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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschlussverfahren. Teilnahme an zukünftigen Schulungsveranstaltungen. Freistellungsanspruch des Betriebsratsmitglieds. Kostenübernahmeanspruch. Feststellungsantrag. Feststellungsinteresse. Rechtsverhältnis. Rechtsschutzbedürfnis. Erforderlichkeit der Schulung. Grundlagenschulung. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.09.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsrat. Freistellung. Schulungskosten. Freistellung des Betriebsrates von Schulungskosten Leitsatz (redaktionell) Aus dem Themenplan eines Seminars „(Alkohol)- Sucht in der Arbeitswelt” kann sich ergeben, dass dieses nicht zur Vermittlung von Grundkenntnissen im Bereich der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Körperschaftsteuer/Einkommensteuer: Verdeckte Gewinnausschüttung durch Seminare zur Persönlichkeitsentwicklung Leitsatz (amtlich) Aufwendungen der Kapitalgesellschaft für Seminare zur Persönlichkeitsentwicklung und für Reisekosten des Gesellschafters und seiner Begleitung können ...mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   28.05.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsratsschulung. Beschlussfassung. Erforderlichkeit Leitsatz (amtlich) 1. Auch vier Wochenschulungen mit den Themen „Einführung ins Betriebsverfassungsrecht”, „Mitbestimmungsrechte bei Kündigung”, „Mitbestimmungsrechte bei personellen Einzelmaßnahmen” und „Mitbestimmungsrechte nach ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erforderlichkeit einer Schulungsveranstaltung. Freistellungsanspruch des Betriebsrats. Wiederholungs-, Vertiefungsschulung. Spezialschulung über Arbeitszeit und Überstunden. aktueller betriebsbezogener Anlass. Berücksichtigung bereits erworbener Kenntnisse und Erfahrungen. Auswahl der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.06.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilnahme an Schulungsveranstaltungen. Schulung für Wirtschaftsausschussmitglieder. Erforderlichkeit der Schulung „Wirtschaftsausschuss Teil I, II und III”. Erforderlichkeit der Schulung über Protokoll- und Schriftführung im Betriebsrat Leitsatz (amtlich) 1. Die Schulung eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilnahme an Schulungsveranstaltungen. Schulung für Wirtschaftsausschussmitglieder. Erforderlichkeit der Schulung „Wirtschaftsausschuss Teil I, II und III”. Erforderlichkeit der Schulung über Protokoll- und Schriftführung im Betriebsrat Leitsatz (amtlich) 1. Die Schulung eines ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.07.1987 4 Wochen testen

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Streitwert wird auf 808,93 DM brutto festgesetzt. Tatbestand Die Beklagte ist ein Unternehmen der metallverarbeitenden Industrie. Sie beschäftigt in ihrem Werk in Unna 250 Arbeitnehmer. Der Kläger, der dort seit 1974 ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   04.12.1998 4 Wochen testen

Rev. aufgeh., zurückverwiesen 16.05.2000 15 Sa 1746/00 23.03.2001 Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Münster vom 18.06.1998 – 2 (3) Ca 2443/97 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wi...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Form eines Antrags auf Freistellung zur Teilnahme einer Maßnahme der Arbeiternehmerweiterbildung Leitsatz (redaktionell) Einem Arbeitnehmer ist Freistellung zum Zwecke der Arbeitnehmerweiterbildung nicht zu gewähren, wenn er zwar innerhalb der 6-Wochen-Frist des § 5 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Form eines Antrags auf Freistellung zur Teilnahme einer Maßnahme der Arbeiternehmerweiterbildung Leitsatz (redaktionell) Einem Arbeitnehmer ist Freistellung zum Zwecke der Arbeitnehmerweiterbildung nicht zu gewähren, wenn er zwar innerhalb der 6-Wochen-Frist des § 5 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbstständigen Tätigkeit bei einem Dozenten bzw Leiter von Seminaren im Rahmen der pädagogischen Betreuung von Teilnehmern an Freiwilligendiensten Orientierungssatz Zur Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbstständigen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.01.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Schulung für Betriebsratsmitglieder über aktuelle Rechtsprechung. Zulässigkeit der Anträge. Bestehen eines besonderen Feststellungsinteresses und eines konkreten Rechtsverhältnisses iSv. § 256 Abs. 1 ZPO. hinreichende Bestimmtheit des Verfahrensgegenstands iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.03.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Teilnahme an einem Seminar für Ausbilder ist für denjenigen inhaltlich Fortbildung iS des AFG § 41 Abs 1, der die erforderlichen beruflichen Fachkenntnisse besitzt, die er als Grundwissen benötigt, um seine Aufgabe als Ausbilder später erfüllen zu können. 2. Die Förderung der Heranbildung und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.11.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung. Erforderlichkeit einer Grundlagenschulung im allgemeinen Arbeitsrecht. Zeitpunkt und Ort der Schulungsmaßnahme. Schulung im letzten Jahr der Amtszeit. Erforderlichkeit trotz langjährigen Erfahrungswissens. Beurteilungsspielraum des Betriebsrats. ...mehr