorgung. Durchblutungsstörungen im Innenohr. Stress Orientierungssatz Zum Nichtvorliegen eines Anspruchs auf Anerkennung eines Hörsturzes auf dem linken Ohr und der Schwerhörigkeit links mit ständigem Tinnitus als ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. psychische Erkrankung durch berufsbedingten Stress. chronifizierte depressive Störung. keine Berufskrankheit. Listenerkrankung. Wie-Berufskrankheit. Fehlen einheitlicher Erkenntnisse in der medizinischen Wissenschaft. keine generelle Kausalität zwischen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.05.2007 4 Wochen testen

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 26.10.2006 verkündete Urteil der Zivilkammer 33 des LG Berlin - 33 O 8/05 Entsch - wird zurückgewiesen. Das Berufungsverfahren ist gerichtskostenfrei. Die Klägerin hat ihre außergerichtlichen Ko...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Vertrieb eines Produkts mit dem Wirkstoff Curcumin als "Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke" bei Arthrose Leitsatz (amtlich) 1. zum Vertrieb eines Produkts mit dem Wirkstoff Curcumin als "Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke" bei Arthrose 2. zur Zulässigkeit von ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.04.2024 4 Wochen testen

Verfahrensgang LG Düsseldorf (Aktenzeichen 37 O 41/21) Tenor Auf die Berufung der Beklagten und der Nebenintervenientinnen wird das Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf vom 10. Oktober 2022 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt neu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Anerkennung eines Hörsturzes als Wehrdienstbeschädigung im Wege der Kannversorgung Orientierungssatz 1. Zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als sog. Kann-Versorgung nach § 1 Abs. 3 S. 2 BVG ist u. a. erforderlich, dass über die Ätiologie und Pathogenese des ...mehr