417 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "Gleitzone" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen unter Berücksichtigung der Entgeltgeringfügigkeitsgrenze und der Gleitzonenformel Orientierungssatz 1. Bei versicherungspflichtig Beschäftigten ist der Beitragsbemessung regelmäßig das tatsächliche Arbeitsentgelt zugrunde zu legen. Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beitragsbemessung. beitragspflichtige Einnahmen. Arbeitsentgelt. Versicherungspflicht. geringfügige Beschäftigung. Gleitzone. Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Arbeitgeberanteil. Analogie. Beitragsbemessung bei beitragspflichtigen Einnahmen unterhalb der Gleitzone. keine analoge ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. Beitragspflicht. Beitragsentrichtung. Beitragsberechnung. Auszubildender mit Ausbildungsvergütung unter der Geringfügigkeitsgrenze bzw in der Gleitzone. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Zur Berufsausbildung beschäftigte Personen, deren ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Beitragsnachforderung. Altersteilzeitvereinbarung. Absenkung des Arbeitsentgelts. Berechnung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge nach der Gleitzonenformel Leitsatz (amtlich) Die Gesamtsozialversicherungsbeiträge sind nach der Gleitzonenformel zu berechnen, wenn sich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Beitragsnachforderung. Herausnahme einer Altersteilzeitregelung aus dem Anwendungsbereich der Gleitzonenregelung. Rechtsauslegung. Verfassungsmäßigkeit. - siehe dazu anhängiges Verfahren beim BSG: B 12 R 4/18 R Orientierungssatz 1. Eine Altersteilzeitregelung in einem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. Beitragspflicht. betriebliche Berufsausbildung. geringfügiges Entgelt. Beitragsbemessung. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Gegen die Sozialversicherungspflicht der zu ihrer Berufsausbildung betrieblich Beschäftigten und ihre Belastung mit Beiträgen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Maßstab für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit des gezahlten Lohns im Bereich geringfügigter Beschäftigung Leitsatz (amtlich) 1. Im Bereich geringfügiger Beschäftigung ist zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit des gezahlten Lohns kein pauschaler Aufschlag vorzunehmen, um den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe der Vergütung einer Schulbusbegleitung Leitsatz (amtlich) 1. Im Bereich geringfügiger Beschäftigung ist zur Beurteilung der Sittenwidrigkeit des gezahlten Lohns kein pauschaler Aufschlag vorzunehmen, um den Nettocharakter der empfangenen Zahlung auszugleichen und eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Bestimmung des Streitwertes eines Beschwerdeverfahren nach Ermessen. Feststellungsbescheid über das Bestehen der Sozialversicherungspflicht für Beschäftigung eines Arbeitnehmers in der Gleitzone. Erbengemeinschaft als Arbeitgeber Orientierungssatz 1. In ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlaggesetzes Leitsatz (amtlich) 1. Die Ergänzungsabgabe nach Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG setzt einen finanziellen Mehrbedarf des Bundes voraus, der nach der vom Bundesverfassungsgericht nur beschränkt überprüfbaren Einschätzung des Gesetzgebers durch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beitragsschätzung des Versicherungsträgers bei Schwarzarbeit - Baugewerbe Orientierungssatz 1. Der Erlass eines Beitragssummenbescheides ist nach § 28f Abs. 2 S. 1 SGB 4 zulässig, wenn der Arbeitgeber seine Aufzeichnungspflicht nach Abs. 1 S. 1 nicht ordnungsgemäß erfüllt hat und dadurch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterhaltsanspruch wegen Erwerbslosigkeit. Geringfügige Beschäftigung. Eheliches Einfamilienhaus. Vermögensverwertung. Befristung des Unterhalts. Aufstockungsunterhalt. Erwerbsobliegenheit. Angemessenheit. Reale Beschäftigungschance. Mangelnde vollschichtigte Arbeitstätigkeit. Fehlende ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Alleingesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH (UG) mit nicht notariell beurkundeter Treuhandabrede vor Gründung der GmbH. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Der Geschäftsführer einer GmbH, der zugleich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verbandsbeitrag Verfahrensgang Tenor Unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 16. Dezember 1997 – 11 K 211/94 – wird der Beitragsbescheid des Funktionsvorgängers des Beklagten vom 17. Dezember 1993 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 12. Se...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Dem unterhaltsberechtigten Ehegatten, der über seinen Ehepartner während der Ehe über Beihilfe und eine private Krankenversicherung für den Fall der Krankheit abgesichert war und dem es nicht mehr möglich ist, in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert zu werden, kann es zumutbar sein, ...mehr