21.725 Entscheidungen zu Ihrem Suchbegriff "Führung" in allen Themenbereichen.

Nachgehend Tenor Es sind schuldig: Der Angeklagte Ziff. 1 der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland in Tateinheit mit bandenmäßiger Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweisen in 3 Fällen, der Angeklagte Ziff. 2 der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland in ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschäftigungsverhältnis, personalvertretungsrechtliche Zuordnung des – bei Aufspaltung der Arbeitgeberfunktion. Offizierheim, rechtliche Stellung von – der Bundeswehr. Wahlberechtigung, – von zivilen Beschäftigten, die einem Offizierheim zur Verfügung gestellt worden sind. Zuordnung, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschäftigungsverhältnis, personalvertretungsrechtliche Zuordnung des – bei Aufspaltung der Arbeitgeberfunktion. Offizierheim, rechtliche Stellung von – der Bundeswehr. Wahlberechtigung, – von zivilen Beschäftigten, die einem Offizierheim zur Verfügung gestellt worden sind. Zuordnung, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtigkeitsklage. Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Europäischen Union. Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten. Rechtsgrundlage. Behauptete Umgehung von Art. 7 EUV und Art. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Teamverantwortlichen bei der TKK. Abgrenzung der Tätigkeitsbeispiele „Sachbearbeiter/innen mit besonderer Aufgabenstellung” der VG 5 und 6 TKT und „Arbeitsbereichsleiter/innen” der VG 7 und 8 TKT. Auslegung der Anforderungen „Führung und Leitung” in Protokollnotiz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Museumsführer. freier Mitarbeiter. Lehrtätigkeit. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit. Abgrenzung Leitsatz (amtlich) Personen, die im Auftrag eines Museums Führungen mit einer Dauer von 60 bis 90 Minuten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Teamverantwortlichen bei der TKK. Abgrenzung der Tätigkeitsbeispiele „Sachbearbeiter/innen mit besonderer Aufgabenstellung” der VG 5 und 6 TKT und „Arbeitsbereichsleiter/innen” der VG 7 und 8 TKT. Auslegung der Anforderungen „Führung und Leitung” in Protokollnotiz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruchsgrundlage für die Zeugnisberichtigung - Zusammenfassende Führungsbewertung im Zeugnis Leitsatz (redaktionell) 1. Enthält das Zeugnis Unrichtigkeiten oder nimmt es zwar zu allen Punkten Stellung, ist aber in Teilen nicht so umfassend, wie es § 630 BGB vorsieht, oder verstößt es ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtigkeitsklage. Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Europäischen Union. Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten. Rechtsgrundlage. Behauptete Umgehung von Art. 7 EUV und Art. ...mehr

ECLI:DE:OLGD:2026:0521.2U92.24.00 I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 20.11.2024 verkündete Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Dieses Urteil und das Urteil des Landgerichts sind für die Klägerin ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung. Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Museumsführer. freier Mitarbeiter. Lehrtätigkeit. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit. Abgrenzung Leitsatz (amtlich) Personen, die im Auftrag eines Museums Führungen durchführen, unterliegen als sog freie ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherung. Versicherungspflicht bzw -freiheit. Museumführungen von freien Mitarbeitern für Kinder und Jugendliche Leitsatz (amtlich) Zum sozialversicherungsrechtlichen Status von freien Mitarbeitern für Museumsführungen für Kinder und Jugendliche. Die Tätigkeiten der ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 21.07.2009 verkündete und durch Ergänzungsurteil vom 10.12.2009 ergänzte Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung hat die Beklagte zu tragen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht der im Besucherdienst des Bundesrates tätigen Honorarkräfte. Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses. Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Beurteilungsmaßstab für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist § 7 Abs 1 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsprüfung nach § 28p Abs. 1 SGB IV Leitsatz (amtlich) 1. Gästeführer üben eine selbstständige Tätigkeit aus, wenn unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls neben den vertraglichen Vereinbarungen die tatsächlichen Verhältnisse dafür sprechen. 2. Wichtiges Indiz ist, ob der ...mehr